Protokoll der Sitzung vom 15.11.2001

Aus diesen Informationen, denke ich – und da höre ich einen gemeinsamen Tenor in allen Fraktionen heraus –, werden wir uns ein Bild machen können, ob dieser Standort erhalten bleiben kann und wie dieser Standort weiterentwickelt werden kann. Ziel muss es für uns alle sein, einen Standort für die MeLa zu haben, der den hohen Anforderungen an die Qualität gerecht werden kann. Ich beantrage deshalb, den Antrag der CDU abzulehnen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Danke schön, Frau Monegel.

Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 3/2399. Wer diesem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 3/2399 mit Jastimmen der Fraktion der CDU und Gegenstimmen der Fraktionen der SPD und PDS abgelehnt.

Bevor ich die Sitzung schließe, gestatten Sie mir noch einen Hinweis: Der Innenausschuss findet sich 15 Minuten nach Beendigung der Landtagssitzung im Raum 357 zu einer Sitzung ein.

Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung, nach Zeitplan fast eine Punktlandung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages auf Mittwoch, den 12. Dezember 2001, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.