(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Udo Pastörs, NPD: Von welchem Niveau kommen Sie denn?! – Stefan Köster, NPD: Von null verdoppelt.)
(Beifall und Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Udo Pastörs, NPD: Das ist mir klar. Das ist mir klar. Das glaube ich.)
Vier Prozent Wirtschaftswachstum schaffen neue Arbeitsplätze, 10.200 innerhalb eines Jahres. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 14,4 Prozent,
(Udo Pastörs, NPD: Wunderbar, wunderbar! – Rudolf Borchert, SPD: Das war vor einem Jahr so schlimm. – Stefan Köster, NPD: Jetzt sind wir selig. – Udo Pastörs, NPD: Alles das Verdienst der Landesregierung. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
(Peter Ritter, DIE LINKE: Hat er schon einmal das Wort „Kinderarbeit“ während seiner Rede in den Mund genommen? – Irene Müller, DIE LINKE: Nach seiner Rede wäre das Erwerbslosenparlament völlig sinnlos.)
Inzwischen haben wir 516.000 sozialversicherungspfl ichtig Beschäftigte und nur noch 125.500 Arbeitslose, was natürlich noch viel zu viel ist. Wir müssen weiter daran arbeiten! – Danke schön.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Udo Pastörs, NPD: Bravo! – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)
Das Wort hat jetzt der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Herr Tesch in Vertretung für den Sozialminister.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein Kollege Herr Minister Erwin Sellering nimmt heute und morgen an der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Berlin teil und hat mich deshalb gebeten, stellvertretend für ihn zu sprechen.
Ähnlich wie das Thema Arbeit ist auch das Thema Kinderarmut regelmäßig Gegenstand intensiver Beratungen und Diskussionen hier im Landtag. Es ist nun heute die vierte Landtagssitzung in Folge, in der die Fraktion DIE LINKE die Landesregierung mit einem Antrag auffordert, für eine chancengleiche Entwicklung von Kindern aktiv zu werden.
Ein Blick in den Koalitionsvertrag verrät, dass die Landesregierung die Priorität des Themas sehr wohl erkannt hat.
Dort ist ausgeführt, dass es wichtigstes Ziel in der Kinder- und Jugendpolitik ist, dass alle Kinder und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern in sozialer Sicherheit und emotionaler Geborgenheit aufwachsen. Und es ist hinzugefügt, dass Kinder gleiche und gerechte Lebenschancen haben müssen. Das ist unser gemeinsames Thema. Das ist Thema insbesondere des Sozialministers, aber natürlich auch der gesamten Landesregierung, der Koalitionsfraktionen und selbstverständlich Ihr Anliegen, was Sie ja auch mit Ihren Anträgen deutlich machen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Aufgabe, sich für dieses Ziel, für eine nachhaltige Kinder- und Jugendpolitik, einzusetzen, ist eine ernstzunehmende. Die Landesregierung arbeitet intensiv daran, Kinderarmut in Mecklenburg-Vorpommern wirksam zu bekämp
fen. Wer verhindern will, dass Kinder von Geburt an zu Verlierern abgestempelt werden, der muss sich den Dreiklang von Armut vornehmen, der muss etwas gegen diesen Dreiklang von materieller, sozialer und kultureller Armut tun.
Denn klar ist: Es geht hier nicht immer ausschließlich ums Geld, sondern fi nanzielle Armut und schwierige Familienverhältnisse treffen häufi g zusammen. Eltern und ihre Kinder geraten in einen Teufelskreis. Wenn Eltern keine Erziehungskompetenz besitzen, wenn soziales Verhalten in der Familie nicht gelernt wird und wenn kulturelles Interesse von Eltern und Kindern sich reduziert auf täglichen stundenlangen Konsum von Fernsehen oder Videospielen, dann muss vor allem hier angesetzt werden, um diesen Teufelskreis zu durchbrechen.
(Udo Pastörs, NPD: Mit Ihrem Fernsehkonsum und mit Ihrem Beklagen, was Sie da gerade lostreten. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Unruhe und Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU – Udo Pastörs, NPD: Ja, ja. – Michael Andrejewski, NPD: Was für Handlungsreisende sind Herr Minister Ebert und Herr Waldmüller? Sind das Urpommern und Mecklenburger? – Stefan Köster, NPD: Ich glaube, Herr Caffi er ist in Sachsen geboren. – Zuruf aus dem Plenum: Ebert gibt es nicht.)
Wissen Sie, dass Sie Menschen missverstehen wollen, das ist doch sozusagen wieder ein Beitrag zur Debatte.
(Michael Andrejewski, NPD: Das können Sie am besten. – Udo Pastörs, NPD: Das können Sie. – Stefan Köster, NPD: Viele Worte und kein Inhalt. – Udo Pastörs, NPD: Lesen Sie weiter ab, Herr Minister, ich wollte Sie nicht überstrapazieren.)
(Stefan Köster, NPD: Nehmen Sie doch erst mal eine ordentliche Haltung an und nehmen Sie die Hände aus der Hose. Das ist doch unmöglich! – Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)
Wenn Eltern keine Erziehungskompetenz besitzen, wenn soziales Verhalten in der Familie nicht gelernt wird und wenn kulturelles Interesse von Eltern und Kindern sich reduziert auf täglichen stundenlangen Konsum von Fernsehen oder Videospielen, dann muss vor allem hier angesetzt werden, um diesen Teufelskreis zu durchbrechen.