Der Fuchs ging zum Bauern und sagte: Lieber Bauer, was soll denn das? Wir sind beide Landwirte, wir lieben beide Hennen. Wir wollen, dass sie fett und rund werden. Aber der Hund, der ist der, der heimlich die Hühnchen reißt.
Also, nein, nein, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, Extremisten müssen mit legalen und verfassungskonformen Mitteln bekämpft und überwacht werden.
Dabei dürfen wir nie der Versuchung nachgeben, der auch immer wieder deutsche Regierungen ausgesetzt sind, die freiheitlich-demokratische Grundordnung dadurch zu verteidigen, dass wir sie abschaffen.
aber ansonsten gilt für den Umgang mit allen Extremisten der Spruch von Voltaire: Ich kann Sie nicht ausstehen, ich kann Ihre Meinung nicht ausstehen, aber ich werde immer dafür kämpfen, dass Sie auch diesen Blödsinn von sich geben dürfen. – Vielen Dank.
Ihren Ausführungen habe ich entnommen, dass also alles das, was von ordentlichen Gerichten hier in dieser BRD, die es ja noch gibt, Gott sei Dank,
höchstrichterlich festgestellt worden ist, was an Straftaten durch die sogenannten Geheimdienste angeordnet und durchgeführt worden ist, Märchen sind. Ist das richtig so?
zeigt, dass unser System funktioniert, weil es von Gerichten aufgedeckt und verurteilt wird. Damit beweist unser System eigentlich, wie gut es funktioniert. – Danke.
Zitat: „Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben Auftrag von den Alliierten.“ So zitiert Professor Hans Herbert von Arnim in seinem Buch „Die Deutschlandakte“ Konrad Adenauer. Und er führt weiter aus: „Selten war ein Volk von der Gestaltung ,seiner‘ Verfassung ausgeschlossen wie das deutsche. Zwar behauptet die Präambel des Grundgesetzes das Gegenteil, in Wahrheit fehlt dem Grundgesetz selbst die erforderliche demokratische Legitimation. Die sogenannte bundesdeutsche Volkssouveränität ist ein ideologisch verbrämtes Traumgebilde.“ Zitatende.
Wir haben einen Horch-und-guck-Dienst namens Verfassungsschutz, obwohl es auf Bundesebene überhaupt keine Verfassung gibt. Wenn also diese Schutzbehörde gar keine Verfassung und somit auch nicht die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes schützen kann, wem dient diese Organisation dann?
(Dr. Margret Seemann, SPD: Das ist wirklich das Dümmste, was ich überhaupt von Ihnen gehört habe. – Zurufe von Reinhard Dankert, SPD, und Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Herr Dr. Nieszery, Sie haben es richtig erfasst, Ihrer Bonzokratie oder auch genannt Herrschaft der im Auftrag der Alliierten Handelnden.
Die Bundesagentur für Arbeit plant offensichtlich, Hartz-IV-Opfer dem Bundesamt für Verfassungsschutz als Observationskräfte anzudienen.
Für die Hartz-IV-Opfer, natürlich ohne Wahlfreiheit, wollen sie kein Systemspitzel werden, droht eine Leistungskürzung. Das ist Ihre armselige Republik, meine Damen und Herren!
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist doch so ein Quatsch, was Sie erzählen! Das ist dummes Zeug, dummes Zeug! – Dr. Margret Seemann, SPD: So ein dummes Zeug! – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Sie planen den Aufbau einer Diktatur und es gibt leider nur eine Opposition, die NPD, die dieses verhindern wird.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist doch hier keine Witzveranstaltung. – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Wovon träumen Sie nachts?)