Zweitens. Kulturelle Leistungen und Güter im Land dienen nicht der Befriedigung einzelner Interessen. Sie sind Basis für Bildung und kreative Schaffenskraft. Unterstützungsleistungen vonseiten der Politik, insbesondere Kulturförderung, muss deshalb verlässlich und berechenbar sein.
Drittens. Weder die Dichte noch die Vitalität, weder Qualität noch die Attraktivität der Kulturlandschaft unseres Bundeslandes können nachhaltig Bestand haben, wenn nicht die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen werden beziehungsweise weiterentwickelt werden. Die Beförderung der Zusammenarbeit der Kulturschaffenden untereinander sowie eine Verzahnung mit Politik und Verwaltung sind hierfür Voraussetzungen. Diese wiederum erfordern vor allem Kommunikation und partnerschaftliches Miteinander, also zwei Dinge, die nicht viel Geld kosten, aber nachhaltige Wirkung haben.
Erstens. Kulturförderung muss transparent und an nachvollziehbare Kriterien gebunden sein. Landesseitig müssen wir allen deutlich machen, an welche Adressaten wir sie richten, mit welchen Zielen und Grundsätzen die Kulturförderung des Landes verbunden ist, nach welchen Kriterien gefördert wird und wie die Entscheidungsverfahren von der Sichtung der Förderanträge bis zur Entscheidungsbegründung geregelt sind.
Zweitens. Die Kulturförderung des Landes ist um Formen wie jahresübergreifende Förderung und Sockelbetragsförderung zu erweitern. Die Netzwerkförderung ist auszubauen. Die Arbeit der Landesverbände muss durch institutionelle Förderung zumindest mit einer Basisförderung abgesichert werden.
Drittens. Im Interesse der Bewahrung und Entwicklung der kulturellen Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern müssen kommunale und Landesebene gemeinschaftlich mit den Kulturschaffenden bei der Kulturförderung eng und partnerschaftlich zusammenarbeiten. Dabei sollen durchdachte und handhabbare Entwicklungskonzepte zugrunde gelegt werden, um die Nachhaltigkeit von Förderung sicherzustellen.
Sehr geehrte Damen und Herren, die LINKE im Landtag geht grundsätzlich an Fragen der Kulturförderung heran. Die von den Kulturschaffenden geäußerten Kritikpunkte und Vorschläge bieten dabei die Chance, das zu verstetigen, was gut ist bei uns, aber auch die Chance, das zu verändern, was hinderlich und verbesserungswürdig ist. Der nächste Landtag muss sich neben vielen anderen Herausforderungen auch den kulturpolitischen Herausforderungen stellen. Dafür werben wir mit unserem Antrag. Das wäre ein Signal an die Kulturschaffenden im Land und eine Empfehlung an die Abgeordneten der nächsten Legislaturperiode. Insofern bitte ich um Zustimmung für unseren Antrag. – Schönen Dank für die Aufmerksamkeit.
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von 45 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Ja, man muss auch nicht das verändern, was nicht verändert werden muss, sondern man muss auch mal etwas zur Kenntnis nehmen. Ich verstehe auch nicht …
Herr Ritter, Sie müssen auch nicht davon ausgehen, dass Sie immer sozusagen für mich sprechen können.
Ich verstehe nicht, und insofern, das nehme ich ja ab, dass wir alle für die Kulturschaffenden streiten und uns einsetzen, aber ich verstehe nicht, dass Sie einfach sich anmaßen können, immer für alle Kulturschaffenden des Landes zu sprechen.
und deshalb will ich einfach sagen: Wir haben Kulturförderung auf hohem Niveau. Das anzuerkennen, heißt nicht, dass man die Arbeit einer Landesregierung anerkennt, sondern auch das, was dieses Parlament geleistet hat, was alle in diesem Land leisten und insofern …
(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Aber na sicher, Komma. – Irene Müller, DIE LINKE: So ist nun mal die deutsche Grammatik.)
Und das Land Mecklenburg-Vorpommern, auch das will ich ganz gern sagen, und ich bin ja in bundesdeutschen Konferenzen unterwegs, gibt mehr pro Einwohner für die Kultur aus als viele andere Bundesländer. Auch das wissen wir. Und das ist eine enorme Leistung. Und wir können sagen, dass wir einen sehr hohen Grad der kulturellen Versorgung im Land erreicht haben.
Was mir in einem Flächenland auch wichtig ist, ist, dass alle Regionen des Landes über sehr gute kulturelle Strukturen verfügen. Die Musik- und Kinderkunstschulen stehen auch in den Regionen zur Verfügung. Wir haben eine außerordentlich gute Museumsdichte mit zum Teil weltbedeutenden Sammlungen. Wir kümmern uns aber genauso um die Soziokultur, um Kinder und Jugendliche, um Senioren, um die Frage der Integration. Wir fördern die Heimatpflege und die Künstler im Lande. Im vergangenen Jahr begingen wir den 200. Geburtstag von Fritz Reuter und hatten viele Gelegenheiten, dem Niederdeutschen Zeit und Raum zu widmen. Und ich freue mich, dass im Rahmen der Musikfestivals Weltklasse präsentiert wird,
In Mecklenburg-Vorpommern wurde in diesem Jahr der Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ durchgeführt. Wir feiern das 250. Gründungsjubiläum von Königin Charlotte. Die Evangelisch-Lutherische Landeskirche war gerade Gastgeber des bundesweiten Kirchenbautages. Ich weiß nicht, wer da war und sich das alles angehört hat, wie über dieses Land gesprochen wurde, wie fasziniert die Gäste des bundesweiten Kirchenbautages waren.
Wir haben mit dem Ozeaneum eines der beliebtesten Museen in ganz Deutschland. Und Museen wie das Historisch-Technische Museum in Peenemünde oder das Staatliche Museum Schwerin mit seinen Außenstandorten sind zu erwähnen. Wir verfügen über die Stätten und Häuser, die sich mit großen Namen des Landes beschäftigen. Fritz Reuter habe ich schon genannt, Hans Fallada, Otto Lilienthal, Gerhard Hauptmann, Uwe Johnson. Der Molli feiert sein 125. Jubiläum und präsentiert sich ebenfalls werbemäßig auf einer 45-Cent-Briefmarke und dampft nun in der ganzen Welt im kleinen Briefmarkenformat.
Erinnern will ich auch an das Kulturschiff „Stubnitz“ mit dem Projekt „BalticSoft 2011“, die Baltic Fashion 2011, die Präsentation Mecklenburg-Vorpommerns in Westpommern/Stettin.
Die Mittel für die Kulturförderung des Landes sind auch für 2011 stabil gehalten worden, was bei der derzeitigen Haushaltslage eine enorme Leistung ist. Das ist eine enorme Leistung und ich finde, auf die kann man stolz sein. Alle Ausgaben der Landesregierung für Kul