Protokoll der Sitzung vom 25.04.2002

So, und das Allerletzte: Wir werden weitermachen, auch mit kleineren Aktionen.

(Beifall Heidemarie Beyer, SPD)

Darauf möchte ich auch ausdrücklich hinweisen. Wir werden auch in Berlin-Dahlem, in der Domäne Dahlem, eine wunderbare Veranstaltung machen, um die Berliner auf die Produkte des Landes Mecklenburg-Vorpommern hinzuweisen, unter der Dachmarke „Mecklenburg-Vorpommern – MV tut gut“. Insofern weiß ich nicht, wovon Sie manchmal hier reden. Es tut mir wirklich Leid. – Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS – Barbara Borchardt, PDS: Das weiß er doch selber nicht.)

Herr Minister, gestatten Sie eine Anfrage des Abgeordneten Riemann?

Ja.

Bitte, Herr Riemann.

Herr Minister, Sie haben ja Ihre Messepräsentation hervorgehoben. Ist Ihnen bekannt, dass Sie über das Dreifache an Mitteln für Ihren

Wirtschaftszweig verfügen im Vergleich mit dem Wirtschaftsministerium?

(Heiterkeit bei Eckhardt Rehberg, CDU – Zuruf von Annegrit Koburger, PDS)

Herr Riemann, mir ist so viel bekannt. Ich bin ja auch bei Ihnen in Koserow gewesen zu den Heringstagen. Das habe ich auch gerne gemacht.

(Minister Dr. Wolfgang Methling: Das kommt nicht wieder vor. – Heiterkeit bei Dr. Arnold Schoenenburg, PDS: Das hat er auch präsentiert.)

Auch schön.

Auch das ist ein wichtiger Zweig. Deswegen kann ich Ihnen nur sagen, dass wir zwischen den Häusern mittlerweile so bündeln, dass die Häuser versuchen, wirklich das herauszuholen, was für das Land Mecklenburg-Vorpommern möglich ist.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Und das hat es in der Vergangenheit nie gegeben.

Nehmen wir doch mal die Grüne Woche, wo der Wirtschaftsminister mit gefördert hat oder auch der Umweltminister. Oder nehmen wir doch einfach nur mal – ich habe es bewusst ausgelassen – die MeLa. Die MeLa ist eine der größten Messen der ländlichen Räume der Landwirtschaft, die wir im norddeutschen Raum haben.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD)

Da fördern alle drei Häuser und das Arbeitsministerium ist auch noch mit dabei. Ich weiß nicht, was Sie von mir wollen.

(Torsten Koplin, PDS: Er denkt doch in Schablonen. – Heinz Müller, SPD: Provozieren will er, sonst nichts.)

Lassen Sie uns gemeinsam hier alles dafür tun, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern sich weiterentwickeln kann und dass die jungen Menschen hier eine Perspektive bekommen, anstatt es schlechtzureden. – Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und PDS – Zuruf von Irene Müller, PDS)

Danke schön, Herr Minister.

Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Frau Schildt von der Fraktion der SPD.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Sehr geehrter Herr Rehberg, eines muss man Ihnen zugestehen: Sie bleiben Ihrer Linie treu.

(Torsten Koplin, PDS: Auch wenn sie falsch ist.)

Sie reden das Land Mecklenburg-Vorpommern kontinuierlich schlecht. Das haben Sie auch in diesem Redebeitrag getan.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

Herr Prachtl, Sie haben sicherlich rhetorische Fähigkeiten und Sie sind auch akzeptiert mit Ihrem Background,

was Kultur betrifft, was Tourismus betrifft, all das, was Sie hier vertreten und mit viel Enthusiasmus verkauft haben.

(Peter Ritter, PDS: Unmöglich!)

Aber im Internet kennen Sie sich noch nicht ganz so gut aus,

(Beifall und Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der PDS)

das muss noch ein bisschen wachsen. Und deshalb muss ich einfach noch mal hinzufügen: Gucken Sie mal rein unter „Net-Tour“ und unter „MV tut gut“! Das sind Darstellungen im Internet, die Sie finden können, wo Sie das vielleicht finden, was Sie noch gesucht haben.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Meine Damen und Herren, klingeln gehört zum Geschäft. Das ist ein altes Sprichwort und es gilt immer noch. Und deshalb ist es gerade in einer Zeit, wo Werbung von allen Seiten auf uns einströmt, um uns als Verbraucher oder als Nutzer für sich zu gewinnen, ganz wichtig, präsent zu sein. Und Messen sind ein sehr wichtiges Mittel. Ganze Branchen haben sich entwickelt, Psychologen werden angesetzt, um Produkte besser an den Mann und die Frau zu bringen. Wer hier verschläft oder spart, kann sich schnell wieder verabschieden oder findet gar nicht erst den Zutritt zur Wunderwelt Markt. Deshalb, meine Damen und Herren, ist es unbestritten: Werbung ist für das Land Mecklenburg-Vorpommern als Investitionsstandort und für die Produkte unseres Landes, ob touristische Highlights, innovative Produkte der Bio- und Medizintechnologie, des Schiffbaus oder der Land- und Ernährungsindustrie unerlässlich, sie brauchen einen Zugang zum Markt, müssen die Chance erhalten, sich im Konzert der Konkurrenten zu behaupten.

Messen bieten dafür eine hervorragende Plattform, die durch die Landesregierung in großer Breite vorbereitet wird. Und eine zielgerichtete Auswahl wird vorgenommen. Das Wirtschaftsministerium erarbeitet jährlich im Rahmen des Außenwirtschaftskreises des Landes MecklenburgVorpommern ein Landesmesseprogramm. Herr Neumann ist schon darauf eingegangen. Die Kammern arbeiten gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium, dem Landwirtschaftsministerium, der Staatskanzlei, dem Technologie- und Gewerbezentrum Schwerin/Wismar, der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und der Vereinigung der Unternehmerverbände an dieser Zielstellung. Das heißt, alle, die vertreten werden möchten, haben einen Ansprechpartner, der sich dort einbringen kann, kompetent einbringen kann, und der an so einer Entscheidungsfindung mitarbeitet.

Allein 2002 sind 30 Auslandsmessebeteiligungen vorgesehen, die in unterschiedlicher Federführung der Außenwirtschaftskreismitglieder vorbereitet werden. Die Beteiligung von mindestens drei Unternehmen ist immer Voraussetzung für die Teilnahme des Landes. Die Zuschüsse für die Aussteller sind als Absatz- und Exporthilfen sehr deutlich definiert. Ihnen allen ist die entsprechende Broschüre zugegangen, die Sie auch außen, wenn Sie im Wahlkreis tätig sind, verwenden können.

Es ist beachtlich, dass sich Unternehmen unseres Landes 2001 schon zum dritten Mal zum Beispiel in New Orleans auf der PITTCON darstellten. Diese Messe für angewandte Chemie und angewandte Spektroskopie wird durch vier Aussteller aus M-V erfolgreich genutzt. Meine

Damen und Herren, hier arbeiten Menschen, deren Produkte sich mit denen gestandener Konzerne in der Branche erfolgreich messen. Ich wünsche mir, dass auch viel mehr Bürger unseres Landes ein Gespür dafür bekommen, dass hier Hochtechnologie entwickelt wird, die zukünftige Arbeitsplätze möglich macht. Wir sind kein Land der Superlative, aber wir besitzen Potentiale, die sich in der Welt messen können. Das müssen die Menschen wissen, das müssen wir raustragen und das müssen wir nicht schlechtreden, Herr Rehberg. Oder die BIO 2001 in San Diego oder die ENVIRO PRO in Mexiko, eine internationale Fachmesse für Umwelttechnologie, oder die Martinec in China – Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern sind vertreten. Ist das nichts? Ist das nicht Werbung auch für unser Land?

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Martin Brick, CDU: Aber es ist nicht genug.)

Darauf bin ich stolz, meine Damen und Herren von der CDU, denn Sie vergessen ja oft in Ihrer Außendarstellung unseres Landes, diese Chancen beim Namen zu nennen. Hochqualifizierte Entwicklungs- und Forschungsarbeit zeigt Erfolge.

Gerade Klein- und Mittelstandsunternehmen finden durch das Land Förderung in der Messebeteiligung. Dafür gibt es eine Richtlinie im Land. Die Beteiligung an Messen in der Bundesrepublik und in Mecklenburg-Vorpommern erfreut sich immer größerer Beliebtheit, weil der Erfolg sich immer wieder einstellt. Die Organisation von Firmengemeinschaftsständen werden per Ausschreibung an Durchführungsgesellschaften übergeben. 2002 wurden 16 Messebeteiligungen ausgeschrieben, zwei an die Kammer Neubrandenburg übergeben und eine wurde unentgeltlich für uns organisiert. Minister Backhaus hat sehr deutlich die Messen der Ernährungswirtschaft gekennzeichnet.

Ich war zum Beispiel auf der MeLa und auf der Grünen Woche, auf der ITB auch als Mitglied des Wirtschaftsausschusses und viele unserer Kollegen haben diese Messen besucht. Und ich muss Ihnen sagen, ich bin froh über das, was ich da gesehen habe.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und PDS)

Das war eine Präsentation, die neugierig gemacht hat und die nicht nur den Vergleich nicht scheuen muss, nein, sie war Spitze,

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

sie war Spitze in der Darstellung. Und die Gesellschaften, die den Auftrag bekommen haben, haben hervorragende Arbeit geleistet. Herr Rehberg, Sie haben kein Recht, das schlechtzureden.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Gucken Sie sich das an! Und sprechen Sie mit den Ausstellern, die dort waren, denn es sind Erfolge, die diese Aussteller dort verzeichnen für sich als Unternehmen, und sie wecken die Neugier auf unser Land,