Protokoll der Sitzung vom 19.05.2011

Und wenn es denn ans Eingemachte geht, dann wird es doch schwieriger. Wenn ich mir Windparks anschaue – …

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Aber wenn Sie Lokführer sind?! Wenn Sie Lokführer sind?! – Zuruf von Gabriele Měšťan, DIE LINKE)

Herr Methling, auf die Bioenergien kommen wir gleich zu sprechen.

… für die war ich immer zuständig und bin ich heute noch zuständig –, da sind wir in den letzten Jahren hervorragend vorangekommen.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sehr gut! Sehr gut!)

Und wenn ich mir heute überlege, meine Damen und Herren, und das sollte man dann auch tun, und der Ministerpräsident hat das nicht umsonst zur Chefsache erklärt,

(Torsten Renz, CDU: Ja. – Zuruf von Ralf Grabow, FDP)

dann ist es richtig, dass wir mittlerweile 51 Prozent der erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich aus diesen Energien erzeugen. Und wenn man sich das anschaut in der Entwicklung, dann gehe ich davon aus, dass wir in Richtung 2020 tatsächlich zu einem Stromexportland geworden sind.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Das ist auch gut so.)

Das ist doch, glaube ich, auch anzuerkennen.

(Torsten Renz, CDU: Ja.)

Jürgen Seidel

(Torsten Renz, CDU: Ja, Jürgen Seidel.)

kenne ich noch, als ihr gerade auf Hiddensee oder auf dem Darß …

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Oh ja, oh ja!)

Wenn ihr solche Beispiele zieht von der CDU, dann macht ihr euch so was von lächerlich, lächerlicher geht es gar nicht mehr.

(Torsten Renz, CDU: Wer ist denn zuständig? Wer ist denn zuständig?!)

Lächerlicher geht es nun wirklich nicht mehr.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sehr gut! Sehr gut!)

Als es noch hieß, das ganze Land wird „zerspargelt“ und an die Ostseeküste wird kein Urlauber mehr kommen, da hat die CDU erklärt,

(Zurufe von Udo Timm, CDU, und Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

der Untergang des Landes ist vorprogrammiert, wenn die erneuerbaren Energien kommen.

(allgemeine Unruhe)

Wenn man von Energien redet, das ist doch vollkommen klar, das ist das Thema der Sozialdemokraten.

(Unruhe und Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP)

Und wenn ich mir dann anschaue,

(Zurufe von Torsten Renz, CDU, und Irene Müller, DIE LINKE)

und ich will das dann auch in die sachliche Form hineinbringen, dann ist doch klar:

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Wenn wir uns allein, und darauf will ich mich bei dem Antrag konzentrieren, auf die Biomassen in diesem Lande konzentrieren,

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

dann sind immerhin 1,3 Millionen Megawattstunden heute schon aus der Biomasse im Umlauf, und zwar in der Regel in dezentralen Anlagen.

(Michael Roolf, FDP: Ja.)

Das war im Übrigen von uns immer ein Ansatz, sowohl die zentralen Versorgungssysteme weiterzuentwickeln, aber vor allen Dingen, Herr Professor Tack, das wissen Sie auch ganz genau, haben wir gerade in der Biomasse – und das ist nicht nur das Biogas, das sind auch die Biomassekraftwerke auf holzbasierten Grundlagen – in diesem Lande etwas aufgelegt, was in der Bundesrepublik Deutschland seinesgleichen sucht.

(Zuruf von Dr. Fritz Tack, DIE LINKE)

Wir haben einen Zuwachs um 35 Prozent bei der Ökostromerzeugung in der Biomasse und wir haben damit einen Zuwachs im Durchschnitt im Jahr von neun Prozent. Eine solche Zuwachsrate gibt es in allen anderen Bereichen nicht. Der größte Teil kam aus Biogasanlagen, nämlich rund 942.100 Megawattstunden, und damit zehn Prozent auch bei der Biogasproduktion im Vergleich zum Jahr zuvor.

Bereits – und Sie haben aus dem Papier zitiert, davon gehe ich aus – im Jahr 2005, und daran ist über Jahre gearbeitet worden, hat es die Analyse bei uns im Hause

gegeben. Und nicht umsonst ist das EEG auch an die Biomasse angepasst worden, und zwar unter Rot-Grün.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Da habt ihr noch gegen das EEG gekämpft, dass die Heide wackelt. Da habt ihr das ganze Prinzip damals schon nicht verstanden, was die CDU anbetrifft.

(Zurufe von Egbert Liskow, CDU, und Marc Reinhardt, CDU)

Und deswegen, glaube ich auch, war es richtig, dass wir ein Bioenergiekonzept 2006 vorgelegt haben. Schon damals haben wir betont,

(Michael Andrejewski, NPD: Alle sind dumm.)

dass es in der Energie- und Umweltpolitik nicht um irgendwelche Zahlenbeispiele geht, sondern darum, unseren nachfolgenden Generationen eine intakte Landschaft und eine nachhaltige Energieversorgung zu sichern.

In den Jahren 2007 und 2008 wurde die Novelle der Erneuerbaren Energien, und zwar im Rahmen des Bundesgesetzgebungsverfahrens, auf den Weg gebracht, die im Übrigen jetzt auch wieder zu heftigen Diskussionen führt. Die Landesregierung und wir als Haus haben damals auch die Verhandlungen in die Richtung geführt, dass die Rahmenbedingungen für die energetische Nutzung von Biomasse deutlich verbessert wurden. Ich will mich auch ausdrücklich darauf konzentrieren, ich habe das immer betont. Im Übrigen ist auch der Beschluss in Jena auf der Grundlage des Antrages des Landes Mecklenburg-Vorpommern entstanden. Und auch was die Forschung und Entwicklung anbetrifft, habe ich die Bundesministerin und Horst Seehofer – seinerzeit als Bundesminister – immer wieder aufgefordert, gerade im Bereich der Forschung und Entwicklung mehr zu tun.

(Egbert Liskow, CDU: Sie sind so ein Aufforderer.)

Denn es geht nicht allein um den Mais, es geht vor allen Dingen auch um ungenutzte Kapazitäten,

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

ob das Paludikulturen sind, ob das die Zuckerrübe ist, ob das schnell wachsende Hölzer sind. Dazu haben wir gestern gerade die Grundlagen geschaffen. Aber es geht natürlich auch um die Fragen:

Was ist mit dem Getreidestroh?

Was ist mit Rapsstroh?