Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist längst überfällig, einen Straftatbestand der illegalen Einwanderung im Strafgesetzbuch zu schaffen. Bereits vor Jahrzehnten warnten Nationalisten aus allen europäischen Ländern vor einer Überfremdung des Kontinents durch fremdrassige Völkerschaften, besonders aus Asien und Afrika.
Damals wurden diese Warnungen von den etablierten Parteien und der Wirtschaft ignoriert oder als Hirngespinste von politischen Minderheiten abgetan. Heute sind die Prophezeiungen eines Professors Huntington bittere Wirklichkeit geworden. In seinem Standardwerk „The Clash of Civilizations?“ gab er einen kleinen Vorgeschmack von dem, was sich heute in den Metropolen unserer Großstädte real abspielt. Ob Paris, London oder Berlin, ganze Städte verlieren nicht nur durch die weltweit gleichgeschaltete One-World-Architektur ihre Identität, sondern auch durch einen babylonischen Völkerbrei. Der Kampf der Kulturen ist mitten in Zentraleuropa bittere Realität geworden. Ganze Stadtviertel Berlins zum Beispiel sind vollgestopft mit andersartigen Menschen aus der ganzen Welt.
Die meisten, die sich dort eingenistet haben, besitzen eine gültige Aufenthaltsgenehmigung oder befinden sich im Rechtsstatus der Duldung. Die Zahl der Ausländer, die offiziell registriert in unserem Land leben, soll circa acht Millionen betragen. Wie viele sich illegal in der BRD aufhalten, weiß niemand.
Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass 1989 in der sogenannten Schriftenreihe des Bundeskanzleramtes ein Buch mit dem Titel „Wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven der Bundesrepublik Deutschland“ erschien, damals verfasst von unserem jüdischen Mitbürger Bert Rürup. Das Nachwort in diesem Machwerk schrieb der heutige Innenminister Schäuble, Zitat: „Hiermit wird ein Beitrag zur Transparenz der Bonner Politik geleistet. Die Reihe gibt Einblick in das, was man als wissenschaftlichen Unterbau politischer Entscheidungen bezeichnen könnte.“ Schön versteckt auf 129 eng beschriebenen Seiten findet der Leser die von uns täglich erlebten Schritte der Gehirnwäsche, welche allesamt gezielt die Ersetzung des deutschen Volkes im Wirtschaftsstandort Deutschland durch fremde Völker vollziehen. Und dann heißt es weiter, dass im Jahre 2020/30 über zehn Millionen Ausländer einem stark geschrumpften deutschen Volk gegenüberstehen werden. Rürup vergleicht die USA mit Deutschland und führt allerhand Soziologenlatein vor, etwa, dass es auf den richtigen Mix ankomme. Und wenn dieser Mix gelingt, vergrößert sich die Absorptionsfähigkeit und Integrationsbereitschaft der Deutschen, so Rürup weiter.
Meine Damen und Herren, die Spitze der ganzen Widerlichkeit dieser Schrift gipfelt in dem Satz, Zitat: „Eine oft übersehene, gravierende Folge der demographischen Entwicklung könnte ein Verlust der geistigen Vitalität der Deutschen sein, Altersklerose. Es könnte passieren, dass die Jugend in einer Gesellschaft, in der immer weniger junge Leute für immer mehr alte arbeiten müssen, nicht
mehr bereit ist, die von ihr geforderten Opfer zu bringen. Die begabten und ökonomisch wie intellektuell besonders leistungsfähigen jungen deutschen Menschen könnten aus dem Altersheim Deutschland auswandern“, Zitatende.
Leider ist hier nicht die Zeit, die gesamten Gemeinheiten aus diesem amtlichen Papier der deutschen Bevölkerung vorzutragen.
Festzuhalten ist jedoch, dass die politische Klasse nicht erst seit 1989 genau nach dem Fahrplan verfährt, den Rürup hier als Programm beschrieben hat. Wir sind heute so weit, dass die europäischen Völker quasi per Gesetz gezwungen werden, diesen Völkerselbstmord durch Import von Fremdvölkern auch noch selbst mit ihren eigenen Steuergeldern zu finanzieren.
Von den Deutschen hier in dieser Sache einen Aufstand der Anständigen gegen dieses Verbrechen zu erwarten, ist zu viel verlangt.
Zu gründlich und umfassend wacht die politische Correctness vom Strafrecht abgesichert darüber, dass keiner mehr wagt, den Mund aufzumachen.
Aber, meine Herrschaften, es tut sich was. Der Ansturm auf Südeuropa durch die unterschiedlichsten Negerstämme Afrikas hat Gott sei Dank …
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist ja unglaublich, was Sie hier von sich geben! Das ist ja unglaublich! Sie sind widerlich!)
Sie haben in Ihrer Rede wiederholt Äußerungen verwendet, die nicht mit dem vereinbar sind, was das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland uns sagt, und ich verweise da in erster Linie auf Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Wir sind hier im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, dem Gesetzgeber dieses Landes. Das heißt, wir sind verpflichtet, diesen Artikel 1 des Grundgesetzes zu beachten und alles dafür zu tun,
dass er nicht missbraucht wird, dass es nicht dazu führt, dass in diesem Hause Äußerungen geduldet werden, die die Würde des Menschen verletzen,
die hier von andersartigen Menschen sprechen, so, wie Sie das eben in Ihrem Beitrag getan haben und die Menschen verunglimpft haben aufgrund ihrer Rasse, ihrer Hautfarbe. Und ich ermahne Sie hier mit einem Ordnungsruf, Herr Pastörs, dass Sie das zu unterlassen haben.
(Irene Müller, DIE LINKE: Lieber nicht. – Peter Ritter, DIE LINKE: Aber das wäre gar nicht so schlecht. Dann wäre er weg.)
… besonders in Italien und in Spanien, die zunächst einmal die Hauptlast dieser Einwanderungswellen zu schultern haben, für neue Gesetzesinitiativen gesorgt. Und genau das sollten wir in Deutschland auch tun, um größeren Schaden vom deutschen Volke abzuwehren und seinen Nutzen zu mehren.
Nehmen wir das Beispiel Italien. Seit Mitte der 80er-Jahre kam es dort aufgrund radikaler Markt- und Grenzöffnungstendenzen, die zu einer partiellen Deindustrialisierung und dem Aufbrechen weiter Teile der sozialen Strukturen führte, zu massiver Einwanderung aus den mit der italienischen Kultur nicht kompatiblen Ländern aus aller Welt. Besonders die Marokkaner sind neben den Tunesiern dort zu einem großen Problem geworden. Mittlerweile herrschen im Süden Italiens Verhältnisse, die auch für den Rest Europas Schlimmstes befürchten lassen.
Es sind nicht nur die Verhältnisse auf Lampedusa, die auch unser Land mittelfristig bedrohen könnten, nein,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Vor wem haben Sie denn Angst? Vor wem haben Sie denn Angst, Herr Pastörs?)
(Irene Müller, DIE LINKE: Diskriminierung! Sie haben überhaupt kein Recht, diese Verhältnisse zu werten.)
Im Bereich der illegalen Beschäftigung sind allein mehr als über 800.000 Frauen im Bereich Haushaltshilfe illegal beschäftigt.
Hunderttausend Italienerinnen wurden hierdurch brotlos gemacht. Nach offiziellen Meldungen italienischer Behörden sind 90 Prozent aller Prostituierten in Italien ausländische Frauen,
in erster Linie Nigerianerinnen, und von dieser Gruppe geht eine massive Gefahr, ähnlich wie von Homosexuellen, für die Volksgesundheit aus.
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Irene Müller, DIE LINKE: Na so was! Pfui Teufel! Was soll das denn?! – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)