Protokoll der Sitzung vom 29.01.2009

(Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig.)

und die hier aufgeworfenen Fragen stehen an in der Diskussion. Natürlich kann man sagen, die Kommunen sollen das alles selber entscheiden.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Aber Sie haben doch die Lösung. – Zuruf von Gabriele Měšťan, DIE LINKE)

Ich bin der Meinung, wir müssen uns diese Frage stellen, wir müssen sie mit Ja oder Nein beantworten, nicht nur die Landesregierung. Auch wir müssen fragen, wollen wir das oder wollen wir das nicht.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr richtig. Sonst wird es dem Konzept nicht gerecht.)

Und nun kommt der vierte Punkt, das Konzept der Partei, die gegenwärtig DIE LINKE heißt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Fraktion.)

Fraktion. Pardon.

(Peter Ritter, DIE LINKE: So viel Zeit muss sein. – Gabriele Měšťan, DIE LINKE: Fraktionskonzept. – Michael Roolf, FDP: Wie heißt das denn zunächst?)

Herr Koplin hat Ausführungen dazu gemacht.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Er kann ja mal einen Vorschlag dazu machen. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Herr Koplin kritisiert das Konzept aus einer grundsätzlich anderen Perspektive. Zunächst behauptet er in der Begründung seines Antrages, dass die Qualitätskontinuität durch das Konzept der Landesregierung nicht gewährleistet sei.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das haben Sie auch gerade dargestellt. – Irene Müller, DIE LINKE: Das haben Sie auch gerade begründet.)

Nein, Frau Borchardt, dann haben Sie mich missverstanden.

(Irene Müller, DIE LINKE: Nein. – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Nur ich natürlich. – Peter Ritter, DIE LINKE: Genau.)

Ich habe das Konzept der Landesregierung so verstanden,

(Zurufe von Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Irene Müller, DIE LINKE)

dass die Strukturänderungen nicht zulasten der Qualität gehen.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Die Quantität wird sich nicht aufrechterhalten lassen, aber die Qualität an den Häusern, wo weiter gespielt wird, wird nicht schlechter sein als das, was bisher war.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Hat er nicht gesagt, das ist ein reines Finanzkonzept? – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

So habe ich das Konzept verstanden und an diesem Punkt werden wir nicht zurückgehen, ganz im Gegenteil. Wenn Sie es richtig lesen, dann werden wir sozusagen nach diesem Konzept ein reines A-Orchester haben und da wird sich die Qualität sogar verbessern, oder?

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Sie haben gesagt, es gibt nur ein reines Finanzkonzept, ein reines Finanzkonzept!)

Wir haben doch gegenwärtig keine richtigen A-Orchester und keine richtigen B-Orchester. Wenn wir denn richtige haben, dann ist es quasi eine Qualitätssteigerung. Also Qualitätsrückgang wird es nach meiner Einschätzung nicht geben.

Zur zweiten Behauptung von Herrn Koplin. Er sagt, es gäbe eine angebliche Entsolidarisierung der Theater und Orchester.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Herr Koplin, heißt das denn, dass in den letzten Jahren oder in der Gegenwart eine besondere Solidarität der Häuser untereinander vorhanden war?

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja.)

Wo war die denn? Zeigen Sie mir, wo eine Solidarität der Häuser in den letzten Jahren da war.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Jawohl. – Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Jeder hat nur für sich geguckt. Und wenn Sie Entsolidarisierung befürchten oder behaupten, dann ist das eine Falschaussage, weil es die in der Vergangenheit nicht gab. Eine dritte Behauptung von Herrn Koplin.

(Gabriele Měšťan, DIE LINKE: Na, müssen wir darauf aufbauen oder sorgen Sie endlich für ein anderes Klima?)

Wo gab es die denn? Wo denn, ganz konkret?

(Dr. Armin Jäger, CDU: Na? Na? – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Meine Frage ist: Wo gab es Solidarität der Häuser?

(Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Wo gab es sie? Ich höre keine Antwort. Schweigen im Walde.

(Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Die dritte Behauptung von Herrn Koplin. Er beklagt einen Abbau der Arbeitsstellen in der Zukunft.

(Zuruf von Karin Strenz, CDU)

Herr Koplin, wissen Sie, wie sich die Zahl der Künstler und Mitarbeiter in den Häusern in den letzten zehn Jahren verändert hat? Ich stelle fest, Ihre Begründung, Herr Koplin, weshalb Sie diesen Antrag stellen, ist sehr tendenziös und zeugt teilweise von Unkenntnis.

Und dann folgt das Kernstück dieses Antrages. Die Linksfraktion will das Konzept der Landesregierung ersetzen durch ein – ich zitiere – „Grobkonzept für zukunftsfähige Rahmenbedingungen für Theater und Orchester“.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja.)

Grob sind diese Rahmenbedingungen schon, aber kein Konzept: grob falsch, grob fahrlässig.

(Irene Müller, DIE LINKE: Nanu!)

Ich werde das begründen.

(Irene Müller, DIE LINKE: Sie haben doch gar nicht darüber nachgedacht. Sie bezeichnen das doch als Nebelkerze.)

Am Rande kann man fragen, Herr Koplin, warum – und schauen Sie bitte mal auf den ersten Absatz zu 2. – die kreisfreien Städte ab 2010 eigentlich keine Fördermittel mehr erhalten sollen, aber nur am Rande.

Dann kommt es dick: Die Landesmittel für Theater und Orchester sollen ab 2010 jährlich um 2,5 Prozent steigen. Das klingt auf den ersten Blick gut, aber ich frage Sie erstens: Woher soll das Geld genommen werden?

(Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig.)

Aus dem Kulturetat?