Ich denke, dass dieses Modell der Teleschwester AGnES sicherlich ein Aspekt ist und telemedizinische Möglichkeiten wird man in den nächsten Jahren nach meiner Ansicht noch weiter deutlich verbessern können. Darauf muss man auch setzen. Das Thema Gesundheitsversorgung bei uns in Mecklenburg-Vorpommern wird sich ein Stück weit stabilisieren, wenn nicht sogar voranbringen, weil dabei auch Qualitätsgesichtspunkte eine Rolle spielen, die gegebenenfalls in dem einen oder anderen Bereich, was beispielsweise Auswertung von Befunden und dergleichen anbelangt, zu einer qualitativen Verbesserung führen können.
Die Einrichtung medizinischer Versorgungszentren und der möglichen generellen Öffnung der Krankenhäuser für die ambulante Versorgung in der Fläche ist ein weiterer Aspekt. Ermöglichung von Jobshering sowie Anstellung von Praxisassistenten, das sind nur einige Beispiele. Sie können erkennen, dass wir uns in der letzten Legislaturperiode zu diesem Thema umfassend Gedanken gemacht haben und auch Dinge auf den Weg gebracht haben.
Einige der gerade von mir genannten Schwerpunkte wurden auch durch den Bundesgesetzgeber schon aufgegriffen, und zwar durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz. Dieses Gesetz beinhaltet unter anderem Regelungen, die regionalen Versorgungsproblemen entgegen wirken sollen, wie zum Beispiel die Aufhebung der Altersgrenze von 68 Jahren. Darüber geht es hinaus.
Die Erleichterung vertragsarztärztlicher Tätigkeiten an weiteren Orten ist im Aspekt dabei, also die sogenannten Zweitpraxen auch über KV-Grenzen hinweg. Die Möglichkeit der Feststellung eines zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarfs in einem nicht unterversorgten Planungsbereich sowie dessen Abdeckung, um so regionale Versorgungsprobleme abzumildern. Man ist auf vielen Ebenen an dem Thema dran.
Unsere Landesregierung hat sich dieser Schwerpunkte nachdrücklich angenommen und im Juni 2005 die ausführliche Unterrichtung „Masterplan zur künftigen Sicherung der fl ächendeckenden ärztlichen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ vorgelegt. Diese Unterrichtung stellt die Entwicklung der medizinischen Versorgung
in Mecklenburg-Vorpommern unter Berücksichtung der demografi schen Entwicklung sowie deren Rahmenbedingungen dar. Das darauf aufbauende strategische Konzept beinhaltet die umfassenden Handlungsfelder und gibt dafür jeweils Handlungsempfehlungen. Eine dieser Handlungsempfehlungen ist der Bereich der Sicherstellung der ambulanten Versorgung. Der geht auf Punkte ein wie die Verbesserung der Möglichkeiten zur Einstellung von Ärzten in Niederlassungen, weiterer Errichtung medizinischer Versorgungszentren, alternative Praxismodelle, Ausbau wohnortnaher Angebote, zusätzliche fi nanzielle Anreize, Verwaltungsinvestitionen und Praxisübernahme, Praxisübernahme und Überprüfung von Planungskriterien.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Dafür, dass Sie den Antrag ablehnen wollen, reden Sie ganz schön lange, Herr Kollege.)
Herr Professor Methling, Sie können erkennen, da ist im Grunde in der letzten Legislaturperiode bei dem Thema eine Menge passiert.
Sie sehen, wir haben hier eine Menge gemacht und werden prozesshaft auch an dem Thema weiterarbeiten. Das heißt, dieser Masterplan ist keine statische Angelegenheit, sondern dient letztendlich dazu, die Dinge aufzuzeigen. Er bedarf in dieser Legislaturperiode auch der weiteren Entwicklung.
Am liebsten würde ich meinen Antrag noch einmal vorlesen, dann werden Sie feststellen, alles, was der Minister gesagt hat,
da er es ähnlich blumig erzählt hat, was ich geschrieben habe. Mir ist bewusst, dass die KV die Handelnde ist. Das habe ich auch gesagt und wir haben unseren Antrag mit der KV gemeinsam besprochen.
Herr Heydorn, Sie sind Unternehmer. Sie reden von Juni 2005, wir haben jetzt bald 2008. Einiges mag ja gelöst sein, aber einiges scheint sich nicht umsetzen zu lassen oder ist vielleicht auch noch nicht richtig umgesetzt.
die Sie aufgestellt haben, daher frage ich Sie: Warum sind Sie dann dagegen, dass wir den Antrag überweisen?
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Zurufe von Harry Glawe, CDU, und Egbert Liskow, CDU)
Herr Glawe, wir kommen auch noch zu Ihnen, aber ich würde hier Schritt für Schritt dieses Thema abarbeiten wollen.
Oh, ja. Verzeihung, Frau Präsidentin. Das war richtig, Herr Glawe. Dafür will ich mich dann auch entschuldigen.
Mein Problem ist: Was wäre wichtiger? Ich werbe hier dafür, dass wir im Ausschuss den Masterplan noch einmal anpassen können. Was ich aber hier heute gehört habe, spricht nicht gegen unseren Antrag.
Nein, ich werde auch nicht das wiederholen, was mein Fraktionsvorsitzender gesagt hat, weil wir vielleicht der kleinere Bruder sind.
Haben Sie schon einmal nachgeguckt vor zwei, drei Jahren, als dieser Masterplan diskutiert worden ist?
Ich würde Ihre Rede jetzt herausholen und vorlesen. Was wäre also wichtiger? Ich werbe hier, dass wir den Masterplan, der existiert, vielleicht noch einmal prüfen, ob vielleicht nach zwei Jahren sich einiges erledigt hat, Herr Heydorn. Es kann sein, dass ein paar Sachen abgearbeitet sind, dagegen will ich gar nicht reden. Und wenn die KV auch schon mit auf das Thema aufmerksam macht, dann, glaube ich, dass wir darauf eingehen sollten, sie anzusprechen. Sicherlich, mit warmem Regen und einem Blumenstrauß werden wir keinen Arzt nach MecklenburgVorpommern holen. Leider Gottes ist häufi g das, was zwischen den beiden Fingern so beliebt ist,
der schnöde Mammon, aber der regiert. Und wenn Sie sich das einmal angucken, was Niedersachsen macht, was Brandenburg macht, die haben auch nicht geschlafen, die haben vielleicht auch weiterentwickelt. Ich möchte ja nur nicht, dass wir die Zeit verpennen, sondern ich möchte Sie ermuntern, mit uns im Ausschuss darüber zu diskutieren. Wir haben heute schon einmal über das Thema Arbeit im Ausschuss gesprochen. Ich werbe noch einmal für die Überweisung meines Antrages
Meine Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und schließe die Aussprache. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.
Es ist von der FDP beantragt worden, den Antrag auf Drucksache 5/1047 zur Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. Hierzu ist die namentliche Abstimmung beantragt worden.
Meine Damen und Herren, wir beginnen nun mit der Abstimmung. Dazu werden Sie hier vom Präsidium namentlich aufgerufen und gebeten, vom Platz aus Ihre Stimme mit Ja, Nein oder Enthaltung abzugeben. Ich bitte den Schriftführer, die Namen aufzurufen.