(Peter Ritter, DIE LINKE: Da komme ich mir wie ein Maulwurf vor. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
Allerdings, Herr Koplin, wenn Sie immer die Ursachen für das Nichtvorankommen im Kulturbereich in der neoliberalen Politik sehen, dann muss ich Ihnen eindeutig widersprechen. Liberales ist für Kultur ein Wesenselement.
Wenn wir nicht in der Kultur die Freiheit haben, uns zu entwickeln, wie soll sich dann überhaupt Kultur entwickeln?
(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Na, so war das ja nicht gemeint. – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)
Wie es gemeint ist, ist mir ganz egal. Ich hätte beinahe jetzt einen unparlamentarischen Ausdruck gebracht.
Also Voraussetzung für Kreativität ist die Freiheit, allerdings auch im Rahmen von transparenten Regeln, wie wir sie überall brauchen,
in denen sich etwas entwickeln kann. Allerdings müssen diese Strukturen auch immer transparent sein.
Und das ist zum Teil ein Problem in unserer Gesellschaft, dass zum Beispiel Fördermittel nicht genügend transparent sind und dass vor allem Leute, die im Kulturbereich arbeiten, große Schwierigkeiten damit haben, an bestimmte Dinge heranzukommen, auch bestimmte wirtschaftliche Grundlagen nicht genügend haben. Und darüber, meine Damen und Herren, müssen wir auf jeden Fall nachdenken, wenn wir Kultur, Kulturwirtschaft, diesen gesamten Bereich voranbringen wollen.
Ich habe ja gesagt, wir wollen nicht einfach nur immer als diejenigen dastehen, die alleinige Lösungen haben, sondern es ist doch das Wesen der Demokratie, dass wir hier im Austausch miteinander zu den besten Lösungen kommen und nicht immer nur in einem Gegeneinander. Deshalb, Herr Minister, ich werde mir das genau ansehen. Und ich denke, unser Ansatz, nach Lösungen zu suchen, die dann auch Wachstum ermöglichen, den sollten Sie auf jeden Fall nicht einfach immer nur ablehnen, sondern das ist etwas, was notwendig ist, weil die Mittel einfach begrenzt sind. Und das ist etwas, Herr Koplin, weshalb wir Ihren Antrag hier einfach ablehnen, auch wenn vieles in der Wortwahl uns durchaus gefällt.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann mich den Ausführungen des Ministers und meines Kollegen Dr. Körner inhaltlich nur anschließen, vor allem was die Finanzierungsgrundlagen nach Haushaltsansatz betrifft. Und da wirklich fast alles gesagt ist, kann ich mich auch sehr kurzfassen.
Wir brauchen diese Entschließung nicht. Wir, die Koalitionsfraktionen und die Landesregierung, haben bereits
entscheidende Wichtungen in der Kulturpolitik vorgenommen. Diese – und das kann man gar nicht oft genug hervorheben – sehe ich beispielsweise bei den Musik- und Jugendkunstschulen, den Wegen zur Backsteingotik, der Klosterroute M-V, im Musikland M-V oder auch bei der kulturellen und wirtschaftlichen Filmförderung.
Und, Herr Koplin, die Hansestadt Stralsund wird auch künftig ein qualitativ hochwertiges Kulturangebot vorhalten. Davon können Sie ausgehen.
Wie sollen wir gemäß unserer Kultur handeln? Was dürfen wir für unsere Kultur hoffen? Das sind drei Fragen, die nationalbewusste Menschen sich stellen und gemäß deren Antwort sie leben sollten.
Diese drei Fragen münden in eine vierte Frage: Welchen Charakter hat unsere deutsche Kultur in der gegenwärtigen Epoche? Nur wer sich diese Frage stellen und auf sie eine klare und präzise Antwort geben kann, versteht die kulturellen Aufgaben und kann ihnen jene Gewichtung geben, die ihnen zukommt. Worin besteht nun der Charakter unserer deutschen Kultur im Hier und Jetzt?
Erstens in der Selbstverleugnung und Selbstaufgabe. Bürger, schaut euch den Antrag der LINKEN an. Dort ist nicht ein einziges Mal von einer deutschen Kultur die Rede.
Bezug genommen wird lediglich auf einen Kommissionsbericht, aber auch dieser trägt nur den lapidaren Titel „Kultur in Deutschland“, so, als ginge es um eine Ansammlung von Organismen in einem räumlich begrenzten Biotop. Ebenso gut kann man über die Kultur Afrikas, die Kultur Osteuropas,
(Torsten Koplin, DIE LINKE: Es geht um unsere Wurzeln, Herr Borrmann. – Zuruf von Andreas Bluhm, DIE LINKE)
Etwas, was konsequent geleugnet wird, muss auch nicht mehr beseitigt, geschweige denn bewahrt oder reformiert werden. Das ist das Wesen der Selbstaufgabe: die Willensanstrengung zur Willenlosigkeit eigener Identitätsbestimmung.
Zweitens. Träger der Kultur im Sinne einer schöpferischen Selbstverwirklichung, einer Selbsterzeugung und wechselseitigen Beförderung zur sittlichen Vervollkommnung ist nicht mehr das Volk.
Kultur wird in der BRD nicht mehr als Ausdruck eines Volksempfindens, einer Schicksals- und Heilsgemeinschaft begriffen, sondern als institutionalisierte Lusterzeugungmaschinerie aufgefasst, die möglichst profitabel das altrömische „Brot-und-Spiele“-Prinzip zur regelrechten Verblödung unseres und anderer Völker bewirkt.
Drittens. Der Charakter unserer Kulturepoche liegt auch in der Dominanz dekadenter Tendenzen, die auf egoistischen Individualismus auf Kosten anderer zielen,
getreu dem Wahlspruch: „Alles für mich, nichts für die anderen und schon gar nichts für mein Volk“, das als bösartiges Tätervolk diffamiert wird. Den Gedanken Lenins, dass es sich beim Spätkapitalismus – wie etwa dem Imperialismus – um ein faulendes, parasitäres Gesellschaftssystem handelt, das die Grundlagen seiner eigenen Existenz beseitigt, haben die LINKEN völlig vergessen.