Protokoll der Sitzung vom 24.04.2002

eine Infrastruktur, die mit den vorhandenen Finanzmitteln beiden Landesteilen, Mecklenburg und Vorpommern, Entwicklungsmöglichkeiten bietet.

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Der Transrapid ist zum Beispiel eine faszinierende Technik

(Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU – Dr. Armin Jäger, CDU: Für Sie noch nie!)

und die Idee, die Strecke Hamburg – Berlin,

(Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Harry Glawe, CDU: Das gibt es doch nicht! – Zurufe von Hermann Bollinger, CDU, und Wolfgang Riemann, CDU – Glocke des Präsidenten – Volker Schlotmann, SPD: Hier kann man nichts mehr verstehen.)

im Rahmen eines europäischen Transrapidnetzes zu realisieren,

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

finde ich höchst interessant.

(Heiterkeit und Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Glocke des Präsidenten)

Wir in Mecklenburg-Vorpommern haben unsere Hausaufgaben gemacht. Das Planfeststellungsverfahren ist abgeschlossen.

(Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD)

Meine Damen und Herren, ich bitte, nur so lautstark zu sein, dass der Ministerpräsident zu verstehen ist. Sonst macht eine Diskussion keinen Sinn.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Volker Schlotmann, SPD: Das ist ja ein Kasperletheater hier.)

Von mir aus könnte morgen der erste Spatenstich erfolgen. Das ginge aber zurzeit auf Kosten anderer Verkehrsprojekte.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Dr. Armin Jäger, CDU: Das hat Ihnen noch nie einer abgenommen. – Zuruf von Eckhardt Rehberg, CDU)

Und auch faszinierende Technik muss sich rechnen. Und wenn sich das Projekt rechnet,

(Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU: Das gibt es ja nicht!)

dann finden sich auch große private Investoren, um dieses Projekt zu realisieren.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Harry Glawe, CDU: Hab ich noch nicht gehört so was!)

Meine Damen und Herren, wir schaffen die infrastrukturellen Rahmenbedingungen, damit sich die industrielle Basis im ganzen Land verbreitern kann.

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Mit der Standortoffensive für Mecklenburg-Vorpommern werden fünf Standorte für Großinvestitionen mit einer Fläche von über 100 Hektar und sechs kleinere nicht minder attraktive Gebiete entwickelt und national wie international vermarktet.

(Wolfgang Riemann, CDU: Vor ein paar Jahren hat er noch von beleuch- teten Schafweiden gesprochen.)

Damit wird die wirtschaftliche Entwicklung in allen Regionen unseres Landes weiter beschleunigt. Die Projekte sind möglich, weil wir für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf der Straße und der Schiene, zu Wasser und in der Luft aufs Gaspedal treten.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

Ich weiß nicht, weshalb Sie …

(Dr. Ulrich Born, CDU: Wann sind Sie denn das letzte Mal Auto gefahren?)

Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, …

(Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

Meine Damen und Herren von der CDU, ich weiß nicht, weshalb Sie es lächerlich finden,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

dass wir in dieser Legislaturperiode sechsmal so viel Geld in die Infrastruktur

(Heiterkeit und Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Harry Glawe, CDU: Sechs Mal!)

investieren wie in der Legislaturperiode ‘94 bis ‘98.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Allein für das Jahr 2002 stellen Bund und Land für die Infrastruktur rund 750 Millionen Euro zur Verfügung und

bereits im letzten Jahr konnten wichtige Streckenabschnitte der A 20, die ja angeblich nur mit Ihnen gebaut wird,

(Volker Schlotmann, SPD: Trotz der CDU! – Dr. Armin Jäger, CDU: Wer hat denn den Plan festgestellt? Wer hat das gemacht?)

in Betrieb genommen werden. Und in diesem Jahr kommen weitere 70 Kilometer im Ostteil unseres Landes unter Verkehr. Im Jahr 2005 werden dann alle größeren Autobahnprojekte im Land fertig.

(Harry Glawe, CDU: Das ist aber eine Leistung.)

Die A 20, der Rügen-Schnellweg, die A 241 von Schwerin nach Wismar

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

und auch neue Ortsumgehungen entstehen, vor allem auch in Vorpommern, Herr Rehberg.

(Harry Glawe, CDU: Das kön- nen Sie der CDU verdanken.)

Und auch auf der Schiene kommen wir voran.

(Heiterkeit bei Eckhardt Rehberg, CDU: Au ja!)

Die Strecke Berlin –Rostock wird auf eine Geschwindigkeit bis 160 Kilometer pro Stunde ausgebaut, Baubeginn in diesem Frühjahr. Ausgebaut wird auch die Strecke Stralsund–Berlin.

(Wolfgang Riemann, CDU: Mit Regionalzügen.)

Und Sie alle wissen, indem wir Straße und Schienen ausbauen, stärken wir auch die Position unserer Häfen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)