Es geht darum, dass wir nicht Verlierer von Anfang an haben. Und die haben wir leider, wenn in vielen Punkten nicht der Staat hilft. Das ist die Erkenntnis, die zum Beispiel die Landes-SPD hier bewogen hat, im letzten Jahr im April einen Parteitag ganz unter diesem Thema abzuhalten und mit dem Programm „Kinderland MV“ den Versuch zu machen, ein Gesamtkonzept anzubieten, bei dem wir sagen: Wir brauchen einen Mentalitätswechsel hier im Land, wir brauchen mehr Gerechtigkeit durch Bildung, wir brauchen Verbesserung von Kita und Schule, wir brauchen eine bessere Gesundheitserziehung, wir brauchen Elterntraining. Es geht da nicht nur um Erziehungskompetenz, sondern es geht um Kompetenz überhaupt zur Bewältigung der Probleme.
Und wenn wir darüber reden, dann wird in nächster Zeit weiter daran zu arbeiten sein. Wir müssen familienbezogene Maßnahmen machen, die die Eltern stärken. Dazu gehört ganz sicherlich eine gute Beschäftigungspolitik. Dazu gehört, dass es für gute Arbeit auch vernünftige Löhne gibt, also Mindestlöhne. Es geht darum, dass am Arbeitsmarkt verschiedene Problemgruppen nicht ausgegrenzt werden, sondern dass wir versuchen, allen eine Perspektive zu geben. Und es geht auch darum, dass Arbeit und Familie vereinbar sein müssen. Dabei will ich heute ganz kurz nur auf eine Problemgruppe eingehen, mit der wir uns ganz sicherlich in nächster Zeit noch mehr beschäftigen müssen, nämlich gerade Alleinerziehende hier im Land, die die meisten Probleme haben, das größte Armutsrisiko, das größte Problem an Überforderung, damit überhaupt fertig zu werden, die am meisten, denke ich, von uns Unterstützung brauchen.
Es wird auch darum gehen, wenn wir die Eltern stärken wollen, dass wir über Transferleistungen reden. Da nehme ich Bezug auf das, was ich eben gesagt habe. Wir müssen in Bezug auf die 184 Milliarden Euro, die wir dabei zur Verfügung stellen, überprüfen, wo sie am besten eingesetzt sind. Wir müssen auch mal sehen: Was machen wir denn eigentlich im Bereich Steuern für Familien? Da müssen wir darauf achten, dass uns als Staat alle Kinder gleich viel wert sind und nicht Kinder von Spitzenverdienern am Ende über steuerliche Erleichterungen noch viel mehr bekommen.
Über die Regelleistung von Kindern haben wir eben gesprochen. Man wird auch den Kinderzuschlag weiterentwickeln müssen und insgesamt in diesem Bereich schauen, wie wir das Geld einsetzen können, dass mehr direkt ankommt. Wir müssen Elternkompetenz ausbauen, das ist hier auch schon mehrfach angesprochen worden, Elterntrainer. Wir müssen die Familienzentren des Landes, die sehr früh sehr gute Arbeit geleistet haben, weiterführen. Wir brauchen das Programm „Soziale Stadt“, wo wir sozialraumbezogene Hilfen, Sonderhilfen anbieten. So weit zu den Älteren.
Natürlich müssen auch die Kinder, besonders die Kinder gefördert werden. Chancengleichheit setzt natürlich bei den Bildungschancen an, gleichen Bildungschan
cen für alle mit sehr früher individueller Förderung. Wir haben große Chancen hier im Land dadurch, dass wir so viele Plätze in den Kitas zur Verfügung stellen können. Dabei ist weiter natürlich auch Voraussetzung, dass das bezahlbar ist. Daran wird man langfristig arbeiten müssen. Gerade im Krippenbereich bei den unter 3-Jährigen, wo der Durchschnitt bei über 200 Euro liegt, müssen wir versuchen zu helfen.
Wir müssen weiter gemeinsam auf die Qualität unserer Bildungseinrichtungen achten. Wir brauchen in der Schule das längere gemeinsame Lernen, wir brauchen Ganztagsschulen. Wir müssen sicherlich lernen, Mittelfreiheit möglichst weitgehend herzustellen. Und wir müssen auch darauf achten, dass Kinder mit Behinderungen in der Schule gefördert werden. Wir brauchen heute ganz aktuell, Herr Grabow – Sie haben vielleicht gehört, dass er heute gerade vorgestellt worden ist –, den Bericht zur Gesundheit. Wir brauchen auch alle Anstrengungen, dass nicht der soziale Status von Kindern über ihre Gesundheit entscheidet. Deshalb brauchen wir sehr viele Bereiche an Gesundheitserziehung. Wir brauchen da eine wirklich konzertierte Aktion, um voranzukommen.
Es wird auch in der weiteren Fragestellung einige konkrete Arbeiten geben müssen. Zum Beispiel beim Ehegattensplitting wird man mal genau hinschauen müssen, ob man das nicht deutlich kinderfreundlicher ausgestalten kann.
Dann habe ich eben schon gesagt, den Zusammenhang zwischen Armut und gesundheitlicher Entwicklung muss man sich genau anschauen, was Herr Grabow angesprochen hat, vielleicht auch den Zusammenhang zur Kindervernachlässigung. Da muss insgesamt geschaut werden.
Also, meine Damen und Herren, das ist ein Riesenthema, wir haben es heute schon mehrfach besprochen, und ich möchte sehr darauf hinweisen, das tue ich vor allem gegenüber den Unternehmern, es geht nicht um die Gewährung sozialer Wohltaten, sondern es geht darum, dass die Bundesrepublik Deutschland im Sinne von Zukunftssicherung dafür sorgt, dass alle ihre Kinder die Chance bekommen, ihre Begabung zu entwickeln, damit sie mitmachen und beitragen können, dass diese Gesellschaft vorankommt.
Also, meine Damen und Herren, es ist ein Riesenthema und auch die FDP hat es entdeckt. „Chancengleichheit für alle“, jedenfalls der Überschrift nach haben sie es entdeckt. Allerdings fi ndet sich dann im Antrag überhaupt nichts zu den dringenden Problemen, die ich eben stichwortartig angesprochen habe, wobei ich mir gut vorstellen kann, dass natürlich Mindestlohn zur Minderung der Folgen der Globalisierung oder Engagement des Staates zugunsten der Kinder gegebenenfalls gegen die Eltern und gegen die Elternrechte keine FDP-Themen sind. Das leuchtet mir schon ein. Und Sie haben das auch ganz deutlich gesagt, das Höchste sind für Sie die Elternrechte, diese sind ganz vorn. Da muss ich deutlich sagen, das ist für mich nicht so. Deshalb möchte ich auch die Kinderrechte ganz deutlich im Grundgesetz verankert wissen. Darüber werden wir noch sprechen.
Sie haben überhaupt nichts zu den ganz wichtigen Aufgaben gesagt: Wie wollen wir mit einer sehr umfassenden Bildung in den Kitas eine wissensmäßige Vorbereitung auf die Schule machen? Wie wollen wir die sozialen Kompetenzen steigern? Wie wollen wir Gesundheitserziehung
machen mit den wichtigen Feldern Ernährung und Bewegung? Das ist eine Aufgabe, die wir hier als Landesregierung kontinuierlich sehr vertieft ernsthaft betreiben, die vom Sozialministerium und Bildungsministerium angefasst wird. Da wäre es interessant gewesen, wenn Sie auch etwas hätten dazu beitragen können. Aber vielleicht haben Sie ja schon alles gesagt, was Sie dazu beitragen können,
und es bleibt dann am Ende bei dem, und da komme ich auf das zurück, was ich Ihnen schon mindestens zweimal, Herr Grabow, hier gesagt habe: Herr Grabow, hier im Landtag und in der Landesregierung wird sehr ernsthaft an diesem wichtigen Thema gearbeitet. Wir versuchen sehr ernsthaft, ein vernünftiges Gesamtkonzept zu entwickeln.
Und da immer mal wieder mit einem einzelnen kleinen Mosaiksteinchen zu kommen und zu sagen, jetzt haben Sie aber den Stein der Weisen, das überzeugt überhaupt nicht.
Nachdem ich Ihre Rede gehört habe, die ein bisschen anders ist als der Antrag, ist mir deutlich geworden, dass Sie auf einem ganz kleinen Feld argumentieren, auf dem Feld, das wir als Landesregierung unter der Überschrift „Hilfen von Anfang an in Problemfamilien“ sehr ernsthaft anpacken, wo ab morgen, heute stand es in der Zeitung, die Hotline die Möglichkeit bietet, dass Leute anrufen. Sie haben alle mitbekommen, dass das nicht ganz einfach war, in vielen diplomatisch verwickelten Gesprächen mit den Jugendämtern des Landes, die sehr auf ihre Zuständigkeit achten, zu verabreden, dass wir das gemeinsam tun.
Ich halte es für unverzichtbar, dass auf diese Weise etwas mehr Zentralismus dahinkommt, wie wir hier in diesen schwierigen Fällen vorgehen, damit Kinder gerettet werden und nicht so ein Schicksal erleiden, wie das hier bei Lea-Sophie war.
Also Hilfen von Anfang an – da gibt es das Gesetz zur Früherkennung, die Hotline, die Familienhebammen – und Sie kommen jetzt wieder mit einem Antrag mit einem ganz einfachen kleinen Pünktchen.
Und mit diesem kleinen Pünktchen wollen Sie ganz isoliert messen, wie weit die Kinder sind. Da sage ich Ihnen, viel wichtiger ist, dass wir durch eine sehr gute Arbeit in den Kitas dafür sorgen, dass die Voraussetzungen geschaffen werden. Und da es eine Daueraufgabe ist, werden wir uns die ganze Legislatur damit beschäftigen, gemeinsam gute Ideen zu sammeln und ein Gesamtkonzept zu machen. Ihren Antrag, glaube ich, brauchen wir dazu nicht. – Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Zuruf von Egbert Liskow, CDU – Ralf Grabow, FDP: Na, warte mal! Ich bin ja noch dran. Ihr glaubt doch nicht, dass ich das so stehen lasse.)
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Unser Sozialminister hat eben einen richtigen Rundumschlag hier vom Stapel gelassen.
Herr Grabow, ich sehe das anders als Sie. Sie schreiben hier, dass die Vorsorgeuntersuchungen in erster Linie der Krankheitsfrüherkennung dienen. Wenn ich mir nur die Aufgaben der U-Untersuchungen angucke, fi nde ich, da haben Sie unrecht. Ich bin der Meinung, dass die Vorsorge untersuchung an sich sehr wohl geeignet ist, die motorische, soziale und emotionale Entwicklung von Kindern festzustellen. Ich denke mal, bei dem System der Vorsorgeuntersuchungen haben wir ein ganz konkretes Defi zit.
Sie sagten selbst eingangs Ihrer Rede, dass die FDP die Fürsorge und die Erziehung ihrer Kinder in erster Linie bei den Eltern sieht. Unser Vorsorgesystem ist auch so aufgebaut, dass die Kommunikation zwischen untersuchendem Arzt und Eltern stattfi ndet, und das war’s. Was darüber hinausgeht, ist kritisch.
Ich war gerade vor zwei Wochen bei unserer Parlamentarischen Staatssekretärin auf einer Veranstaltung, bei der es um häusliche Gewalt ging – ich wollte jetzt eigentlich gar nicht das Thema in diesem Zusammenhang anbringen, weil das nicht primär Ihr Ansatz ist –, und da kristallisierte sich ganz schnell heraus, dass das Ärzte an den Kindern sehen, was da passiert, gar nicht mal nur Fehlentwicklungen, sondern auch massive Gewalteinwirkungsverletzungen. Die bewegen sich da immer am Rand von Pfl ichtverletzungen, wenn sie gegen Schweigepfl ichten verstoßen. Ich denke mal, diese Veranstaltung, Sie waren ja selbst da, Herr Grabow, war auch für die teilnehmenden Ärzte – und an diese richtete sich die Veranstaltung ausdrücklich als Fachtagung – sehr aufschlussreich und hat viele Bedenken bei den Ärzten zerstreut.
Und wenn wir noch mal bei den Vorsorgeuntersuchungen weitermachen, auch die U8 – weil wir hier ganz dezidiert immer die Sprachentwicklung ansprechen – untersucht bereits neben Maßen, Gewicht, Organen, Koordination, Hör- und Sehprüfung und so weiter die Sprach- und Sozialentwicklung von Kindern. Sie sprachen genau diese Altersgruppe an, wo so eine Untersuchung fehlt. Also erst mal: Vierjährige, also Kinder zwischen drei und vier Jahren, werden durchaus dahin gehend schon untersucht. Aber wie gesagt, die Kommunikation verharrt da an einer bestimmten Schwelle, will mir scheinen.
Wir müssen natürlich auch realisieren, dass diese bundeseinheitlichen Vorsorgeuntersuchungen nicht ausreichen und wir Fehlentwicklungen – und das haben wir in Größenordnungen bei der Sprachentwicklung bei den Vorschuluntersuchungen feststellen können – und bei vielen Kindern gerade Sprachdefi zite haben. Diesen Defi ziten ist wirksam entgegenzusteuern. Man kann und muss die Frage in den Raum stellen, ob hier der kommunale Gesundheitsdienst die vermeintlichen Lücken schließen kann oder sogar muss. Ich persönlich glaube
aber nicht, dass punktuelle Untersuchungen allein dazu geeignet sind, dieses gesamtgesellschaftliche Problem – bei der Größenordnung, mit der wir es jetzt zu tun haben, ist es ein solches – zu lösen.
Wir haben in meiner Fraktion das Thema auch schon mehrfach und in alle möglichen Richtungen diskutiert, weil man eigentlich diese Entwicklungsdefi zite, die wir hier in erschreckender Anzahl vorfi nden, nicht tolerieren kann. Wir sind der Meinung, dass man mehr in den Kindertageseinrichtungen ansetzen muss. Also Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdungen meine ich hier nicht, die stehen auf einem anderen Blatt. Es spielt natürlich auch eine Rolle, aber hier geht es um Entwicklungsdefi zite in Größenordnungen, denn unsere Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertageseinrichtungen sind diejenigen, die die meisten unserer Kinder im Vorschulalter über einen längeren Zeitraum sehen sowie regelmäßig mit ihnen umgehen und darüber hinaus in der Lage sind, Vergleiche anzustellen. Ich denke, hier müssen wir dringend ansetzen. Wir müssen hinkommen zu einer besseren individuellen Förderung. Und wir diskutieren bereits Lösungsansätze, um solche in die Lebensläufe unserer Kinder zu integrieren. Der Prüfauftrag Ihres Antrages ist dabei zunächst einmal entbehrlich. Wir teilen die Einschätzung von Herrn Sellering und werden Ihnen daher auch nicht zustimmen. – Danke.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Der Herr Minister hat hier eine Vielzahl von Fässern geöffnet. Ich habe mir daraufhin den Antrag noch mal angesehen und dann doch festgestellt, dass die Einschulungsuntersuchungen Gegenstand des vorliegenden Antrages sind.
Wie ist die Schuleingangsuntersuchung derzeit ausgestaltet und wo gibt es Handlungsbedarf? Diese Frage stellt sich da, wenn man den Antrag sieht.
Ich darf noch einmal sagen, dass die Schuleingangsuntersuchung als Pfl ichtuntersuchung erfolgt und auf dem Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst beruht, auf der Schulgesundheitspfl egeverordnung sowie auf dem Schulgesetz. Die Einschulungsuntersuchung fi ndet im Rahmen des Schulaufnahmeverfahrens statt. Kinder, die bis zu einem bestimmten Stichtag – das ist in der Regel der 30. Juni eines Jahres – sechs Jahre alt werden, unterliegen der Schulpfl icht und müssen zum Schulbesuch angemeldet werden. Im darauffolgenden Frühjahr beginnen dann die Einschulungsuntersuchungen. Die Untersuchungen werden somit circa ein halbes Jahr vor der Einschulung durchgeführt. Die Kinder werden von einem Arzt des Gesundheitsamtes – möglichst in ihrer gewohnten Umgebung, das ist zumeist die eigene Kita – umfassend untersucht.
Seit Januar 2003 wird die Einschulungsuntersuchung in Mecklenburg-Vorpommern nach einer einheitlichen
Richtlinie durchgeführt, der deutschlandweit empfohlene Kriterien zugrunde liegen. Danach geht es bei der Einschulungsuntersuchung zum einen um allgemeine medizinische Parameter wie Gewicht, Größe, Impfstatus, Seh- und Hörfähigkeit. Zum anderen werden durch Mal-, Spiel- und Sportübungen im Beisein der Eltern der körperliche und geistige Entwicklungsstand des Kindes getestet. Die Ergebnisse der Untersuchungen fl ießen auch in die Gesundheitsberichterstattung ein und liefern fl ächendeckende Informationen über die Gesundheitsentwicklung von Kindern für die Entscheidungsträger.
Sie erinnern sich, wir haben vor zwei Jahren den ersten Kindergesundheitsbericht des Landes MecklenburgVorpommern vorgelegt. Hierbei musste bei den letzten ausgewerteten Einschulungsuntersuchungen festgestellt werden, dass etwa 15,8 Prozent der Einschüler Auffälligkeiten in der Motorik aufwiesen. Etwa 7 Prozent der Einschüler hatten zum damaligen Zeitpunkt Übergewicht, 9 Prozent der Kinder zeigten Auffälligkeiten im psychosozialen Verhalten und 18,5 Prozent der Kinder waren im psychophysischen Bereich nicht belastbar. Diese Ergebnisse, die jetzt hier einen punktuellen Ausschnitt darstellen, sind immer wieder Anlass, die vorhandenen Regelungen zu überprüfen. So verstehe ich also auch den vorliegenden Antrag der FDP.
Wir wissen, regelmäßige Vorstellungen der Kinder bei Ärzten sind wichtig für ein gesundes Aufwachsen der Kinder. Durch rechtzeitige Diagnostik und Therapie lassen sich Entwicklungsverzögerungen, aber auch Krankheiten erkennen und beheben. In diesem Zusammenhang sind die Früherkennungsuntersuchungen gemäß SGB V – also die sogenannten U-Untersuchungen – als Teil der vertragsärztlichen Versorgung von herausgehobener Bedeutung. Bezogen auf den bevorstehenden Schuleintritt sind die beiden Untersuchungen U7, die zwischen dem 21. und 24. Lebensmonat, sowie die U8, die zwischen dem 43. und dem 48. Lebensmonat stattfi nden, besonders bedeutsam. Leider ist gerade bei diesen beiden Untersuchungen die Teilnahmerate rückläufi g. Bei der U7 werden circa 80 Prozent, bei der U8 nur noch 70 Prozent der Kinder eines Jahrganges durch die Eltern den Ärzten vorgestellt.