Im Übrigen bin ich Ihnen dankbar, Herr Koplin, dass Sie Ihre Thesen in diesem komischen grauenhaften Soziologen-Chinesisch vortragen. Das versteht kein Mensch, kein Türke, kein Araber, kein Deutscher, das verpufft im Wind. – Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Zurufe von Wolfgang Griese, DIE LINKE, und Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)
(Udo Pastörs, NPD: Jetzt kommt Dialektik. – Raimund Frank Borrmann, NPD: Das ist identitätslose Dialektik.)
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich bei den Rednerinnen und Rednern der demokratischen Fraktionen und bei Frau Ministerin für die Ernsthaftigkeit der Aufnahme dieses Themas, auch wenn Sie zu anderen Schlüssen kommen als wir und unserem Ansinnen nicht folgen möchten.
Ich habe im Vorfeld dieser Debatte darüber nachgedacht, dass ich die Einschätzung hier vortragen darf, dass die Landesregierung das allenfalls halbherzig betreibt, dieses Thema, habe mich dann entschlossen, das doch so zu benennen,
mit Herzblut das vorgetragen, was wir erbeten haben zum einen, und auch mitgeteilt, was an dieser Stelle getan wird. Die leer gebliebene Herzseite, wenn ich mal dieses Bild bedienen darf, ist, dass wir erwartet haben, dass der Bildungsminister sich äußert zu dem Thema,
und das mit voller Absicht. Denn Kultur, das will ich nicht unbedingt wiederholen, sehen wir als Ressource, neue Identitäten zu entwickeln.
Und, Herr Andrejewski, wenn Sie der Meinung sind, das ist Soziologen-Chinesisch – das ist Ihre Auffassung. Ich fand, Sie haben sich während des Wortbeitrages von Herrn Stein wunderbar preisgegeben.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Das überrascht doch nicht bei dieser Maske. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
Herr Stein hat darauf hingewiesen, und das war ein interessanter Aspekt mit der Überlegung, was wäre gewesen, wenn wir keine Einwanderung hätten. Sie sagten, dann hätten wir keine Arbeitslosigkeit, was mich zu der Wertung verleitet, Sie haben das System, in dem wir leben, überhaupt nicht verstanden.
(Raimund Frank Borrmann, NPD: Aber Sie haben es ja auch nicht verstanden. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
Sie haben’s überhaupt nicht verstanden, denn Arbeitslosigkeit hat was mit kapitalistischer Produktionsweise zu tun und Arbeitslosigkeit gehört zu diesem System wie die Nässe zum Regen. Die Frage ist nur, wie man damit umgeht. Herr Stein hat darüber hinaus …
(Raimund Frank Borrmann, NPD: Ich dachte, die sei längst untergegangen. Sonst würden Sie sie doch bekämpfen als LINKE. – Peter Ritter, DIE LINKE: Ach, Herr Borrmann, seien Sie doch ruhig! – Raimund Frank Borrmann, NPD: DIE LINKE hat sich ja voll integriert in den Kapitalismus und fördert ihn.)
Wenn wir gerade dabei sind, Sie nutzen dieses Thema natürlich auch immer, um Hass zwischen den Völkern zu schüren. Ich höre das den ganzen Tag schon, das mit der Griechenlandhilfe und so weiter.
Da bin ich sehr dankbar für. Die Fakten, Zahlen und Argumentationen, die da drinstehen, sind sehr aufschlussreich, aufschlussreich auch in Bezug auf die Griechenlandhilfe. Die europäischen Banken sind in Griechenland – kleiner Exkurs hier – mit 189 Milliarden Euro im Feuer, wie man so schön sagt, und die deutschen Banken davon mit 45 Milliarden Euro: die Deutsche Bank allein mit 20 Milliarden Euro, die Commerzbank mit 5 Milliarden Euro
Weil die 22,4 Milliarden Euro, die im vergangenen Monat zahlbar gemacht wurden durch die BRD, die an Griechenland gegangen sind, nichts anderes gewesen sind als die Rettung der Deutschen Bank. Also es ging nicht darum, Griechenland zu helfen, sondern sich selber zu helfen.
(Raimund Frank Borrmann, NPD: Wir wollen die beseitigen, das ist der Unterschied zu Ihnen. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
oder Sie erkennen diesen Zusammenhang und sehen hier eine Möglichkeit, Menschen aufeinanderzuhetzen. Das ist der Punkt. Und da einen Kontrapunkt zu setzen, sehen wir die Notwendigkeit – Kulturaustausch. Ja, Kultur. Kultur ist das beste Mittel gegen Nationalismus, Fremdenhass und so weiter und so fort.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Udo Pastörs, NPD: Migration und die Bilanz der Deutschen Bank. Sie sind ein Luftikus. – Zuruf von Raimund Frank Borrmann, NPD)
Herr Stein hat davon gesprochen. Um Beispiele zu nennen, das Jüdische Theater in Rostock. Der vormalige
Am Rande einer Veranstaltung hat er mir seine aktuelle Karte gegeben und hat mir gesagt: Herr Koplin, denken Sie mal an uns – betraf nicht nur mich, es war für alle gedacht –, denken Sie an uns, wir sind chronisch klamm.
So, wenn das so ist – wir freuen uns, dass es dieses Theater gibt, dieses Theater ist hoch dekoriert worden, zu Recht, und wir sind stolz darauf, dass es wirkt –, dann müssen wir aber auch für die Rahmenbedingungen sorgen. Um nicht mehr und nicht weniger geht es uns.
Dieses Berichtsersuchen halten wir aufrecht, auch wenn Sie dankenswerterweise so vieles dazu gesagt haben, Frau Ministerin. Wir halten es für notwendig, weil gerade diese kulturelle Seite aus dem entsprechenden Bereich nicht so beleuchtet wurde. Einen Bericht zu erarbeiten, ist auch immer ein Sich-selber-in-die-Pflicht-Nehmen und zu schauen, wo stehen wir. Und es ist auch immer ein Sich-selbst-Hinterfragen, was können wir anders machen, was können wir besser machen, und es ist auch eine Chance, Prioritäten neu zu setzen. Dafür werben wir. Und an dieser Stelle werbe ich trotz der bisherigen Wortbeiträge um Zustimmung. – Schönen Dank für die Aufmerksamkeit.