Vielleicht kommt das noch. Herr Glawe, Sie hätten bestimmt darüber informiert, dass wir am 5. September zusammen in einer sehr interessanten Veranstaltung waren, und dort hat eine der drei ÄrztInnen – mit großem „I“ – vorgetragen über ihre Erfahrungen mit AGnES.
Genau, Frau Meinhold aus Ückermünde. Das war eine ganz informative Sache und sie endete in ihrem Vortrag damit, dass sie uns – 5. September – bat, dafür Sorge zu tragen, aus Sicht der Landespolitik, wohl wissend, dass
wir nur indirekt und nur bedingt Einflussmöglichkeiten haben, dass wir uns starkmachen für die Fortführung des Modellprojekts und die Überführung in ein flächendeckendes Netz. Das haben wir sehr wohl beobachtet, in der Annahme, dass der Bundesausschuss die entsprechenden Voraussetzungen schafft, und als es Mitte Dezember keine Bewegung gab, haben wir gehandelt.
Das ist also völlig in Ordnung, legitim. Insofern, Frau Ministerin, kann ich nicht nachvollziehen, dass Sie uns hier und heute und womöglich grundsätzlich unterstellen, dass wir das AGnES-Projekt schlechtreden würden, also mitnichten. Das Projekt leistet eine ungeheuer wichtige Arbeit. Also ich möchte mal fünf Leistungskomplexe ganz kurz erwähnen:
Das ist keine Heilbehandlung, aber es handelt sich ja um Vorbereitung und Nachbereitung von Routinearbeiten der Hausärztin beziehungsweise des Arztes. Oder:
Ich nehme noch mal Bezug auf diesen Vortrag. Es war in diesem Vortrag davon die Rede, dass die Schwester AGnES natürlich auch beratend tätig wird, wenn es darum geht, wie ist denn der Arzneimittelschrank gefüllt. Und da stellte sich heraus, fundierte Datenlage, zehn Prozent der Arzneimittel sind bereits terminlich verfallen und ein Drittel der Medikamente, die sich so in den Arzneimittelschränken im häuslichen Bereich befinden, weisen Wechselwirkungen auf, auf die sind die Patientinnen und Patienten nicht hingewiesen worden. Also es ist natürlich ein ganz hochsensibler Bereich und insofern eine äußerst wichtige unterstützende Maßnahme.
Diese Leistungskomplexe, die ich hier erwähne, beziehen sich im Übrigen auf eine Leistungsvereinbarung aus dem Mai 2007 mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Die koordinieren vor allen Dingen auch das Entlassungsmanagement, also wie gelingt es, in einer guten Qualität die Versorgung, die in der stationären Heilbehandlung erfolgt, zu übertragen auf den ambulanten Bereich. Oder:
Aber ich möchte es jetzt nicht weiter ausdehnen. Ich möchte mich ganz gern noch ein bisschen in Polemik üben, weil …
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh, Herr Koplin, das ist ja gar nicht Ihre Art! – Harry Glawe, CDU: Das ist ja entwaffnend.)
Nein. Das hatte eine Schieflage, und zwar zu Ungunsten der LINKEN, und das will ich so nicht stehen lassen. Und zwar ist uns hier vorgeworfen worden, das ist überhaupt so ein richtiger Reflex, wenn LINKE sich äußern zu ökonomischen Fragen, ihnen dann im Gegenzug vorzuwerfen, sie könnten nicht mit Geld umgehen und so weiter und so fort. Also an dieser Stelle …
Aber ich will ganz konkret auf das Bezug nehmen, was die Sozialministerin gesagt hat, wir, die LINKEN, würden den Bürgerinnen und Bürgern doppelt in die Tasche greifen wollen. Da haben Sie offensichtlich ein paar Dinge nicht so richtig auf dem Radar,
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und FDP – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh, oha!)
Unter anderem zu 14 Milliarden Euro aus Steuermitteln. Also, wie ist es denn nun mit doppelt in die …
Aber das sind zwei Quellen. Das ist einmal die Quelle über die Selbstverwaltung, über die Beiträge der Versicherten, und die zweite Quelle sind Steuermittel. Wer greift denn jetzt …
(Harry Glawe, CDU: Lieber Herr Koplin, da geht’s um die Kinder. – Zuruf von Ministerin Manuela Schwesig)