Es ist nämlich auch nicht so, es ist mal wieder von 95 Prozent gesprochen worden, da steht die Aussage des Ministers, dass an 95 Prozent der Schulen das Schuljahr planungsgetreu anlief und bei 5 Prozent hat es nicht so geklappt. Man mag diese 95 Prozent bezweifeln, weil man alle Ausnahmebeispiele vielleicht persönlich kennt, aber die Aussage des Fraktionsvorsitzenden der CDU in diesem Zusammenhang, dass das umgekehrt so war,
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS – Eckhardt Rehberg, CDU: Frau Polzin, auch wenn es 30 Prozent sind, dann ist das schlimm genug! – Zuruf von Angelika Gramkow, PDS)
Aber ich kann absolut nicht vertreten, dass man ein Problem so hochspielt, dass jedermann in diesem Land das Gefühl hat, dass in jeder Schule alles mit Chaos anfing.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und PDS – Kerstin Fiedler, CDU: Das sagen Sie mal den Lehrern und Schülern!)
Ich kenne genug Schulen, wo das nicht der Fall war. Ich schlage vor, bevor die Aufregung noch größer wird, zur Sache zu gehen.
Wenn wir uns mal darauf verständigen könnten, dass wir ein Problem haben, ob es groß oder klein ist, man muss es anpacken!
Herr Glawe, gerne, wir können uns darüber sehr detailliert unterhalten, denn das ist im Moment ein bisschen sehr störend.
Ich würde stattdessen nach vorne gucken und darüber nachdenken, was wir für Möglichkeiten haben, Möglichkeiten dieses Problem anzugehen, um es zu verhindern.
Wie können wir also Planungssicherheit für Schulen verbessern? Das ist eine Forderung, die parteiübergreifend immer in diesem Raum stand. Es kann also nur so funktionieren, dass die Veränderung der Parameter nach dem 31. März nicht mehr stattfindet, dass nicht noch mal von vorne hochgerechnet werden muss, was natürlich auch planmäßiges Einschreiten erschwert. Man könnte darüber nachdenken, ob man die Anmeldung der Schüler nach vorne zieht, denn Anmeldeschluss ist bislang ja der 31. März. Wenn man es einen Monat nach vorne zieht, ist Planungssicherheit vielleicht schneller gegeben. Man muss darüber nachdenken, ob das hilft. Man muss sich endlich dazu aufraffen, dass der Abgleich zwischen den Haushaltsmitteln und den ermittelten Bedarfen schneller passiert. Und man hat eine Chance – auf die komme ich nachher in einem anderen Zusammenhang noch mal zu sprechen –, über die Ausstattung eines Schulpools mehr an die Einzelschule zu geben, damit diese reagieren kann.
Hieße Ihr Antrag also, verehrte CDU, „Planungssicherheit für Schulen verbessern“, dann wären wir absolut auf Ihrer Seite und würden alle die Hände für ein Ja hochreißen.
Ihr Antrag ist ein bisschen anders und trifft natürlich ein Problem. Aber er trifft mitunter haarscharf daneben und er stellt teilweise auch Behauptungen auf, die so nicht stimmen. Ich möchte in der Folge versuchen, das mal sachlich darzustellen. Ich sage aber schon vorweg, damit nicht wieder Aufregung entsteht: Wir werden Ihren Antrag nicht ablehnen, weil uns das Problem Unterrichtsversorgung mit allem Drumherum genauso wichtig ist wie Ihnen.
Und ich glaube, wir haben mittlerweile auch deutlich gemacht, dass wir an Problemen arbeiten und auch sehr kritisch sind.
Kommen wir zunächst erst mal zu Ihrem Antrag. Sie fordern, eine 100-prozentige Unterrichtsversorgung sicherzustellen. Ich gehe davon aus, dass damit gemeint ist, vorzuhalten, denn sicherzustellen würde ja bedeuten, dass wir von vornherein die Krankheiten alle mit abdecken. Herr Rehberg hat ja vorhin in seiner Rede deutlich gemacht, dass das eine über 100-prozentige Unterrichtsversorgung voraussetzen würde.
(Eckhardt Rehberg, CDU: Also, Frau Polzin, wir können uns auch darauf einigen, rechnerisch auf 104. Damit habe ich kein Problem, darauf kön- nen wir uns einigen. Schreiben wir das rein. Dann sind Sie aber verpflichtet, 105 Lehrerstellen mehr zu organisieren! – Zuruf von Harry Glawe, CDU)
(Eckhardt Rehberg, CDU: Drei Prozent, das sind ungefähr 100 Lehrerstellen. – Zuruf von Harry Glawe, CDU)
Nun wollen wir mal über diese Kürzung sprechen. Ich glaube, da geistert wirklich eine riesengroße Ente in der Gegend herum.
Es gibt für die Schüler keine Kürzung ihrer Stundentafel, auch nicht mit den 200 Stellen, die pauschal abgesenkt wurden!
(Wolfgang Riemann, CDU: Und was ist mit den Schülern, die Lese- und Rechtschreib- schwäche haben? Da gibt es keine Kürzung?)
Herr Riemann, nicht Birnen und Bratkartoffeln in einen Topf, denn das dauert jetzt länger, Ihnen das zu erklären. Ich bin gern bereit dazu,
Stundentafel heißt, ein Schüler pro Klassenstufe hat ein vorgeschriebenes Stundenmaß und davon ist ihm nichts gekürzt. Ich sage es noch mal deutlich: Er hat dieses volle Angebot!
Was gekürzt wurde, und das muss man einfach auch auseinander halten, ist seine Wahlmöglichkeit. Das heißt zum Beispiel, dass ein Schüler einer 9. Klasse nicht mehr zwischen drei verschiedenen Wahlpflichtkursen wählen kann, sondern nur noch zwischen zwei, und zwar mit dem Ergebnis, dass er genauso viele Stunden hat, aber die Kurse werden größer, weil die Lehrerstunden weniger sind.