kunftsträchtige und qualifizierte Berufsmöglichkeiten, was für unser Land, denke ich, ein ganz, ganz wichtiger Aspekt ist.
Neben den qualifizierten Arbeitsplätzen sind im Bereich der Gesundheitswirtschaft auch zukunftsträchtige Ausbildungsplätze vorhanden.
Meine Damen und Herren, in diesem Zusammenhang wird hier viel vom „Florida des Nordens“ geredet. Für manche ist das keine Vision. Ich kann mich durchaus damit einverstanden erklären, dass viele Rentnerinnen und Rentner einfach die Möglichkeit ins Auge fassen, hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ihren Alltagsruhestand zu verbringen. Wenn man sich so ansieht, wie das Volksvermögen in der Bundesrepublik Deutschland verteilt ist, ist es für uns, denke ich, eine wichtige Perspektive und somit gemeinsam von uns allen zu befördern.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Das Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern hat viele Facetten. Ich möchte gerne zu einer sprechen und dabei auf einen Beschluss des Landtages, eine Entschließung vom 24.09. des Jahres 2003, noch einmal aufmerksam machen. Da ging es um ein zukunftsfähiges und gerechtes Gesundheitswesen. Im Vorfeld der Gesundheitsreform war dieser Beschluss ein politisches Signal, sich für eine langfristige und tragfähige Fortentwicklung der Finanzierung des Gesundheitswesens einzusetzen.
Und mit diesem Beschluss ist damals die Aufgabe der solidarischen Finanzierung des Gesundheitswesens und die Privatisierung gesundheitlicher Risiken entschieden abgelehnt worden. Mir liegt einfach daran, diesen Gedanken in die heutige Debatte zum Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern erneut einzubringen, denn ein Gesundheitsland umfasst mehr als nur ein privat finanziertes Angebot an Leistungen, es ist mehr als Wellness, es ist mehr als Gesundheitstourismus und mehr als das Werben um Patientinnen und Patienten mit unserer norddeutschen Landschaft und unserer norddeutschen Kultur.
Die Gesundheitswirtschaft im Land hat mit dem Gesundheitswesen ein solides Gebäude, das aus den sozialen Sicherungssystemen erwächst.
Deshalb sind soziale Sicherungssysteme, starke soziale Sicherungssysteme nicht nur die Basis für eine hoch qualifizierte, hochwertige Gesundheitsversorgung der Bevölkerung im Lande, nein, sie sind auch das Rückgrat
einer Gesundheitswirtschaft in unserem Land, sie sind Motor und Antrieb zugleich für die dynamische Entwicklung in diesem Gebiet, die wir uns alle wünschen.
Die Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich seit 1991 immer weiter verbessert. Nicht zuletzt deshalb ist auch in unserem Land die Lebenserwartung um rund fünf Jahre in diesem Zeitraum gestiegen. Wir haben bei uns etwa 4.100 Kassenärzte und Kassenzahnärzte, welche die ambulante Versorgung sicherstellen. Wir haben trotz rückläufiger Bettenzahlen, trotz verkürzter Verweildauer in den Krankenhäusern stabil eine Mitarbeiterzahl von 19.000. Die Zahl der Beschäftigten in den Reha-Kliniken ist trotz des Seehofer-Knicks 1995 auch etwa bei 4.500 stabil geblieben.
All das sind handfeste Zahlen und Entwicklungen, die im Wesentlichen von den gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherungen ausgehen. Mit ihr werden Kernbestandteile eines Gesundheitswesens finanziert und auch gestaltet. Eine erfolgreiche Strategie für ein Gesundheitsland basiert deshalb auf einer qualitativ hochwertigen Versorgung mit medizinischen Leistungen im ambulanten und im stationären Bereich sowie auf der engen Verknüpfung von Akut- und Rehabilitationsbehandlungen.
Trotz der Bedeutung für die Beschäftigung im Land darf der Bereich der Gesundheitsversorgung deshalb meines Erachtens eben nicht allein aus der Perspektive der Wirtschaft gesehen werden. Ich möchte hier ganz klar noch einmal auch an die Rede des ehemaligen Bundespräsidenten Herrn Johannes Rau auf dem 107. Deutschen Ärztetag erinnern. Er sagte, dass wir nicht unser ganzes Leben in Begriffe der Betriebswirtschaft pressen können.
Es muss uns, gerade auch wenn wir die Umsetzung dieses Antrages im Blick haben, einfach gelingen, die Organisationskulturen von Wirtschaft, Staat, Zivilgesellschaft zu einem neuen, dem Menschen dienenden Zusammenspiel zu organisieren. Wichtig für eine langfristige Strategie im Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern ist deshalb eine Analyse über die weitere Entwicklung in allen Bereichen der Gesundheitsversorgung.
Erklärtes Ziel der Bundespolitik ist es, das wissen wir, den durchschnittlichen Beitragssatz bei der Krankenversicherung von heute 14,29 Prozent auf durchschnittlich 13,6 Prozent zu senken. Und für diesen Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung ist damit durch die Wirkung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes mittelfristig eben nicht mit weiteren Wachstumspotentialen zu rechnen. Es gilt deshalb, wie auch schon von meinen Vorrednern herausgestellt, die Potentiale innerhalb des Bereiches der gesetzlichen Krankenversicherung auch mit den Möglichkeiten des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes, zum Beispiel bei der integrierten Versorgung oder bei der Bildung medizinischer Versorgungszentren, zu erschließen, um das Land Mecklenburg-Vorpommern als Gesundheitsland voranzubringen.
Und gemeinsam mit meinem Kollegen Dr. Ebnet habe ich deshalb Projektvorschläge für den Zukunftsfonds entwickelt. Wir haben besonderes Augenmerk auf die Gestaltung einer Modellregion gerichtet. Innerhalb des Modells „Gesundheitsinsel Rügen“ sollen unter anderem gerade die neuen Möglichkeiten des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes gemeinsam mit den Partnern der Gesundheitsversorgung auf Rügen, aber auch mit den Partnern aus der Ernährungswirtschaft und der verarbeitenden Industrie umgesetzt werden. Beteiligt sind hierbei das Krankenhaus, die Reha-Klinik, die niedergelassenen Ärzte sowie mit dem DRK der größte Anbieter im Pflegebereich Rügen und eben Partner aus anderen wirtschaftlichen Bereichen. Das heißt, neue Antworten und neue Zusammenarbeit können innerhalb gerade dieses Projektes Wege für die Zukunft der Gesundheitsversorgung, Wege für die Gestaltung des Gesundheitslandes MecklenburgVorpommern aufzeigen.
Aus dem Zukunftsfonds hat der Landtag für die Startphase dieses Projektes in den Jahren 2004/2005 jeweils 40.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete, 35 Krankenhäuser, 67 Vorsorge- und Reha-Kliniken, das sind hervorragend ausgestattete, leistungskräftige und auch historisch gewachsene Strukturen, auf die wir im Gesundheitsland zurückgreifen können.
Noch stärker als bisher wird es aber in der Zukunft darauf ankommen, sie zu erhalten, sie zu stabilisieren, sie miteinander zu vernetzen und neue kooperative Strukturen aufzubauen. Mecklenburg-Vorpommern arbeitet gegenwärtig an neuen Konzepten für die Gewinnung ärztlichen Nachwuchses. Auch das ist eine Schwerpunktaufgabe in diesem Rahmen.
Und die Landesregierung wird darüber hinaus auf Bundesebene weiter auf die Ost-West-Angleichung der Honorare bei den Ärzten drängen.
Im Gesundheitsland gewinnt selbstverständlich die Rolle der Prävention, der gesunden Lebensweise besondere Bedeutung. Ein gutes Mittel dazu ist die weitere Erarbeitung von Gesundheitszielen. Wir sind hier einen ersten Schritt gegangen, wir haben Kindergesundheitsziele erarbeitet
und diese sind im neuen Kindertagesstättengesetz verankert. Das heißt, wir haben Ziele erarbeitet und sind bei der Realisierung.
Es muss uns gelingen, freie Kapazitäten, die wir im stationären oder Akutbereich haben, aber auch in der Rehabilitation
für Wachstum und Beschäftigung im Land zu nutzen. Diesen Aspekt unterstütze ich sehr deutlich. Es muss uns
aber auch gelingen, Gesundheitsprodukte überregional zu vermarkten. Das ist innerhalb Deutschlands, trotz der in allen Bundesländern vorhandenen Hochleistungsmedizin, sicherlich schwierig, aber es ist möglich. Möglich ist es aber auch, Gesundheitsdienstleistungen international zu vermarkten. Mit der Präsentation von Krankenhäusern, Reha-Kliniken und Hotels auf Arab-Health haben wir in Dubai den ersten Versuch unternommen und damit begonnen. Das setzt voraus, dass unser Land seine besondere Rolle innerhalb des Gefüges der nationalen und der internationalen Leistungsanbieter herausarbeitet und stärker unterstreicht. Und dazu zählen auch die 55staatlich anerkannten Kur- und Erholungsorte im Land. Sie sind Konzentrationspunkte gerade für gesundheitstouristische Angebote. Hier können auch vor Ort komplexe Leistungen aus Medizin, Wellness, Hotellerie und Gastronomie zu attraktiven Angeboten zusammengefügt werden.
Und gerade für die Qualität dieser Kur- und Erholungsorte ist es wichtig, diese auch über die Phase der Anerkennung hinaus sicherzustellen. Deshalb habe ich gemeinsam mit dem Bäderverband Mecklenburg-Vorpommern hier eine Qualitätsoffensive gestartet und mit fortlaufender Überprüfung begonnen, genauso wie das beim Qualitätssiegel im Bereich der Reha-Kliniken ist. Auch das ist eine Initiative, um die Einrichtungen Mecklenburg-Vorpommerns im Bereich des Wettbewerbs von den anderen abzuheben, auf sich aufmerksam zu machen und letzten Endes Bürgerinnen und Bürger für unser Land zu gewinnen.
Der Erfolg des Gesundheitslandes wird deshalb entscheidend auch von der Qualität, von der Qualifikation der Beschäftigten in den Gesundheitsfachberufen abhängen, aber auch von denjenigen, die im Wellnessbereich tätig sind. Mit einer Empfehlung für die Fortbildung zum medizinischen Präventions- und Wellnesstrainer, die mein Haus mit den betroffenen Verbänden auf Bundesebene abgestimmt hat, sind wir hier in unserem Land eigene und auch erste Wege gegangen. Erstmals wurde in Deutschland eine solche Fortbildung zur Anwendung empfohlen. Ich denke, das wird gerade auch die Qualifikation und die Qualifizierung des Wellnessbereiches sowie das Annehmen dieses Bereiches deutlich erhöhen.
Ich habe eingangs gesagt, das Gesundheitsland hat viele Facetten. Ich habe hier einen ganz speziellen Bereich angesprochen, der eine ganz entscheidende Basis darstellt. Und zu diesem Aufgabenbereich gab es in der Vergangenheit und gibt es auch in der Gegenwart umfassende Gespräche zwischen den Kollegen innerhalb der Landesregierung. Ich stimme mit meinen Kollegen überein, dass die Entwicklung einer kohärenten Strategie für das Gesundheitsland und auch ihre Umsetzung Anstrengung der gesamten Landesregierung ist. Mein Ministerium wird in diesem Zusammenspiel seinen Part wahrnehmen. – Danke.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich konnte in der bisherigen Debatte ja viel Einigkeit feststellen. Ich glaube, wir müssen hier
keine Überzeugungsversuche mehr unternehmen, um uns gegenseitig von der Wichtigkeit dieses Themas zu überzeugen. Erlauben Sie zum Schluss nur noch ein paar vereinzelte Anmerkungen aus der Sicht des Wirtschaftsministers. Aus der Sicht des Wirtschaftsministers geht es um ein Thema: Wir brauchen Arbeitsplätze, wir brauchen mehr Arbeitsplätze für unsere Menschen.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD, CDU und PDS – Dr. Ulrich Born, CDU: Sehr gut. – Harry Glawe, CDU: Richtig.)