(Beifall bei Abgeordneten der SPD und PDS – Wolfgang Riemann, CDU: Darauf kommen wir beim Haushalt zurück, Herr Dr. Bartels.)
res Kultusministers hier gehört hat, der kann verstehen, dass er am Anfang gefragt hat: Liebe Opposition, habt ihr denn einen konstruktiven Vorschlag? Das war der Beginn Ihrer Rede, Herr Minister.
Und ich erinnere mich, dass vor gut einem Jahr Sie hier gestanden und gesagt haben: Regt euch doch nicht auf, das ist alles zu regeln. Und dann haben Sie sich über ein Jahr, wie Sie selber immer wieder öffentlich gesagt haben, als Moderator betätigt. Und es hat sich nichts bewegt.
(Sylvia Bretschneider, SPD: Das ist doch jedes Mal dasselbe! – Zuruf von Siegfried Friese, SPD – Heike Lorenz, PDS: Das ist Schweriner Wahlkampf, das lassen Sie mal stecken!)
Wenn sich etwas bewegt hätte, hätte der Kultusminister heute Morgen gesagt, was denn ist. Herr Friese hat kryptisch, sehr kryptisch gesagt, wenn Sie gut zugehört haben,
Herr Kultusminister, Sie haben moderiert und ich sage, wer nur Moderator ist, kommt in der Situation, wie von Herrn Kollegen Bartels eben zutreffend geschildert worden ist, sehr leicht in die Rolle eines staatlich bestellten Beileidsüberbringers bei der Beerdigung unserer Theater.
wenn Sie die Tarifsteigerungen, wenn Sie die übrigen Kostensteigerungen, auch das hat Kollege Bartels alles richtig gesagt, rechnen – ist das heute nur noch ein Gegenwert von 60 Millionen DM. Das heißt, wir haben eine Reduzierung des Wertes der Landesfinanzierung an den Theatern.
Und Sie haben so schön mit Zahlen operiert – Sie sind richtig verliebt darin gewesen –, wo wir Spitze sind.
Aber ich sage Ihnen mal eins, die wahren Zahlen sind das, was bei den Kommunen dann an Zuschussbedarf überbleibt. Das ist es. Und wenn ich hier auf die Landeshauptstadt gucke – und jeder weiß, dass ich da die Zah
len sehr genau kenne –, dann weiß ich, dass die 12 Millionen DM Zuschuss, die im Augenblick in der Diskussion sind, genau etwa 120 DM pro Einwohner dieser Stadt ausmachen. Und dagegen nimmt sich das Land, Herr Kultusminister, mit der Vorwegentnahme aus dem kommunalen Finanzausgleich mit etwa 14 DM pro Einwohner doch relativ bescheiden aus. Aber das will ich gar nicht werten.
(Angelika Gramkow, PDS: Wie viele Einwohner haben wir denn verloren? Das ist aber eine Milchmädchenrechnung, Herr Dr. Jäger. – Zuruf von Heike Lorenz, PDS)
Das ist keine Milchmädchenrechnung, sondern das sind die Zahlen. Und, Frau Gramkow, Sie müssten es doch eigentlich ganz gut wissen.
(Angelika Gramkow, PDS: Aber das Land ist wohl nicht dafür verantwortlich, dass uns die Einwohner weggelaufen sind, Herr Jäger.)
Also, Frau Gramkow, jetzt eine Einwohnerdiskussion zu führen! Sie haben sowieso eine schwierige Rolle, das weiß ich. Sie haben sich lauthals hingestellt, das Theater wird von der Landesregierung unterstützt.
Unterstützt worden ist nichts. Ganz im Gegenteil, der Herr Innenminister hat die Kommunalpolitiker dieser Stadt aufgefordert, nun endlich den Zuschuss zu kürzen oder ihr Mandat zurückzugeben, in der SVZ nachzulesen, Herr Innenminister.
(Minister Dr. Gottfried Timm: Besonders Sie, Herr Dr. Jäger. – Heiterkeit bei Siegfried Friese, SPD)
Woran liegt es denn eigentlich wirklich? Es liegt daran, dass bei dem Vorwegabzug im FAG eine Anhebung auch in den Haushaltsberatungen für dieses Haushaltsjahr weder vom Kultusminister noch vom Innenminister gefordert worden ist. Und sie konnten es eigentlich auch ehrlicherweise gar nicht fordern, denn sie haben ja den Verbundsatz für den kommunalen Finanzausgleich gesenkt. Und damit haben Sie weniger Masse
(Heike Lorenz, PDS: Das ist ja falsch. Es gibt einen festen Betrag – 2,5 Milliarden. Diese Sicherheit haben Sie den Kommunen die ganzen Jahre nicht geben können.)
Deswegen bestehe ich darauf, dass Sie sich noch mal mit der Frage befassen, die im April letzten Jahres von hier aus von allen eigentlich gesehen wurde: Raus aus dem kommunalen Finanzausgleich – ein echter Haushaltsansatz im Landeshaushalt beim Kultusminister, damit der sich nicht immer zurücklehnt und sagt, mehr geht nicht,
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie mein Kollege Siegfried Friese bereits vorhin ausführte, diskutieren wir heute eigentlich in erster Linie ein kommunales Thema.
Und deshalb möchte ich auch gleich mal darstellen, wie das bei uns in der Region aussieht, auch wenn Ihnen das nicht gefällt,