weil er ja gerade behauptet hat, für Kultur geben wir nicht mehr Geld aus. Ich will Ihnen ganz klar an Zahlen belegen, dass das nicht stimmt. Wir können mal mit dem Staatlichen Museum in Schwerin anfangen: Bis 2011 500.000 Euro mehr als im Doppelhaushalt 2008/2009.
Wir machen weiter bei dem Landesamt für Kultur und Denkmal, bis 2011 pro Jahr 2 Millionen Euro mehr als 2008/2009.
Allgemeine Bewilligung – Kunst und Kultur steigt von 13,9 Millionen Euro im Jahr 2009 auf 15,3 Millionen Euro im Jahr 2011.
Das sind also für Kultur in diesem Land im Doppelhaushalt 2010/2011 pro Jahr circa 5 Millionen Euro mehr. Davon zu sprechen, dass das weniger ist, kann ich beim besten Willen nicht verstehen, Herr Koplin. Aber Sie werden es mir sicherlich noch erklären.
Kommen wir zum Theater: Auch da haben Sie hier gesagt, kurz vor Schluss muss Rostock jetzt mit 1 Million Euro weniger auskommen. Wenn Sie in die Eckpunkte gucken, werden Sie feststellen, dass das nicht stimmt. Es könnte perspektivisch so sein, dass es so ist, weil wir in der Theaterfinanzierung verstärkt auf Leistungskriterien setzen.
Und wenn sich die Leistungsparameter in Rostock nicht verbessern, dann werden das in vier Jahren 1 Million Euro sein oder 900.000 und ein paar Tausend.
Es werden im nächsten Jahr aber maximal 220.000 Euro sein, weil es im nächsten Jahr eine Stufenregelung gibt und diese Kürzung tritt im nächsten Jahr erst mit 25 Prozent zutage. Insofern stimmt das auch nicht, was Sie hier gesagt haben. Wenn Sie hier schon etwas sagen, dann sollten Sie auch die ganze Wahrheit sagen.
Gerne, Frau Lück. Ich habe mit allen Theaterintendanten telefoniert. Ich diskutiere das gerne alles aus. Ich bin auch gerne bereit, mit Ihnen darüber zu diskutieren.
Natürlich könnte man sich immer mehr Geld wünschen. Ich finde, das, was wir in den Jahren gemacht haben 2010/2011, dass wir trotz 400 Millionen Euro weniger Einnahmen in entscheidenden Bereichen, zum Beispiel in der Kultur, mehr Geld ausgeben, ist ein richtiges Programm.
Damit wäre ich noch mal beim Junglehrerprogramm. Ich finde, es ist richtig, dass wir hier gehandelt haben, wenn wir uns angucken, was in den nächsten Jahren für ein Bedarf an Lehrern entsteht, dass wir die Vollbeschäftigung für junge Lehrer garantieren, dass wir ihnen ein Startergeld gewähren, dass wir sicherlich erst schrittweise die Referendarstellen erhöhen. Das ist sicherlich ein ganz wichtiger Punkt, wo man vielleicht auch noch mal gucken muss, ob man da perspektivisch etwas nachbessern muss.
Und wir machen auch etwas für die Lehrer im Bestand. Ich erwähne das Mentorenprogramm, ich erwähne Qualifizierungsmaßnahmen und ich erwähne ein Problem, das schon lange hätte angepasst werden müssen, das ist ein verbindlicher Plan zum Ende der Teilzeit. Wir sind da auf einem guten Weg, das bis zum Jahresende auch darzustellen.
Sicherlich bis zum Jahr 2014 für die Schulartgruppen 2 ist das zurzeit im Gespräch. Bis dahin soll schrittweise der Beschäftigungsumfang erhöht werden. Das, denke ich, ist ein ganz wichtiges Verhandlungsergebnis, welches Henry Tesch hier erreicht hat Und spätestens 2016/2017 soll dann auch an den Berufsschulen Schluss mit der Teilzeit sein. Ich finde, man muss das jetzt auch so deutlich sagen, dass wir es wollen, dass die Teilzeit ausläuft. Das ist ein großer Solidaritätsbeitrag, den die Lehrer hier erbracht haben. Insofern ist es auch nur richtig, hier zu sagen, wann damit Schluss ist.
Ein weiterer Punkt sind die Fahrkosten für Lehrer. Auch das ist in den letzten Jahrzehnten, so kann man es fast sagen, schon immer ein großer Kritik- und Streitpunkt gewesen, dass, wenn Lehrer auf Klassenfahrten oder auf Dienstfahrten gingen, es sehr kompliziert war, Fahrkosten zu beantragen, oder dass man sie gar nicht bekommen hat, weil gar nicht genug Geld vorhanden war. Wir haben diesen Haushaltstitel jetzt im vorliegenden Doppelhaushalt verdoppelt und auch die Verfahrensregeln sollen in einer Verordnung des Bildungsministeriums bis nächstes Jahr deutlich vereinfacht werden, sodass es auch hier zu deutlichen Verbesserungen an den Schulen kommt.
Ich will zum Schluss noch etwas zur politischen Bildung sagen. Auch hier haben wir in der politischen Weiterbildung Akzente gesetzt. Wir verstetigen das Projekt „Demokratie auf Achse“, wo ein Bus das ganze Jahr durchs Land an Schulen fährt und dort mit Kindern und Jugendlichen sehr aktiv Demokratie erlebbar macht. Wir investieren 50.000 Euro mehr für die kulturelle Jugendbildung. Wir haben gemeinsam mit allen Fraktionen dafür votiert, auch das will ich an der Stelle betonen, dass die Fachstelle für Bibliotheken, die zurzeit eine halbe Stelle umfasst, in Zukunft eine ganze Stelle sein wird. Und wir haben auf Initiative der CDU-Fraktion 50.000 Euro für ein Pilotprojekt gestartet, das sich „Immersion“ nennt, welches an einer Grundschule im Land einen zweisprachigen Unterricht ermöglichen soll. Alle, die mit in Charlotte waren, werden feststellen, das ist ein Ergebnis aus der Ausschussreise, was uns dort sehr gut gefallen hat.
Und es ist auch sehr wichtig, wir haben 30.000 Euro mehr für Abschlüsse an Volkshochschulen, für Schulabschlüsse und für Maßnahmen der Alphabetisierung zur Verfügung. Auch das ist, denke ich, ein ganz wichtiges Signal.
Und so muss ich sehen, dass dieser Doppelhaushalt ganz klare Zeichen für die Zukunft von MecklenburgVorpommern setzt.
Er kommt ohne neue Schulden aus, setzt ganz klare Prioritäten und deshalb können ihm auch eigentlich alle zustimmen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Reinhardt, Sie haben ja sehr ausführlich versucht, uns den Doppelhaushalt schmackhaft zu machen.
Als die Generaldebatte vorhin stattgefunden hat, waren dort hinten 45 Schülerinnen und Schüler aus dem Bereich Parchim, und als ich zu ihnen gekommen bin, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen, haben sie mich gefragt: Sagen Sie mal, Frau Borchardt, was können Sie uns denn mit auf den Weg geben, was hat denn der Haushalt dieses Landes für die nächsten zwei Jahre für uns vorgesehen.
(Vincent Kokert, CDU: Keine Neuverschuldung. – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Keine Neuverschuldung, ganz wichtig. Sie müssen das wieder abtragen.)
Das habe ich Ihnen gesagt: Natürlich wird die Koalition damit umgehen, dass Sie die Neuverschuldung nicht weiter vorantreiben