(Wolfgang Riemann, CDU: Herr Ebnet, nicht so schnell! Sonst überholen Sie sich selber. – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Irene Müller, PDS: Das kann ihm nicht passieren. – Zuruf von Gerd Böttger, PDS – Dr. Ulrich Born, CDU: Er überholt jetzt die PDS, ohne sie einzuholen. – Angelika Gramkow, PDS: Das hat er gar nicht nötig.)
Herr Riemann kann es schon nicht mehr erwarten. Ich verstehe Ihre Ungeduld. Deshalb will ich jetzt anfangen.
Der Ausbau der Infrastruktur, meine Damen und Herren, hat zwei Wirkungen: Zuerst gibt es Aufträge und Beschäftigung für die Bauwirtschaft. Und wenn die Infrastruktur fertig gestellt ist, verbessert sie die Produktionsbedingungen unserer Wirtschaft. Unsere Wirtschaft kann dann kostengünstiger produzieren und sie wird wettbewerbsfähiger.
Die moderne Infrastruktur, die bei uns entsteht, ist die Grundlage für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung.
Vieles haben wir schon erreicht, doch wir müssen weiter dranbleiben. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, überall im Land kann man das sehen. Bis 2005 sind die größeren Autobahnprojekte im Land fertig:
Nicht nur bei den Autobahnen geht es voran, die Bundes- und Landesstraßen werden weiter erneuert und ausgebaut.
Viele Ortsumgehungen entstehen zurzeit. Im kommenden Jahr beginnen wir mit weiteren Abschnitten der Ortsumgehungen in Anklam, Stralsund, Ribnitz, Greifswald, Neustrelitz und Pampow, wo schon Vorarbeiten stattfinden, in Crivitz und Schwerin. Darüber hinaus ist auch Baubeginn für die Strelasundquerung und den Nordabschnitt
der A 241 von Jesendorf nach Wismar. Verkehrsfreigaben wird es im kommenden Jahr nicht nur in weiteren Abschnitten der A 20 geben. Auch an Bundes- und Landesstraßen wie zum Beispiel bei den Ortsumgehungen in Stralsund, Greifswald, Anklam und Wittenburg werden weitere Abschnitte für den Verkehr freigegeben.
Meine Damen und Herren, was die Landesstraßen angeht, liegen wir übrigens bei den Ausgaben im bundesdeutschen Vergleich ganz gut.
Häufig wird da gesagt, Nordrhein-Westfalen gibt mehr aus als Mecklenburg-Vorpommern. Bei solchen Vergleichen wird dann übersehen, dass Nordrhein-Westfalen sieben Mal so viel Einwohner hat und auch viel mehr Landesstraßen hat, und natürlich wird dann dort mehr ausgegeben. Wir müssen bei solchen Vergleichen schon die richtigen Bezugsgrößen wählen. Bezogen auf die Länge des Landesstraßennetzes – des Landesstraßennetzes, also ohne die Bundesstraßen! – liegen unsere Ausgaben beispielsweise über dem bundesdeutschen Durchschnitt.
Und bezogen auf die Einwohnerzahl – unser Geld bekommen wir als Land nach den Einwohnern und nicht nach der Länge der Landesstraßen – geben wir für den Bau von Landesstraßen doppelt so viel aus wie BadenWürttemberg und drei Mal so viel wie Nordrhein-Westfalen.
Meine Damen und Herren, ich glaube, das zeigt, wie ernst wir den Infrastrukturausbau trotz knapper Kassen nehmen. Für das Jahr 2002 stellen allein Bund und Land für Straßenbaumaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern 800 Millionen DM bereit. Meine Damen und Herren, das ist so viel wie nie zuvor in der Vergangenheit.
Nicht nur im Straßenbau, auch bei der Bahn wird investiert. Die Bahn investiert im nächsten Jahr in Mecklenburg-Vorpommern 475 Millionen DM. Mit dem Ausbau, mit dem planmäßigen Ausbau der Bahnstrecke Rostock – Berlin wird im nächsten Jahr begonnen. Sie wird auf eine Geschwindigkeit von 160 Kilometern in der Stunde ausgebaut.
Auch die Bahnstrecke Berlin –Stralsund wird ausgebaut. Es gibt viele Bauprojekte, die sich die Bahn vorgenommen hat. Das Land gibt im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs 140 Millionen DM im nächsten Jahr zusätzlich aus,
hauptsächlich für die Straßenbahnen. Dazu kommen noch ungefähr 100 Millionen DM an sonstigen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, beispielsweise in die Häfen des Landes. Das sind im Verkehrsbereich dann zusammengerechnet im nächsten Jahr etwa 1,5 Milliarden DM, die ausgegeben werden und die als Aufträge an die Bauwirtschaft gehen.
Und diese 1,5 Milliarden DM in einem Jahr, das ist auch mehr als jemals zuvor. Damit wird nicht nur die Infrastruk
Meine Damen und Herren, Infrastruktur, das ist aber nicht nur die Verkehrsinfrastruktur. Auch Gewerbegebiete, die von Frau Schnoor als Schafweiden bezeichnet wurden, und Technologiezentren zählen zu der Infrastruktur,
die unsere Wirtschaft braucht. Auch hier wollen wir, dass Investitionen so schnell wie möglich vorankommen. Das ist gerade wichtig angesichts der gegenwärtig schwierigen Situation der Bauwirtschaft, an der es nichts zu beschönigen gibt. Aber statt lange zu reden, hat die Landesregierung etwas getan.
Unsere Betriebe im Land brauchen dringend Aufträge. Deshalb beschleunigen wir Investitionen, wo wir können.
Wir haben in den letzten Monaten Zusagen und Bewilligungen der Förderung für kommunale Infrastrukturprojekte im Umfang von rund 400 Millionen DM erteilt.
Infrastrukturdefizite, meine Damen und Herren, Sie wissen es alle, liegen vor allem im kommunalen Bereich. Die Kommunen müssen in der Lage sein, hier aktiv zu werden.
An dem Punkt haben wir angesetzt, indem wir den kommunalen Investitionsvorhaben im Land einen Schub versetzt haben.
Wir haben angesetzt, den kommunalen Investitionen einen Schub zu versetzen, und da sind wir noch nicht durch. Ich bin in intensiven Gesprächen mit den Landräten und Oberbürgermeistern. Ich will nicht nur Zuwendungsbescheide rausgeben, ich will die Ergebnisse. Ich will, dass Aufträge für die Bauwirtschaft des Landes ausgelöst werden. Und, meine Damen und Herren, da werden wir nicht locker lassen