Herr Holter ist leider nicht mehr da, aber ich nehme an, Vizepräsident Bluhm wird ihm das Gesagte ausrichten.
Er hatte ja hier als bekennender Betontechnologe einen interessanten Satz geprägt: Er ist dafür, in Köpfe und nicht in Beton zu investieren. Das widerspricht sich ja nun erst mal mit seiner Branche.
Wenn er damit meint, dass wir verstärkt in Kinder, in mehr Lehrer und vielleicht auch in Essen an Kindertagesstätten investieren sollten, dann ist das richtig. Aber auf der anderen Seite, finde ich, ist es genauso wichtig, dass diese Leute in vernünftig ausgebauten Schulen und Universitäten sitzen und dort nicht frieren. Also wenn er meint, dass Investitionen in Schulen und Hochschulen auch Investitionen in Köpfe sind, dann kommen wir dem Ganzen schon ein wenig näher.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Vincent Kokert, CDU: Frau Schwebs und Frau Holter! – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Frau Holter!)
Entschuldigung, Frau Schwebs und Herr Holter natürlich, weil gesagt wurde, es wurde auf Anregung der Opposition so gut wie gar nicht eingegangen. Ich habe das mal schnell für Sie überprüft und allein bei den Abstimmungen im Finanzausschuss, wo es nur um den Bereich Bildung geht, zehn gemeinsame Projekte gefunden, wo sowohl CDU, SPD, LINKE und zu großen Teilen auch die FDP gemeinsam abgestimmt haben.
Ja, aber Ihr Fraktionsvorsitzender hat etwas anderes gesagt. Er hat gesagt, Sie sind auf gar nichts eingegangen.
Und weil Sie es sagen, Herr Kollege Bluhm, wir haben sogar einen richtig großen gemeinsamen Antrag zu den Hochschulen gehabt,
wo es darum ging, für die Hochschulen in Zukunft die Stellen zu sichern und wie wir mit den Pensionierungsgeschichten umgehen. Da sind wir auch auf Ihre Anregung eingegangen, denn wir haben es gemeinsam erarbeitet. Insofern stimmt es nicht, dass wir hier nicht auf Vorschläge der Opposition eingegangen sind. Ich finde, das muss an so einem Punkt auch mal gesagt werden.
Ja, das finde ich auch. Wenn ich mir die letzte Legislatur angucke, dann gehen wir da wesentlich anders mit der Opposition um, als das früher der Fall war.
(Vincent Kokert, CDU: Sehr richtig. – Zurufe von Wolf-Dieter Ringguth, CDU, Andreas Bluhm, DIE LINKE, und Ralf Grabow, FDP)
Ich will noch auf ein paar Äußerungen des Abgeordneten Bluhm eingehen: Sie haben kritisiert – im Ausschuss habe ich die Kritik nicht gehört, vielleicht habe ich sie auch überhört –, dass wir keine Grundsatzdebatte geführt haben.
Wir hätten das im Ausschuss gerne machen können. Ich glaube aber, wir haben uns auch so sehr intensiv mit jedem Thema beschäftigt. Ich habe jedoch im Ausschuss nichts davon gehört, dass Sie das dort beantragt haben oder so. Ich denke, der Minister hätte das gerne getan.
Der Landesschulrat ist, glaube ich, ein lang diskutiertes Feld hier in diesem Hohen Hause. Erstens arbeitet er schon lange und zweitens ist es keine neue Stelle, es ist höchstens eine Höhergruppierung.
Und drittens finde ich, dass das neu begonnene Schuljahr zeigt, dass wir hier auf dem richtigen Weg sind.
Noch niemals hat es so ein Schuljahr in den letzten Jahren in Mecklenburg-Vorpommern gegeben, das so geräuschlos gestartet ist, wie es in diesem Jahr der Fall war.
(Helmut Holter, DIE LINKE: Was hatte er mit meiner Frau? – Vincent Kokert, CDU: Er hat gesagt: „Frau Holter“.)
Das zeigt für mich, dass sowohl die Selbstständige Schule als auch der Landesschulrat ein Erfolg ist, meine Damen und Herren.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Vincent Kokert, CDU: Frau Holter und Herr Schwebs!)
Ich denke, auch Sie werden wissen, Herr Bluhm, dass dieses Lehrerzukunftsprogramm erst mit dem Schuljahr 2010/2011 beginnt.
Das beginnt erst im September oder im August des Jahres 2010. Dort stehen dann die 4,2 Millionen Euro. Und wenn wir uns den Haushalt 2011 angucken, da finden wir sowohl die 10 Millionen Euro für das Lehrerzukunftsprogramm
weil es dort auch mehr Schüler gibt und wir das dort mit eingestellt haben. Insofern sind die 15 Millionen Euro zu finden.