Und jetzt noch mal zu Wittenburg. Ja, es ist wahr, mein lieber Herr Müller, ich habe ein Gedicht gesprochen vor einer kleinen Anzahl von Feuerwehrleuten in der Nähe von Wittenburg.
Die 500 Euro, wo Sie sagen, die gar nicht gekommen seien, haben Sie nachher bestätigt und haben gesagt: Nein, die sind jetzt mittlerweile dann doch eingegangen.
(lang anhaltender Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das hat wehgetan, oder?! Das hat wehgetan. – Heinz Müller, SPD: Wenn meine Feinde mich loben, dann habe ich was falsch gemacht. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das hat tief gesessen, oder?!)
Herr Abgeordneter Pastörs, Sie haben auch beim Fortgang Ihrer Rede wiederholt den Abgeordneten Herrn Müller hier persönlich beleidigt. Auch das weise ich auf das Entschiedenste zurück.
Und da ich schon mal dabei bin – Sie können sich übrigens dann auf den Platz setzen, die Redezeit ist abgelaufen –, erteile ich dem …
(Der Abgeordnete Udo Pastörs spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – Peter Ritter, DIE LINKE: Erzählen Sie Ihre Geschichte draußen, Herr Pastörs!)
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)
Und dafür, dass Sie im Abgang hier meine Amtsführung erneut kritisiert haben, erteile ich Ihnen den dritten Ordnungsruf.
für seine Ausfälligkeiten gegenüber der Parlamentarischen Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung.
(Zuruf von Stefan Köster, NPD – Peter Ritter, DIE LINKE: Der hat ’nen Vollschuss, einen eindeutigen Vollschuss!)
Herr Abgeordneter Köster, ich schließe Sie vom weiteren Verlauf der Sitzung aus. Bitte verlassen Sie das Plenum.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der NPD hat gemäß Paragraf 91 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung zur vorliegenden Drucksache eine namentliche Abstimmung beantragt. Die werden wir jetzt durchfüh
ren. Wir beginnen mit der Abstimmung. Dazu werden Sie hier vom Präsidium namentlich aufgerufen und gebeten, vom Platz aus Ihre Stimme mit Ja, Nein oder Enthaltung abzugeben. Ich bitte jetzt den Schriftführer, die Namen aufzurufen.
(Die namentliche Abstimmung wird durchgeführt. – Michael Andrejewski, NPD, nach dem Aufruf des Abgeordneten Stefan Köster: In Vertretung: Ja.)
Herr Abgeordneter Andrejewski, bitte verlassen Sie den Saal. Ich schließe Sie vom Verlauf der weiteren Sitzung aus.
Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat und das noch tun möchte? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung.
Ich darf Ihnen das Abstimmungsergebnis im Rahmen der namentlichen Abstimmung des Antrages der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/4061 bekannt geben: An der Abstimmung haben insgesamt 57 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 4 Abgeordnete, mit Nein stimmten 53 Abgeordnete und enthalten hat sich niemand. Damit ist der Antrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/4061 abgelehnt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Donnerstag, den 27. Januar 2011, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.