Protokoll der Sitzung vom 25.04.2002

(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Barbara Borchardt, PDS: Das stimmt. – Torsten Koplin, PDS: Das gilt auch für Sie! Das gilt auch für Sie!)

Danke schön, Herr Rehberg.

Das Wort hat jetzt der Landwirtschaftsminister Herr Dr. Backhaus.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben ja gerade wieder erlebt, wie man mit Bravour das Land Mecklenburg-Vorpommern schlechtredet.

(Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD – Minister Dr. Wolfgang Methling: Mit Bravour.)

Mit Bravour, mit Bravour.

Herr Rehberg, ich werde versuchen, Ihnen an zehn Beispielen einiges deutlich zu machen.

Ich habe mich auch gefreut, ich habe ja nur noch einen Teil von dem mitbekommen, was Herr Prachtl hier gesagt hat. Ich glaube, die Art und Weise, wie das dargestellt worden ist, was ich zumindest gehört habe, akzeptiere ich für mich erst mal persönlich. Ich glaube auch, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern die Potenzen, die es hat, bei weitem noch nicht ausgespielt hat und dass wir hier weiterarbeiten müssen.

(Beifall Rainer Prachtl, CDU)

Aber die Unternehmer, die sich hier engagieren – und ich sage es hier sehr deutlich –, sind meistens die gleichen, ein und dieselben, die bereit sind, sich einzubringen, ob in die Kultur, in die Natur oder letzten Endes auch in das, was meinen Bereich ausmacht, in die Ernährungswirtschaft. Und es ist nun mal einer der stärksten Bereiche, die wir haben. Und wenn ich die Grüne Woche sehe, dann nehme ich zur Kenntnis – es ist ja auch viel Publikum hier –, die Leute, und zwar nicht nur aus dem Ausland, auch nicht nur Herr Stoiber, der bei uns in der Halle war – Herr Rehberg, ich habe Sie dort gar nicht gesehen, ich selber habe Sie nicht gesehen –,

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und PDS – Zuruf von Barbara Borchardt, PDS)

aber sogar Herr Stoiber hat mit großem Engagement vertreten, dass die Ernährungswirtschaft und das, was das Land Mecklenburg-Vorpommern auf der Grünen Woche leistet, hervorragend ist. Frau Merkel ist dort gewesen, hat das in ähnlicher Weise gesagt.

(Eckhardt Rehberg, CDU: Können sie doch! Können sie doch!)

Da kann ich doch nur sagen: Herzlichen Dank an die Unternehmerinnen und Unternehmer, die mit uns gemeinsam so etwas gemacht haben!

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Und dann sage ich auch, ich habe immer wieder aufgenommen, dass viele Gäste aus dem eigenen Lande, aus der Ferne gesagt haben, Mensch, darauf könnt ihr stolz sein, was ihr hier geleistet habt.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Und Sie reden das alles wieder schlecht.

Die ITB – dazu hat der Wirtschaftsminister ja sicherlich auch etwas gesagt, glaube ich –, eine hervorragend gelungene Darstellung, die in der Ferne auch wahrgenommen worden ist und hervorragend aufgenommen wurde. Die Bremer Fischmesse – ich habe sie nicht gesehen –,

(Barbara Borchardt, PDS: Er isst keinen Fisch.)

Gemeinschaftsstand des Landes Mecklenburg-Vorpommern, ein hervorragendes Engagement. Die Bremer sind neidisch auf das, was wir dort geleistet haben.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Über zehn Unternehmen, die Marktführer mittlerweile in Deutschland sind, sind mit völlig neuen Produkten dabei gewesen, haben sich ausdrücklich bedankt für das gemeinsame Engagement.

Und ich sage auch noch etwas: Innerhalb der Verantwortung, der klaren Verantwortung der CDU hat es das Agrarmarketing gegeben. Mit welchen Problemen es behaftet war, wissen wir heute. Wir haben es geändert mit der Wirtschaft, mit der Opposition letzten Endes im Einvernehmen, sage ich hier in aller Klarheit. Wir haben einen Verein gegründet, der sich ganz explizit für diese Dachmarke engagiert. Und was ist? Wir haben mittlerweile fast 2 Milliarden an Umsatz des Landes Mecklenburg-Vorpommern pro Jahr hier gebündelt. Ist das nichts, Herr Rehberg?

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Sie sprechen die Internorga an. Ich weiß nicht, wo Sie da gewesen sind. Dachmarke, unter einem Dach alle Unternehmen, die es wollten, zusammengezogen, zusammengezogen.

(Barbara Borchardt, PDS: Vielleicht müssten wir sie mal fotografieren und sie ihnen zeigen.)

Ich habe Sie dort nicht gesehen. Hohes Engagement, schöne neue Verträge unterzeichnet.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Die BioFach in Nürnberg, im gelobten Land, das Sie ja in der Zukunft vertreten wollen.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD, PDS und Martin Brick, CDU)

Kann ich nur sagen, ich habe Sie dort auch nicht gesehen. Unter einem Dach alle Unternehmen, die es wollten, die mit ökologischen Produkten dort aufgetreten sind, unter einem Dach „Mecklenburg-Vorpommern – MV tut gut“ zusammengefasst und mit guten Ergebnissen nach Hause gekommen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Die Landesgartenschau, Sie werden ja nach meinen Kenntnissen am Sonnabend zur Eröffnung mit dabei sein. Ich glaube, auch das ist ein Signal an die Bevölkerung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, auch in der Vorstufe zur IGA, ganz klar dem Ansinnen: Mecklenburg-Vorpommern stellt sich vor, Kultur, Natur, mit allem, was dazugehört, eine tolle Sache. Auch dies darf man doch mal sagen.

(Rainer Prachtl, CDU: Lieber Herr Minister, aber mit Ausladung des Tourismusausschusses.)

Na, das kann ich mir nicht vorstellen. Damit habe ich nichts zu tun.

(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

Wenn das so ist, wenn das so ist...

(Dr. Armin Jäger, CDU: Jaja.)

Na, langsam, langsam!

Wenn das so ist, kann ich das nur bedauern. Kommen Sie da mit hin, machen Sie eine eigene Aktion da! Ich werde Sie unterstützen.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD – Dr. Armin Jäger, CDU: Na prima!)

Die IGA ist ganz klar auch in der öffentlichen Darstellung ein tolles Ereignis für das Land Mecklenburg-Vorpommern, wo wir international werben.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD)

Ein Parteikollege von Ihnen, vom Bundeskanzler im Übrigen ernannt, Herr Staatssekretär a. D. Feiter, den ich persönlich sehr schätze, CDU, fährt als Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der weiten Welt herum, unter anderem ist er ja wohl auch in Cannes gewesen, um Nationen zu gewinnen, sich in Mecklenburg-Vorpommern zu engagieren und zu investieren.

Die Messe in Rostock: Auch hier hätten Sie erkennen müssen,

(Barbara Borchardt, PDS: Was man nicht erkennen will, kann man nicht erkennen.)

dass die Ernährungswirtschaft unter einem Dach angetreten ist, in der Mecklenburger Holländermühle. Ich weiß nicht, ob Sie da waren und das nicht zur Kenntnis genommen haben.

(Peter Ritter, PDS: Sie wollen es ja nicht. – Dr. Arnold Schoenenburg, PDS: Ich denke, er braucht einen Blindenhund. – Karsten Neumann, PDS: Der arme Blindenhund.)

Die AgroBalt, eine international anerkannte Messe der drei baltischen Republiken – ich habe Sie da noch nicht gesehen –, auch hier gibt es einen Gemeinschaftsstand als Dachmarke Mecklenburg-Vorpommern.

So, und das Allerletzte: Wir werden weitermachen, auch mit kleineren Aktionen.