Protokoll der Sitzung vom 01.11.2018

Aufruf Punkt 20, Drucksache 21/14546 – jetzt sind alle wieder wach, das ist hervorragend –, Antrag der CDU-Fraktion: Mobilität weiterdenken – Umsetzbarkeit eines StadtBOOT-Leihsystems nach Vorbild von "StadtRAD Hamburg" prüfen.

[Antrag der CDU-Fraktion: Mobilität weiterdenken – Umsetzbarkeit eines StadtBOOT-Leihsystems nach Vorbild von "StadtRAD Hamburg" prüfen – Drs 21/14546 –]

Wer möchte diesem Antrag seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit hat dieser Antrag keine Mehrheit erhalten.

Dann kommt der Punkt 22, Antrag der AfD-Fraktion: Verteilerkästen gestalten statt beschmieren.

(Vizepräsident Dr. Kurt Duwe)

[Antrag der AfD-Fraktion: Verteilerkästen gestalten statt beschmieren – Drs 21/14658 –]

Vonseiten der AfD-Fraktion liegt hierzu ein Antrag auf Überweisung an den Stadtentwicklungsausschuss vor.

Wer möchte diesem Überweisungsbegehren folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist diesem Überweisungsbegehren nicht gefolgt worden.

Wir kommen dann zur Abstimmung in der Sache über den AfD-Antrag aus Drucksache 21/14658.

Wer möchte sich ihm anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Und ich komme dann zum Tagesordnungspunkt 23, Drucksache 21/14659, Antrag der AfDFraktion: Graffitis an U- und S-Bahnen und Bussen.

[Antrag der AfD-Fraktion: Graffitis an U/S-Bahnen und Bussen – Drs 21/14659 –]

Die antragstellende Fraktion möchte ihren Antrag an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen.

Wer möchte das auch? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das abgelehnt.

Wir kommen dann zur Abstimmung in der Sache.

Wer möchte den Antrag der AfD aus Drucksache 21/14659 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Jetzt kommen wir zum Tagesordnungspunkt 27 – endlich, da waren wir schon einmal –, Drucksache 21/14663, Antrag der CDU-Fraktion: Deputationen einheitlich präsentieren.

[Antrag der CDU-Fraktion: Deputationen einheitlich präsentieren – Drs 21/14663 –]

Wer möchte sich diesem Antrag anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

Dann kommen wir zum Tagesordnungspunkt 29, Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Kombibad in der Region Süderelbe.

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Kombibad in der Region Süderelbe – Drs 21/14677 –]

[Antrag der CDU-Fraktion: Bahnenschwimmen auch im Herzen Harburgs anbahnen – Erweiterungsplanung für das "MidSommerland" mit Hochdruck vorantreiben – Drs 21/14825 –]

Hierzu liegt Ihnen als Drucksache 21/14825 ein Antrag der CDU-Fraktion vor. Über diesen lasse ich zuerst abstimmen.

Wer also dem CDU-Antrag folgen möchte, den bitte ich ums Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

Wir kommen dann zum gemeinsamen Antrag von SPD und GRÜNEN aus Drucksache 21/14677.

Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.

Diesen Antrag möchte die CDU-Fraktion nun nachträglich an den Sportausschuss überweisen.

Wer so verfahren möchte, den bitte ich nun um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Dann ist diesem Begehren nicht gefolgt worden.

Ich beende die Sitzung der Bürgerschaft und wünsche Ihnen einen guten Nachhauseweg. – Vielen Dank.

Ende: 18.22 Uhr