Protokoll der Sitzung vom 30.06.2011

(Beifall und Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der CDU)

Es ist doch – und das vermisse ich in diesem Antrag überhaupt, wie vieles andere auch – nichts passiert. Die Richtung hat doch die Kulturanalyse vorgegeben, die Richtung eines Weiternachdenkens. Ihr Antrag Fehlanzeige, nichts davon, keine Lehren gezogen. Sie fordern neugeordnete Kulturförderung und gehen auf ein Dokument, was über Monate erarbeitet wurde, überhaupt nicht ein.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Müssen wir auch nicht.)

Landeskulturkonferenzen – auch die haben etliches gebracht. Steht davon etwas, was Sie aufgreifen? Fehlanzeige.

(Matthias Mantei, CDU: Wahrscheinlich nicht gelesen. – Andreas Bluhm, DIE LINKE: Sie können ja so einen Antrag machen.)

Die Anhörung, das war ein ganzer Stapel Papier, den zumindest ich durchgelesen habe,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Oh, oh, oh! – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

aber ich vermisse einen kritischen Umgang mit diesen Papieren, denn es kann doch nicht sein, dass man bei Anhörungen einfach sagt, weil XY aus dem Kulturverein Z in der Anhörung das sagt, ist das so.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Richtig.)

Und deshalb muss das jetzt so gemacht werden. Das ist doch ein völlig unkritischer Umgang.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Zuruf von Ute Schildt, SPD)

Wir haben weder im Ausschuss eine Auswertung gehabt,

(Zuruf von Minister Henry Tesch)

noch haben Sie zu den Anzuhörenden das Ministerium überhaupt gehört. Was sagt das Ministerium dazu? Und das ist die Voraussetzung eines kritischen Umgangs mit Anzuhörenden.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Der Minister hat doch erklärt nach der Anhörung, es ist alles in Ordnung.)

Nein, es nicht alles in Ordnung.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das hat er doch aber gesagt in der Pressemitteilung. Haben Sie die nicht gelesen? Das hat er gesagt.)

Außerdem kann ich sagen, wenn Sie eine Anhörung haben,

(Zuruf von Heinz Müller, SPD)

dann ist es zunächst erst einmal mit Arbeit verbunden, vielleicht in einer Synopse die kritischen Anregungen darzustellen.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Und die haben Sie schon gemacht?)

Ich habe den Antrag nicht gestellt, Frau Kollegin Borchardt.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Aber Sie haben das schon gemacht für sich?)

Aber dieser Antrag lässt deutlich erkennen, dass das nicht passiert ist.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Sehr richtig.)

Zum Zweiten: Wenn ich die Synopse habe,

(Irene Müller, DIE LINKE: Ich glaube, hier schießt sich schon jemand gegen das Knie.)

dann ist der nächste Schritt doch erst mal, dass ich die Kritikpunkte überprüfe. Stimmen sie denn so, wie sie vorgetragen wurden?

(Zurufe von Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Torsten Koplin, DIE LINKE)

Auch das, denke ich, ist nicht passiert.

(Irene Müller, DIE LINKE: Sie sollten nicht bloß denken, Sie sollten auch nachdenken.)

Und zum Dritten: Wenn sie denn stimmen, ist der dritte Schritt, dass ich sie politisch bewerte. Wie schätze ich das ein? Wie gehe ich damit um? Und auch da ist in Ihrem Antrag Fehlanzeige.

(Zurufe von Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Irene Müller, DIE LINKE)

Also hingeschmiert, undifferenziert und ohne Substanz, denn die Substanz, die die Anhörung gebracht hat,

(Irene Müller, DIE LINKE: Das ist ja wohl unter der Gürtellinie.)

gilt es wohl aufzubewahren. Da gab es vieles an Dingen, die bemerkenswert und beachtlich sind. Und das darf auch nicht verloren gehen.

Aber, Kollege Koplin, ich kann Ihnen namens meiner Fraktion sagen, die Anregungen der Anhörung werden nicht verloren gehen. Wir nehmen uns Zeit, diese zu analysieren, aufzulisten, auszuwerten und kritisch zu bewerten. Und das ist sicherlich dann etwas, was wir der nachfolgenden Periode übergeben können, aber nicht so einen Antrag, aus dem man gar nicht schlau wird, was Sie überhaupt meinen.

(Irene Müller, DIE LINKE: Sie! Sie werden nicht schlau.)

Aber Schlauheit zu erwerben, ist vielleicht auch nicht Zielpunkt mit Antrag einer Linksfraktion,

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja, ja, ja, ja, ja! – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Oh!)

sondern das kriegt man woanders leichter. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Danke schön, Herr Dr. Körner.

Herr Abgeordneter, Sie haben jetzt eben Ihre letzte Rede gehalten und Sie haben viele Jahre diesem Hohen Hause angehört und haben immer mit besonderen Ideen dieses Haus, diesen Landtag bereichert.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: So richtig Glanz war da nicht drin.)

Und wie wir eben auch erleben konnten, haben Sie gerade im Kulturbereich oftmals sehr gute Ideen eingebracht. Sie haben auch sehr oft mit einem gewissen Kampfgeist die Dinge durchgesetzt, in der Fraktion, aber auch im Landtag.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP)

Ich möchte Ihnen ganz herzlich danken für Ihr jahrelanges Engagement und wünsche Ihnen für den neuen Lebensweg alles Gute, viel Gesundheit und Gottes Segen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Frau Müller, Ihren Zwischenruf weise ich jetzt aber zurück.

(Harry Glawe, CDU: Unter der Gürtellinie war das. – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)