Herr Dr. Born, ich gebe Ihnen darauf gerne eine Antwort. Sie wissen, dass ein Tagesordnungspunkt wie dieser hier,...
(Dr. Armin Jäger, CDU: Na und? – Dr. Henning Klostermann, SPD: Die Frage hat sich erledigt, weil die Ministerin jetzt da ist. – Georg Nolte, CDU: Genau, der Rücken ist massiert.)
Ich lasse es nicht zu, dass Sie die Sozialministerin wegen einer Abwesenheit, die ganz bestimmt begründet ist und sicherlich auch mit dienstlichen Verpflichtungen zusammenhängt, hier...
(Unruhe bei einzelnen Abge- ordneten der SPD, CDU und PDS – Andreas Bluhm, PDS: Sie ist ja wieder da.)
dass Sie sozusagen minutiöse Abwesenheit zum Anlass nehmen, um hier ein paar Tiraden loszulassen. So weit meine Antwort. Ich nehme an, es stellt Sie vielleicht nicht zufrieden, aber das ist meine ganz persönliche Meinung.
Haben Sie meine Frage soeben – habe ich das richtig verstanden – als Tirade bezeichnet? Und, wenn ja, könnten Sie mir sagen, worin Sie diese Tirade sehen?
Ich möchte im Näheren darüber nicht referieren, weil ich ganz gern zum Einzelplan sprechen möchte. Aber ich bin gern bereit, mit Ihnen unter vier Augen oder unter sechs oder acht, je nachdem,
Also, Herr Koplin, halten Sie es denn für zulässig, dass die Abgeordnete Frau Dr. Bunge, die zugleich auch Sozialministerin ist, am Rande der Landtagssitzung während dieses Tagesordnungspunktes mit einer Besuchergruppe spricht, die aus ihrem Wahlkreis angereist war?
(Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Dr. Armin Jäger, CDU: Das ist doch ein dicker Hund! – Zuruf von Dr. Ulrich Born, CDU)
Auch Ihnen möchte ich eine Antwort geben, Herr Dr. Schoenenburg. Ich halte es nicht nur für zulässig, sondern für notwendig und in der Tat wünschenswert.
Ich möchte gerne etwas darüber sagen, was ich eigentlich erwartet hätte von Ihnen, von der Opposition. Sie hätten unter anderem etwas sagen können zur Verstärkung der Mittel zur Bekämpfung von Sucht- und Drogenproblemen, die gestiegen sind von 1998 mit 4,9 Millionen auf 5,9 Millionen DM im neuen Haushaltsplan. Sie hätten das würdigen können. Das taten Sie nicht.
(Wolfgang Riemann, CDU: Und zum Deckungs- vermerk für Modellprojekte wie die Rücken- schule hätte man auch noch was sagen können.)
Sie hätten etwas sagen können zur Erhöhung der Mittel für familienfördernde Beratung um ein Drittel gegenüber dem Jahr 1998 auf mittlerweile 9,1 Millionen DM. Sie hätten etwas sagen können zur Erhöhung der allgemeinen Sportförderung um fast 2 Millionen DM, hätten das würdigen können. Sie taten es nicht. All das haben Sie, was eigentlich anständig gewesen wäre, nicht gewürdigt. Dagegen vergießen Sie – ich hatte nur darauf gewartet –, Herr Riemann, Krokodilstränen wegen des Blindengeldmoratoriums. Ich sage Ihnen, ich habe es einfach satt,
dass Sie sich als Anwälte der sozialen Gerechtigkeit aufspielen. Wo bleibt denn Ihr Protest darüber, dass in Thüringen unter der CDU das Blindengeld auf 600 DM reduziert werden soll?
(Dr. Ulrich Born, CDU: Wir sind doch hier in Mecklenburg-Vorpommern. – Wolfgang Riemann, CDU: Wir sind hier in Mecklenburg-Vorpommern.)
Wo bleibt Ihr Protest darüber, dass Ihre Kollegen in Bremen das Blindengeld völlig abschaffen wollen?
(Wolfgang Riemann, CDU: Gucken Sie sich mal die Arbeitslosigkeit an! Das ist unsere Sozialpolitik! – Glocke des Präsidenten)