Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie wir aus der Begründung der Vorlage ersehen können, hat sich der Sport in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren immer besser entwickelt. Das ist besonders anzuerkennen, weil es ja in der Vergangenheit schon eine Reihe von Unkenrufen gab, die prophezeiten, dass der Rückgang der Einwohnerzahl und der Geburten Einbrüche bei den Mitgliederzahlen nach sich ziehen würde. Damit verbunden war wie immer bei solchen Diskussionen vorrangig
die Frage nach einer weiteren Finanzierung auf dem bisherigen Niveau oder schon eine Absenkung. Das Gegenteil ist vor dem Hintergrund der Mitgliederzahlen eingetreten. Die Sportvereine verzeichnen weiterhin einen großen Zulauf. Die Mitgliederentwicklung verläuft gegen den allgemeinen Trend der Bevölkerungsentwicklung positiv.
Der Sport ist und bleibt die größte Massenorganisation im Lande. Seine gesellschaftliche Bedeutung hat sich weiter vergrößert.
(Detlef Müller, SPD: Sehr richtig. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Bloß der Spitzensport ist nicht mehr so spitze.)
Zuerst sind natürlich für viele erst einmal die Erfolge im Leistungssport sichtbar. Ich denke an die vielen Medaillen bei internationalen und nationalen Wettkämpfen. Bei manchen internationalen Ausscheiden konnte man, um es vielleicht etwas unbescheiden auszudrücken, schon den Eindruck gewinnen, die Bundesrepublik besteht sportlich fast nur aus Mecklenburg-Vorpommern.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Angelika Gramkow, DIE LINKE: Sehr richtig. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Wie heißt die Sportart?)
denn er trägt neben der internationalen und nationalen Reputation für unser Bundesland vor allem dazu bei, junge Menschen für den Sport und die mit ihm verbundenen Tugenden zu begeistern,
Und die zweite wichtige Seite des Sportes ist der Breitensport. Ohne eine breite Basis, in der neue Talente entdeckt und gefördert werden, würde uns perspektivisch der Nachwuchs ausgehen. Diese Symbiose ist dem Landessportbund und den in ihm organisierten Verbänden und Vereinen, dem Olympiastützpunkt und auch den Sportgymnasien sehr gut gelungen.
Für die Ergebnisse und das tagtägliche Engagement möchte ich mich an dieser Stelle bei all denen bedanken, die daran ihren Anteil haben. Für die nächsten Jahre drücke ich all denen die Daumen, wenn es darum geht, das olympische Motto von Pierre de Coubertin „Schneller, höher, weiter“ für sie und für unser Land mit Leben zu erfüllen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Den vorliegenden Gesetzentwurf jetzt und genau so einzubringen, ist gesetzgebungstechnisch korrekt.
Im Gegensatz zu anderen Verfahrensweisen wird hier auf das Ergebnis der Haushaltsberatungen gewartet, um es dann bei der Zweiten Lesung entsprechend berücksichtigen zu können. Neben der aus unserer Sicht notwendigen Anpassung an die Dauer der Legislaturperiode geht es vor allem um die Höhe des künftig festzusetzenden Förderbetrages. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn es ums Geld geht, gehen die Meinungen in der Regel auseinander.
Um es klar zu sagen: Ich bin sehr zufrieden, dass wir uns offensichtlich fraktionsübergreifend darüber einig sind, dass die bisherige Summe von 8,2 Millionen Euro nicht ausreicht, um die zukünftigen Aufgaben und Anforderungen zu erfüllen. Die Unterschiede bestehen also nicht zu sehr im Ob, sondern vor allem im Wieviel.
In den Haushaltsberatungen wurde der Antrag meiner Fraktion, die Sportförderung in den Haushaltsjahren 2008 und 2009 um jeweils 1 Million Euro aufzustocken, trotz unseres seriösen Deckungsvorschlages abgelehnt. Angenommen wurde im Innenausschuss der Antrag der Koalitionsfraktionen, für die beiden Haushaltsjahre die Mittel für die Sportförderung um jeweils 500.000 Euro zu erhöhen. Die Suche nach einer Deckung soll allerdings noch der Finanzausschuss übernehmen.
Ich bin sehr gespannt, welche Entscheidung dazu am Freitag in der abschließenden Beratung des Finanzausschusses getroffen wird, denn noch liegen keine entsprechenden Anträge für die Beratungen vor.
Eine zweite nicht minder spannende Frage ist, wie denn die Erhöhung der Sportfördermittel, von denen man schon in einer Broschüre der CDU-Fraktion lesen kann, wenn sie denn beschlossen wird, fi nanztechnisch geregelt wird. Wir gehen natürlich als Fraktion davon aus, dass die im Paragrafen 10 des Sportfördergesetzes angegebene Summe um den entsprechend diskutierten Betrag erhöht wird.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Angelika Gramkow, DIE LINKE: Und zwar für fünf Jahre!)
Dazu wäre eine weitere Änderung im vorliegenden Gesetzentwurf in Paragraf 10 erforderlich. Das ist, meine Damen und Herren, in den kommenden Ausschussberatungen sicher möglich und könnte im Rahmen der Zweiten Lesung berücksichtigt werden.
Dieses Verfahren – und das will ich ausdrücklich formulieren – halten wir schon deshalb für notwendig und alternativlos, weil nur so über die gesamte Legislaturperiode fi nanzielle Planungssicherheit gewährleistet werden kann. Eine andere Variante würde immer die Gefahr bedeuten, dass man unterhalb der gesetzlichen Regelungen eine Einsparungsdiskussion erneut in zwei Jahren beim nächsten Doppelhaushalt beginnt.
Eine andere Finanzierungsvariante, unter Umständen auch zusätzlich zum gegenwärtigen Sockelbetrag, zum Beispiel nur für die Haushaltsjahre 2008 und 2009, würde dem Anliegen des Sportfördergesetzes, die Planungssicherheit über die gesamte Legislaturperiode der Dauer dieser Gültigkeit des Gesetzes zu gewährleisten, nicht gerecht. Das wäre aus unserer Sicht eine Mogelpackung.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin jedoch zuversichtlich, dass es uns auch dieses Mal gelingt, fraktionsübergreifend eine entsprechende Lösung zu fi nden, die unserer Verantwortung gegenüber dem Sport in Mecklenburg-Vorpommern gerecht wird und optimale Bedingungen für seine weitere Entwicklung schafft. Am Ende wird nicht nur der Sport, sondern wir alle in unserer Gesellschaft werden gewinnen. Dafür freue ich mich auf die Beratungen im entsprechenden federführenden Ausschuss.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Irene Müller, DIE LINKE: Zum Parlamentarischen Abend waren sich schon alle einig.)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Sportfreunde! Der Sport ist sicher eine der schönsten Nebensachen der Welt, für den einen mehr und für den anderen weniger, für den einen die aktivere und für den anderen die passivere Art. Das ist eben genauso wie bei allen schönen Nebensachen der Welt. Dieser Tage konnte man lesen, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern einer Studie zufolge Bewegungsmuffel seien. Jeder Vierte könne sich neben berufl ichen und familiären Verpfl ichtungen nicht zu sportlichen Aktivitäten aufraffen …
… und seinen inneren Schweinehund nicht überlisten. Sie wissen ja alle, wovon wir reden. Ich meine, das muss anders werden!
Wenn ich in diesem Zusammenhang gerade auf unsere Schüler schaue, dann ist das eine zunehmende Bewegungsarmut, die sich da breitmacht, die auch ganz deutlich zu erkennen ist. Ich habe nun in meinem familiären Freundeskreis sehr viele Sportlehrer, da bekomme ich das immer brühwarm gesteckt, wie das früher einmal
war mit den einzelnen koordinativen Fähigkeiten und den Bewegungsabläufen. Das fehlt heutzutage fast völlig, so weit gehe ich sogar mit dieser Feststellung.