Es ist daher dringend erforderlich, dass künftig die Besonderheiten und Belange der jeweiligen Regionen stärker berücksichtigt werden. Dies habe ich im Übrigen auch im Rahmen der Maritimen Konferenz mit dem Kommissar Borg besprochen.
Auf 95 Prozent der knapp 1.000 Fischereifahrzeuge – es sind genau 983 in Mecklenburg-Vorpommern – aus Mecklenburg-Vorpommern wird nahezu ausschließlich Stell-, Reusen- und Angelfischerei betrieben und diese ist nachweislich innerhalb der Europäischen Union anerkannt, dass sie die schonendste und die selektivste Art der Fischerei darstellt. Damit sind wir in eine Vorbildwirkung für die gesamte Europäische Union eingetreten. Vor allem die Herings- und Dorschbestände, aber auch einige Süßwasserfischarten, bei denen wir auch von hoher wirtschaftlicher Bedeutung für die Fischerei ausgehen müssen, werden damit selektiv in Mecklenburg-Vorpommern gefangen und damit auch der Strategie für nachhaltige Entwicklung in Rechnung gestellt. Diese Fischerei ist – noch einmal – nachweislich selektiv und damit nachhaltig und bestandsschonend.
Die Fischerei in den inneren Küstengewässern auf die wertintensiven Süßwasserfische, insbesondere der Barsch, der Zander, aber auch der Aal, hat ebenfalls einen besonderen Stellenwert für die Fischerei in Mecklenburg-Vorpommern. Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist in enger Abstimmung mit den Berufsverbänden bemüht, diese Bestände durch gesetzliche Bestimmungen, auch was die Hege anbetrifft, nachhaltig zu schützen und den Bestand wieder aufzubauen. Da appelliere ich ausdrücklich auch an die Fischerei, sich diesem Grundsatz zu stellen. Das gilt sowohl für die Fischerei als auch für die Angelei.
Darüber hinaus werden erhebliche Mittel für Besatzprogramme und die fischereiliche Untersuchung ausgegeben. Ich glaube, auch das ist wichtig, noch einmal zu wissen, dass wir seit dem Jahr 2000 für den Besatz von Meerforellen circa 620.000 Euro aufgewandt haben, für den Ostseeschnäpel, den wir wieder angesiedelt haben, 250.000 Euro und für den Aal mittlerweile 420.000 Euro. Aber nicht nur dafür nimmt die Landesregierung immer wieder Geld in die Hand. Seit dem Jahr 2000 sind circa 3,2 Millionen Euro aus den Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Landes zur Modernisierung der Hochseefischerei ausgereicht worden und damit Investitionen in Höhe von insgesamt 8 Millionen Euro realisiert worden. Für den Zeitraum bis 2010 wurde für die Flotte bereits eine Modernisierungsmittelaufwendung von insgesamt immerhin 5,5 Millionen Euro abgestimmt, die damit auch gefördert werden. Im Bereich
der Kutter- und Küstenfischerei wurden für die Projekte 2000 bis 2007 immerhin auch wieder 6,4 Millionen Euro an europäischen Mitteln bereitgestellt und damit Investitionen von knapp 13 Millionen Euro in die Kutter- und Küstenflotte des Landes Mecklenburg-Vorpommern ermöglicht.
Entscheidend für eine positive Entwicklung bei der Heringsfischerei ist und bleibt – und andeutungsweise haben Sie das auch schon gesagt – die Wertschöpfung und damit die Verarbeitung am Standort MecklenburgVorpommern. Ich glaube, ich darf an dieser Stelle auch sagen, das, was wir in den letzten Jahren erreicht haben, was die Fischverarbeitung anbetrifft, ist wirklich sehr, sehr positiv zu bewerten. Denken Sie nur allein an das Fischverarbeitungszentrum in Sassnitz-Mukran. Dort wurden mit Förderung des Landes MecklenburgVorpommern circa 75 Millionen Euro in diesen Bereich hineingesteckt und neben anderen Projekten damit auch die Wertschöpfung für die Fischer in MecklenburgVorpommern deutlich erhöht.
Nicht zu vergessen sind der Ausbau und die Modernisierung von immerhin 21 Fischereihäfen mit Fördermitteln des Landes Mecklenburg-Vorpommern, nämlich in einer Größenordnung von 47 Millionen Euro. Und wer den einen oder anderen Fischereihafen mal besucht hat, der wird auch erkannt haben, dass da die Infrastruktur bis hin zur Vermarktung des Fisches sehr, sehr positiv von den Fischern aufgenommen worden ist. Hier wollen wir auch weitermachen.
Auch in den kommenden Jahren wird es für die Fischerei in Mecklenburg-Vorpommern ein umfangreiches Förderinstrumentarium geben. Wir werden circa 65 Millionen Euro allein über den Europäischen Fischerei fonds für Investitionen zur Verfügung stellen. Ich glaube, dass damit deutlich wird, der, der sich ernsthaft mit dem Thema der Zukunft der Fischerei nicht nur in unserem Land beschäftigt, kommt selbstverständlich nicht umhin, sich Gedanken um eine nachhaltige Nutzung der Fischbestände zu machen. Ich glaube, da müssen wir uns einig sein, womit wir auch schon bei der in den letzten Wochen aufgeflammten Diskussion zum Thema Quotenregelung wären.
Wie Sie wissen, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, werden durch die EU jährlich die zugelassenen Gesamtfangmengen für Fischbestände sowie die Quoten für die Mitgliedsstaaten festgelegt. Für Mecklenburg-Vorpommern sind hier bekanntlich der Heringsfischbestand der westlichen Ostsee sowie die Dorschbestände der westlichen und östlichen Ostsee von besonderem Interesse.
Und, Frau Reese, ich kann Ihnen versichern, der Heringsbestand im Gebiet der westlichen Ostsee und des Skagerrak und Kattegat leidet tatsächlich seit einigen Jahren genau wie der Nordseehering an schlechten Nachwuchsjahrgängen.
Wir müssen alles dafür tun, dass diese Bestände wieder gesunden können. Es gibt gerade in diesem Jahr aus meiner Sicht sehr positive Hinweise, dass sich der Heringsbestand wieder verbessern wird. Der internationale Rat für Meeresforschung, ICES, hat für dieses Jahr 2009 dementsprechend eine Absenkung der erlaubten Fangmengen um 60 Prozent, exakt
63 Prozent, empfohlen. Ich muss wohl niemandem hier in diesem Hohen Hause erklären, dass die 1:1-Umsetzung dieser Empfehlung ein absolutes Desaster für die Fischerei in unserem Bundesland gewesen wäre. Daher haben sich die Küstenländer in Brüssel dafür starkgemacht, bei dieser Kürzung der Heringsquote aus sozioökonomischen Gründen und Erwägungen nicht mehr als 20 Prozent zuzulassen. Eine weitere Reduzierung der Quote sollte nach Vorstellungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern allenfalls im Rahmen eines mehrjährigen Managementplans vorgenommen werden, den wir im Übrigen mittlerweile aufgelegt haben.
Im November 2008 hat der Fischereirat aufgrund der massiven Proteste insbesondere aus Deutschland und Dänemark eine Reduzierung dieser Quoten um nur noch – in Anführungsstrichen – 39 Prozent vorgenommen und ich glaube, das war ein großer Erfolg. Außerdem wurde festgelegt, dass die Festsetzung künftiger Heringsquoten im Rahmen eines mehrjährigen Managementplanes zu erfolgen hat. Das gilt dann im Übrigen für alle Mitgliedsstaaten. Hier haben wir einen Vorsprung gegenüber anderen Ländern.
Die Bundesrepublik Deutschland erhielt für das Jahr 2009 eine Heringsquote von knapp 15.000 Tonnen. Nach ausgiebigen Verhandlungen mit den Berufsverbänden und den Küstenländern wird Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der hohen Bedeutung der Heringsfischerei von einer Quote von 15.000 11.000 Tonnen zur Verfügung bekommen. Das sind knapp 75 Prozent der gesamtdeutschen Quote. Wir hatten mal 30 Prozent und diese ist mittlerweile auf 75 Prozent der gesamtdeutschen Quote angehoben worden. Ich glaube, auch dieses ist ein großer Erfolg der Verhandlungen, die wir durchgeführt haben.
Damit stehen, meine Damen und Herren, für Mecklenburg-Vorpommern circa 2.300 Tonnen weniger Heringsquote zur Verfügung als im Jahr 2008. Daraus lässt sich bei gleichbleibenden Preisen ein Umsatzverlust von etwa 700.000 Euro prognostizieren. Das sind im Übrigen dann fünf Prozent weniger an Einkommen als im Vorjahr.
Und, Frau Reese, ich glaube, wir sind uns einig, dass das, was die fünf Prozent anbetrifft, wohl verkraftbar ist, und ich hoffe, dass die Fischer das für MecklenburgVorpommern überstehen.
Für die Dorschquote der westlichen Ostsee hat das internationale Komitee festgesetzt, dass 2009 in der westlichen Ostsee die Quote um 29 Prozent gekürzt werden sollte. Bereits im Mai des vergangenen Jahres hatte ich die Bundesregierung ausdrücklich ersucht, sich für die Einhaltung eines mehrjährigen Managementplanes einzusetzen. Für das Jahr 2009 hat der EU-Ministerrat der Forderung nach Einhaltung des im Jahr 2008 in Kraft getretenen Mehrjahresplanes und damit des Managementplanes Rechnung getragen und eine Reduzierung der Quote um zum Glück nur 15 Prozent und eine Kürzung der Seetage um 10 Prozent vorgenommen. Auch dieses haben wir in den schwierigen Verhandlungen erreicht.
Die Laicherbiomasse des östlichen Bestandes ist nach jahrelanger Abnahme in den vergangenen zwei Jahren erfreulicherweise beim Dorsch wieder im Aufbau. Auch
das ist ein Erfolg unserer Maßnahmen und damit hoffentlich auch in Zukunft mit höheren Quoten zu rechnen. Das veranschaulicht, dass die Bestandsentwicklung insbesondere von den natürlichen Bedingungen abhängig ist. So hat sich gezeigt, dass sich der Bestand bei günstigen hydrologischen Bedingungen trotz einer hohen fischereilichen Nutzung in der Ostsee enorm aufbauen und schnell regenerieren kann. Deswegen bin ich davon überzeugt, dass wir von der EU auch weiterhin erwarten müssen, dass man nicht nur rein – und da gebe ich Ihnen auch recht – die ökologischen Gesichtspunkte betrachten muss, sondern sehr wohl auch die ökonomischen und die soziale Verantwortung betrachten muss.
Ich erwarte im Übrigen auch ein angepassteres System der Befischung insbesondere im Ostseeraum, als das in der übrigen EU oder in den Gesamtmeeren der Welt zurzeit versucht wird umzusetzen, denn die Quotenregelungen haben nicht den Erfolg gebracht. Dadurch ist es insgesamt auch, was den Dorsch anbetrifft, zu einer nur marginalen Reduzierung der deutschen Dorschquote gekommen, nämlich um ausdrücklich nur 83 Tonnen, Frau Reese. Ich hoffe, Sie nehmen das zur Kenntnis, denn das Horrorszenario, das Sie hier verbreitet haben, trifft in Wahrheit so nicht zu. Beim Dorsch – ich betone das noch mal – haben wir eine Reduzierung von 83 Tonnen in Mecklenburg-Vorpommern erreicht.
Der Fischerei des Landes Mecklenburg-Vorpommern steht im Jahr 2009 erfreulicherweise die gleiche Dorschquote zur Verfügung wie im Jahr 2008. Ich glaube, auch das zeigt, dass wir hier hart und gerecht verhandelt haben. Außerdem hat die BLE, die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, für das Jahr 2009 erstmals zugesichert, dass jedes fischereiliche Unternehmen bei Bedarf seine Quote bereits zum Jahresanfang in eine Westquote umwandeln kann und es damit zu einem Quotenaustausch kommen kann. Auch das haben wir erreicht. Das hat es in der Vergangenheit nie gegeben. Das bringt vor allem für die küstennahe Fischerei des Landes Mecklenburg-Vorpommern, auf die wir den allergrößten Wert legen, eine deutlich größere Flexibilität und damit auch die Möglichkeit, angepasste Kutter- und Küstenfischerei in unserem Land zu erhalten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Fischerei ist Teil der Identität des Nordens. Vielleicht ist es das, was die FDP in Ihrem Antrag mit dem maritimen Erbgut eigentlich meint. Fischkutter sind ein unverzichtbarer, ein prägender Bestandteil gerade in den kleineren Häfen in unserem Bundesland. Neben ihrer unmittelbaren Bedeutung für die regionale Wirtschaft, aber auch darüber hinaus, ist die Fischerei geradezu für den Tourismus – und das gilt nicht nur für die Kutter- und Küstenfischerei, sondern auch für die Binnenfischerei – ein von unschätzbarem Wert zu betrachtendes Thema.
Für das Jahr 2009 konnten zunächst gravierende Quotenkürzungen verhindert werden. Damit konnte auch erreicht werden, dass die Kutter- und Küstenfischerei des Landes Mecklenburg-Vorpommern trotz aller Schwierigkeiten keine gravierenden Umsatzeinbrüche zu verzeichnen hatte. In Zukunft wird es aber ganz besonders darauf ankommen, dass wir zu einer nachhaltigen, angepassten Fischerei kommen, die ökonomisch, ökologisch und letzten Endes sozial verantwortungsbewusst durch die Fischerei selbst vorgenommen wird. Wir werden dort Hilfestellung geben und ich werde
alles dafür tun, dass wir auch in der Zukunft eine Fischwirtschaft in diesem Lande haben, die ihrem Ruf gerecht wird, nämlich hochwertige, gesunde Lebensmittel zu produzieren, die im Übrigen national und international eine hohe Anerkennung erfahren.
Abschließend: Wenn Sie wissen, dass wir Marktführer in einigen Unternehmen in Europa sind – ich glaube, das darf man auch mal sagen – durch die Investitionen, die das Land Mecklenburg-Vorpommern begleitet hat, ob das die „Ostsee Fisch“ oder ob es die „Rügen Fisch“ ist, wo komplett neue Werke in den letzten Jahren entstanden sind, dann glaube ich, darf man das auch mal als eine positive Entwicklung darstellen. – Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag der FDP-Fraktion lautet: „Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag bis zum 30.09.2009 zu berichten, welche Strategie die Landesregierung verfolgt, um das ,maritime Erbgut‘ Fischereiwesen in Mecklenburg-Vorpommern zukunftsfähig zu entwickeln.“
Ich gebe zu, auch ich habe Schwierigkeiten gehabt, als ich diesen Antrag gelesen hatte ohne Begründung, den Intentionen der Fraktion der FDP zu folgen. Ich sage Ihnen aber – und das noch ganz unter dem Eindruck meines gestrigen Besuches bei den Fischern an der Boddenküste –, diese Berichte, meine Damen und Herren, haben sich für mich erledigt. Spätestens dann, wenn man aufmerksam den Worten des Ministers zugehört hat, welche Aufgaben wir uns bereits in diesem Lande gestellt haben, denke ich, steht vor uns eine ganz andere Geschichte, nämlich die Aufgabe, sich intensiv um diese Problematik zu kümmern.
Und, meine Damen und Herren, spätestens nach der Anhörung im Agrarausschuss zu dieser Thematik hatten wir gemeinsam beschlossen, uns dieser Thematik weiter kontinuierlich anzunehmen. Und ich sehe das in der Form, dass wir bei Besuchen vor Ort gerade auch in der Auseinandersetzung mit den vorliegenden Gutachten und in der kritischen Suche nach Möglichkeiten der Unterstützung dieser Aufgabe gerecht werden. Meine Damen und Herren, aus dieser Hinsicht kann ich Ihren Antrag nur ablehnen.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Gino Leonhard, FDP: Das war sehr klar und deutlich.)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der heute von der FDP-Fraktion vorgelegte Antrag verlangt in der Tat viel Fantasie und auch Deutungsfähigkeit von uns,
zumal keine Begründung vorgelegt worden ist. Frau Reese hat in Ihrer Einbringung das versucht zu heilen.
Ich will kurz folgendermaßen Stellung nehmen: Nachdem sich zum Beispiel der Agrarausschuss in dieser Legislaturperiode bereits viermal intensiv und auf hohem fachlichen Niveau zum Teil mit Fischern und Wissenschaftlern intensiv mit der Lage und den Problemen der Fischerei im Lande befasst hat, wären präzisere Formulierungen dieses Antrages wohl möglich und zu erwarten gewesen. Wir haben uns – da war ich offensichtlich nicht ganz falsch – das Anliegen so gedeutet, dass die schwierige Situation der Kutter- und Küstenfischer Anlass für das Aufsetzen dieses Antrags ist. Darum will ich mich auch nur mit diesem Thema befassen, weil es uns auch sehr am Herzen liegt.
Die von der LINKEN beantragte Anhörung des Landesfischereiverbandes zur Situation der Fischerei in unserem Lande im Dezember 2007 hat unter anderem die damalige Lage der Küsten- und Kutterfischer ausführlich dargelegt. Seitdem hat sich die Situation vor allen Dingen durch die Quotensenkung – es war jetzt eben davon die Rede gewesen – bei Hering und Dorsch dramatisch verändert. Der Agrarausschuss hat sich auch damit intensiv beschäftigt und ich will hier nichts wiederholen, was meine Vorredner angesprochen haben.
Nun haben wir aber in diesem Frühjahr 2009 eine besondere Situation. Der Präsident des Verbandes der Kutter- und Küstenfischer sagte uns vor einigen Stunden am Telefon, dass sich selbst alte Fischer nicht daran erinnern können, jemals so viel, so guten und so schweren Fisch wie in diesem Jahr gefangen zu haben.
Ein weiterer Gedanke: Der Glaube an die Richtigkeit und die Stichhaltigkeit der Gutachten zur Population des Herings und des Dorsches, die die Grundlage der Entscheidung der EU zu den Fischfangquoten sind, wird in solchen Situationen erschüttert. Auch damit müssen wir rechnen. Wir wissen, und die Fischer wissen es auch, dass es bei den Forschungen um den Fisch geht, der uns in drei Jahren zur Verfügung stehen soll. Die Fischer wissen auch, dass sie nur den Fisch fangen können, der da ist und der sich wieder reproduzieren muss. Wir meinen, dass die Lösung nur darin bestehen kann, eine Überlebenslösung für den Fisch, aber auch für den Fischer zu finden. Auch dazu ist von meinen Vorrednern viel gesagt worden.
Nach Beendigung der Heringssaison wird in Kürze jeder Fischer Bilanz ziehen, wie er die Saison abgeschlossen hat, ob unter der Bilanz ein leichtes Plus, eine schwarze Null oder ein dickes Minus stehen wird. Wir wissen, und die Fischer wissen es auch, dass das Land MecklenburgVorpommern nicht allzu viele Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Rahmenbedingungen der Fischerei hat, würdigen aber ausdrücklich den Einsatz des Agrarministeriums und des Ministers für die Interessen der Fischerei im Lande. Ich darf auch an die Bemühungen um das Dorschprojekt und zum Heringsmanagement im Lande erinnern. Mehr Aktivitäten und vor allem Erfolg wünsche ich bei der Bekämpfung des Diebstahls von Motoren, Booten, Reusen und der Zerstörung der Fanggeräte der Fischerei, ein Thema, das bei Fachveranstaltungen des Fischereiverbandes eine große Rolle gespielt hat. Das ist eine Aufgabe, die in Landeshoheit liegt und der Fischerei sehr unterstützend entgegenkommen würde.