Es gibt in allen Bereichen Ansätze, die bestehen, um zu einer größeren Ressourceneffizienz zu kommen. Welche Handhabe hat das Land? Das Land hat eine kulturpolitische Verantwortung und das Land hat als Handhabe die Möglichkeiten, die sich aus der Theaterfinanzierung ergeben. Das sind die Möglichkeiten, die das Land hat, Einfluss zu nehmen. So kann es zunächst die Rolle des Landes sein, im Prozess des Dialoges mit den Kommunen Möglichkeiten auszuarbeiten, zu Lösungen zu kommen,
die vom Prinzip her in diesem Papier zur Neuordnung der Theaterlandschaft dargelegt sind. Das ist der derzeitige Stand unserer Arbeit.
Wir haben eine erste Runde geführt und ich möchte Ihnen sagen, es war eine sehr konstruktive, konsensuale, nicht konfrontative Dialogebene. Und jetzt sind die Regionen dran. Und diese Runde läuft zurzeit, und zwar bis Ende der nächsten Woche. Dann wird diese Runde abgeschlossen sein. Dann wollen wir sehen, was dabei herausgekommen ist und welche Ansätze sich bieten, zu neuen strukturellen Möglichkeiten zu kommen.
Wir haben als Land unsere landespolitischen Interessen durchzusetzen, unsere landespolitischen Ziele zu verfolgen. Die landespolitischen Ziele sind primär. Wir sagen, wir wollen ein anspruchvolles, niveauvolles, vielseitiges Theater. Das ist das eine. Der zweite Anspruch, den wir haben müssen als Land, ist, wir wollen eine flächenlandgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Theater.
Das Dritte ist, dass wir verlangen müssen und erwarten, dass mit den Mitteln, die dem Land bereitgestellt werden, ressourceneffizient umgegangen wird.
Das Vierte, was wir mittelfristig gewährleisten, ist die Konstanthaltung der Zuschüsse, die das Land ausreicht. Das ist gewissermaßen der Stand, der jetzt da ist.
Ich bin sehr froh, dass die Schweriner eine Erhebung darüber gemacht haben. Ich würde den anderen Theatern auch empfehlen, das zu tun, da 70 Prozent ihrer Besucher aus dem Umland kommen. Sie kommen nämlich nicht aus Schwerin, die meisten kommen aus dem Umland.
Und das ist ein ganz wesentlicher Ansatz, auch mit den Umlandkommunen zu reden. Die Umlandkommunen haben bisher wenig Bereitschaft gezeigt, die Theaterfinanzierung im kommunalen Bereich auf eine andere Grundlage zu stellen.
Aber hier muss man kontinuierlich arbeiten. Die Zielstellung, die ich meine, welche für die Zukunft tragfähig ist, ist, dass wir zu regionalen Verbünden kommen, die in der Zukunft Empfänger von Zuschussleistungen sein könnten. Ich möchte, ich wiederhole das, eine möglichst konsensuale Lösung erreichen.
(Harry Glawe, CDU: Dann müssen Sie mehr Geld ins FAG einstellen, um die Kommunen in die Lage zu versetzen, und nicht das FAG einfach deckeln.)
In den Teilen, in denen wir konsensuale Lösungen nicht erreichen, werden wir die Zuschüsse, die das Land verfügbar machen kann, an Vorgaben binden mit dem Ziel, die landespolitischen Interessen zu gewährleisten.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen aus SPD und PDS bekennen sich zu ihrer Verantwortung für die Kultur im Land Mecklenburg-Vorpommern.
Zum Erhalt und zur Entwicklung unserer Kultur messen beide in diesem Jahr den Theatern eine zentrale Rolle zu. Etwa 60 Prozent der vom Land für Zwecke der Kulturförderung bereitgestellten Mittel fließen in die Theaterführung. Damit kann sich Mecklenburg-Vorpommern bundesweit sehen lassen. Natürlich haben wir auch Probleme mit unserem Theater, wenngleich die Situation unserer Theater- und Konzertlandschaft, meine Damen und Herren, wie sie wirklich vorhanden ist, mit dem Bild, das Frau Schnoor versuchte hier zu entwickeln, nichts zu tun hat, aber auch nicht das Geringste, Frau Schnoor. Sie waren nicht nur ein halbes Jahr nicht in diesem Land, Sie waren mindestens seit zwei Jahren nicht mehr in der Berührung mit der Theaterlandschaft in diesem Land.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Steffie Schnoor, CDU: Ach ja? – Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU – Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU – Heinz Müller, SPD: Das ist der neue Politikstil.)
Meine Damen und Herren, unsere Theater stehen heute vor Problemen, von denen die Probleme der materiellen Existenzsicherung nicht die geringsten sind. Und sie dürfen von der Politik nicht vernachlässigt werden. Im Grunde stehen drei Probleme, denen wir uns als Landespolitiker, denen sich die Kommunalpolitiker, denen sich aber auch die Verantwortungsträger in den Theatern stellen müssen.
Das eine Problem ist die Sicherung von Qualität an den Theatern und bei den Orchesterdarbietungen, dieses wohlverstanden als politischer Auftrag.
Im Ergebnis von Umstrukturierungen und Einsparungen in den Haushalten der Theater, der Kommunen und bei der Landesförderung ist eine Situation eingetreten, dass weitere Reduzierungen beim Personal und bei den Sachmitteln jetzt konkret vor Ort in den Theatern Beeinträchtigungen der künstlerischen Qualität nach sich ziehen würden.
Von daher stehen Land, Kommunen und die Beschäftigten an den Theatern vor schwerwiegenden Entscheidungen. Wir wollen nicht, dass die Qualität …
Ach, hören Sie doch mal auf mit Ihren unqualifizierten Bemerkungen! Sie können meinetwegen über Ackerbau und Viehzucht reden, aber doch nicht über Fragen der Kultur.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD – Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU – Dr. Berndt Seite, CDU: Ach so?)
Das ist doch gerade so, als wenn der Blinde von der Farbe redet, wenn Sie von der Kultur anfangen zu reden.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD – Harry Glawe, CDU: Ja, ja, so sehen Sie auch gerade aus. – Zuruf von Lutz Brauer, CDU)
(Harry Glawe, CDU: Sie können doch jetzt einzahlen in den Topf, den Herr Kauffold gefor- dert hat. – Zuruf von Friedbert Grams, CDU)
Meine Damen und Herren, die Theateraufführungen und die Konzertdarbietungen in diesem Lande haben eine hohe Qualität. Dieses wird uns auch bestätigt durch die Besucherzahlen aus anderen Ländern. Wir dürfen hier keine Abstriche vornehmen lassen und ich rufe alle Beteiligten auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen.
(Harry Glawe, CDU: Sie sind doch Bürgermeister von Bad Kleinen. Bringen Sie doch Ihren Beitrag dazu!)
werden Sie mitbekommen haben, wie der Kultusminister neue Akzente in der Theaterförderung und in der Konzertförderung dieses Landes setzt.
Das ist alles nicht im Hauruckverfahren zu machen, wie Sie es vielleicht wollen, aber das dialogische Verfahren …
(Harry Glawe, CDU: Ach so, ach so! Haben Sie eben den Minister nicht gerade reden hören?! – Georg Nolte, CDU: Der Minister hat es selber gesagt.)
Meine Damen und Herren, also es tut mir leid, wir sind hier in einer Kulturdebatte und ein Abgeordneter der CDU-Fraktion benimmt sich, als wären wir auf freiem Felde. Es tut mir wirklich leid.
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und CDU – Harry Glawe, CDU: Sie sind doch Bürgermeister.)
Meine Damen und Herren, eine Absenkung der künstlerischen Qualität an den Theatern, wie sie auch durch nicht ausreichende materielle Mittel bewirkt werden kann, dürfen wir nicht zulassen. Die Sicherung der anderen künstlerischen Qualität ist ohnehin nicht unsere Aufgabe.
Das zweite Problem, vor dem wir als Landespolitiker stehen, ist, dass wir Konzert- und Theaterangebote in der Fläche sichern müssen. Der Minister hat darauf bereits hingewiesen. Es ist nachweisbar, dass Besucher mehr als 30 Kilometer zur Theater- oder Konzertaufführung nicht gewillt sind auf sich zu nehmen. Also ergibt sich für uns