Wenn ich auf Ihre Bundestagsfraktion jetzt mal abziele, dann muss ich sagen, dass insbesondere Ihre Bundestagsfraktion bei dem Enquetekommissionsbericht deutlich kritisiert hat die, ich zitiere, „stark wirtschaftsorientierte“, Zitatende,
(Torsten Koplin, DIE LINKE: Wir sind eine pluralistische Partei. – Zuruf von Regine Lück, DIE LINKE)
Ausrichtung des Bundesberichtes Kultur- und Kreativwirtschaft im Bundestag und fordert, dass wirtschaftliche Aspekte keine Dominanz über die Kultur haben dürfen. Es gibt also an einer Wirtschafts-,
im Übrigen findet sich in Ihrem Antrag überhaupt kein Hinweis auf die Kulturanalyse, bei der ich davon ausgehe, dass das Ministerium daran arbeitet.
Das ist in meinen Augen der Ort, an dem die entsprechenden Ergebnisse der Kultur- und Kreativwirtschaft im Lande einfließen sollen. Eine solche pauschale Darstellung oder Forderung dieser Bereiche in unserem Land halte ich,
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Dann überweisen Sie es doch in den Ausschuss und dann diskutieren wir darüber.)
halte ich für unspezifisch für die Situation hier bei uns, halte ich für eine Überzeichnung. Und wenn Sie sich die Mühe gemacht hätten, diese Bereiche auf die Situation in unserem Land herunterzubrechen, hätten wir darüber reden können. So können wir das nur ablehnen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP Vizepräsident Kreher. Bitte schön, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es fällt mir schwer, nicht Ähnliches zu sagen, Herr Körner, wie das, was Sie vorhin mir vorgeworfen haben.
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Begeben Sie sich nicht auf sein Niveau! – Zuruf von Regine Lück, DIE LINKE)
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE und FDP – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Genau. Das ist in Ordnung.)
Meine Damen und Herren, dieser Antrag geht in die Richtung, die wir als FDP voll mit unterstützen können.
Und Sie wissen, Herr Koplin, gleich nachdem wir hier im Landtag waren, hatten wir damals zehn Thesen in den Ausschuss – Frau Lochner-Borst ist ja jetzt nicht da, die behauptet ja immer, wir würden da nichts einbringen –, da haben wir diese zehn Thesen eingebracht, und da ging es,
und da ging es unter anderem auch um die Kreativ- beziehungsweise Kulturwirtschaft. Und der Herr Minister hat damals gesagt: Herr Kreher, jawohl, wir befassen uns damit. Und er hat mir dann die Rede, die er damals gehalten hat, auch zugeschickt. Jawohl, das kann ich
also bestätigen, der Herr Minister hatte sich damals damit befasst. Allerdings – jetzt kommt meine Kritik natürlich auch –, er hatte eine Rede gehalten, aber was ist denn da nun konkret hier im Land daraus geworden? Und deshalb unterstützen wir auch Ihren Antrag, weil daraus bisher noch nichts geworden ist.
Meine Damen und Herren, ich hab mit Kreativwirtschaft persönlich und auch innerhalb der FDP schon seit 1990 zu tun und mich damit befasst.
Ein Beispiel: Ich hatte eine Schülerin – Sie kennen das auch, Herr Koplin, wir haben da seit 1994 die Förderung von begabten Schülern –, die ist Spielzeuggestalterin geworden, in Giebichenstein hatte sie studiert. Nach der Wende hatte sie erst mal Schwierigkeiten. Ich hatte sie bei mir als Bürgermeister dann bei einer AB-Maßnahme damals. Sie hat für Spielplätze und Ähnliches Entwürfe gemacht und mit diesen Entwürfen sind dann Arbeitsplätze geschaffen worden, indem wir Spielplätze herstellen konnten, indem in Parchim ein Betrieb das aufgenommen hat, ihre Entwürfe, und dadurch ist etwas entstanden, sind wirklich echte Arbeitsplätze entstanden. Das ist ein Beispiel für Kreativwirtschaft.
Ein zweites Beispiel: Meine eigene Tochter war auch in diesem künstlerischen Lager mit dabei und hatte als Schülerin dann schon einen Comic entworfen, 1995.
Wir suchten damals nach Fördermitteln, aber es war im damaligen Kultusministerium kein Bereich, wo so etwas gefördert wurde. Comic war keine richtige Kunst, Comic galt nicht unter Heimatkultur und so weiter. Wir fanden nichts. Es ist dann bei „Stock & Stein“ verlegt worden, auf deren Risiko, auch heute noch zu bekommen. Meine Tochter ist Designerin geworden. Allerdings fand sie hier im Land nichts. Sie hat jetzt in Bayern ihre Firma, sie hat sich schon als Studentin selbstständig gemacht. Sie macht zum Beispiel hier unter dem Namen „El Mondo“ Comics,
macht sie verschiedene Dinge für Apotheken. Hiermit sind soundso viele Leute beschäftigt worden, um dies hier nur zu produzieren. Das sind Entwürfe und davon geht Produktion aus. Und wenn Sie sagen, Herr Körner,
dann vielleicht auch deshalb, weil manches sich hier nicht so entwickeln konnte, wie das Beispiel meiner Tochter zeigt. Also müssen wir alles tun.
Drittes Beispiel – oh, ich hab nicht so viel Redezeit –, ich könnte noch viel, viel mehr Beispiele bringen. Ich bitte Sie, auch das zu unterstützen, weil ich deutlich gemacht habe, dass auch die gesamte Hochschule, das CasparDavid-Friedrich-Institut, es ist alles, dieser ganze Bereich ist dabei mit zu bedenken, um die Strukturen zu schaffen für Kreativ- und Kulturwirtschaft.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Vierkant. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Insbesondere wurde in den vergangenen zwei Jahren sowohl seitens der Kultusministerkonferenz als auch der Wirtschaftsministerkonferenz eine Vielzahl von Aktivitäten auf diesem Feld entwickelt. Der Bildungsminister wies darauf hin. Unser Land ist in allen relevanten Arbeitsgruppen vertreten und beteiligt sich zudem mit anderen Bundesländern an einem Leitfaden zur Erstellung einer statistischen Datengrundlage für die Kulturwirtschaft und eine länderübergreifende Auswertung kulturwirtschaftlicher Daten. Diese ist dann sozusagen Orientierungshilfe für alle Bundesländer.
Meine Damen und Herren, der Minister erwähnte ebenfalls schon, dass die Bundesregierung erstmals 2008 ein Forschungsgutachten zum Thema „Gesamtwirtschaftliche Perspektiven der Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland“ in Auftrag gegeben hat. Besonders möchte ich nochmals hervorheben, dass die Fortschreibung zugesichert ist und dass auch die Analyse der Länder enthalten ist. Ihren Antrag benötigen wir daher nicht und wir werden ihn ablehnen.