(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da würde ich wirklich mal die Lektüre der Anträge empfehlen, Herr Donig. Da wird es deutlich.)
Die GRÜNEN versprechen ein Land, in dem Wein und Honig fließen, aber wenn der Landtag diese Anträge der GRÜNEN umsetzen würde, dann landen wir schneller bei Wasser und Brot, als es uns lieb ist.
Noch einmal zu Ihnen, Herr Kollege Saalfeld: Bevor Sie andere bezüglich ihrer Äußerungen im Finanzausschuss kritisieren, wäre es angebracht, vor der eigenen Haustür zu kehren.
Seit Monaten habe ich Sie nicht mehr im Bildungsausschuss gesehen. Sie haben es als hochschulpolitischer Sprecher Ihrer Fraktion nicht für notwendig erachtet, bei der Abstimmung Ihrer Anträge anwesend zu sein.
(Heiterkeit bei Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Demnächst werden wir mal doppelt auftreten. Jetzt wird es lustig.)
dies kenne ich von meinem Kollegen und Finanzausschussvorsitzenden Herrn Koplin anders. Dieser ist regelmäßig anwesend und war als Ausschussvorsitzender in der letzten Zeit ebenfalls stark eingebunden.
Ich switche jetzt um. Ich bin nicht mehr Susann Wippermann, ich bin jetzt Ingulf Donig, der kulturpolitische Sprecher meiner Fraktion.
(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ach so, das waren jetzt Aussagen von Frau Wippermann?! Das entschuldigt ein bisschen was, Herr Donig.)
Ich will kurz etwas zur Finanzierung des Landes sagen, es wurde ja auch schon darüber gesprochen: Die 2 Millionen jedes Jahr zusätzlich für die Kulturförderung sind fast 25 Prozent mehr als 2015. Bei dem ganzen Umfeld, das die Opposition um das Theater und Orchester veranstaltet, kommen hier viele Kulturschaffende zu kurz. Mir kommen die Kulturschaffenden zu kurz, die eben nicht in einem der vier großen Häuser arbeiten, die in den Literaturhäusern und in den kleinen Museen hauptamtlich oder ehrenamtlich für die Kultur da sind. Dass wir aufgrund unserer soliden Politik nun diesen Personenkreis zusätzlich fördern, liegt mir und meiner Fraktion besonders am Herzen.
Herr Koplin, Sie hatten vorhin die Veranstaltung in Neubrandenburg erwähnt. Das war eine Veranstaltung der Koordinierungsstelle zum Erhalt des schriftlichen Kulturgutes. Ich wollte nur noch ergänzen, dass Frau Hartwieg
dort einmal ausführte, wenn wir jährlich ein Prozent schriftlichen Kulturgutes sichern, dann kostet das der Bundesrepublik 63 Millionen jedes Jahr. Und für so und so viele Jahre kann man sich das dann ausrechnen.
Ich bin gespannt, was dann morgen ist. Ich will heute keine Spekulationen darüber führen, jetzt nicht mit irgendwelchen Ideen vorpreschen und mich mit meinen Gedanken noch vor den Ministerpräsidenten und die Minister setzen.
Ich möchte mich, wenn Sie es gestatten, in diese unglaublich enthusiastische und engagierte Debatte noch mal einbringen.
sie haben sogar aus meiner Sicht zu wenig, weil die Bedürfnisse der Wissenschaft, die Wahrheit zu erforschen, unendlich sind. Allein, man hat nicht unendlich viele Mittel. Die entscheidende Frage ist aus meiner Sicht: Sind wir als Mecklenburg-Vorpommern der Verpflichtung der Großen Koalition in Berlin nachgekommen, die zusätzlichen BAföG-Mittel komplett in den Bildungsbereich zu geben und überwiegend in die Hochschulen? Ja! Das können nicht alle Länder von sich behaupten.
Ist dieses Land der Selbstverpflichtung oder der Erwartung des Bundes nachgekommen, außerdem die Einsparungen oder fiktiven Ersparnisse bei der Fortsetzung des Bereiches PFI ebenfalls in die Wissenschaft zu investieren? Ja! Auch das ist der Fall.
Insofern, glaube ich, ist die Situation ganz ordentlich. Das lässt sich auch daran ablesen, wenn man sich anschaut, was wir für die Wissenschaft ausgeben und was Länder wie Bayern für die Wissenschaft ausgeben. Ich werde nicht müde, das zu betonen. Wir liegen einwohnerbezogen deutlich vor den Bayern und deutlich vor anderen Ländern. Ein ähnliches Niveau haben noch das Saarland oder Hessen, aber wir sind ganz weit vorne bei den Flächenländern. Ich sage trotzdem immer wieder, Herr Suhr, weil Sie mich so grübelnd anschauen,
ich möchte damit natürlich nicht behaupten, dass sich unsere wissenschaftlichen Einrichtungen in einem Eldorado oder in einem Paradies befinden, denn bekanntermaßen haben wir nicht so viele Einwohner, das heißt, die Gesamtmasse, die zustande kommt, lässt sich nicht mit dem vergleichen oder gleichsetzen, was in NordrheinWestfalen und Bayern zur Verfügung steht. Aber unsere Anstrengungen sind im Hinblick auf unsere finanziellen Möglichkeiten sogar größer.
Herr Saalfeld hat gesagt, wenn ich mich recht entsinne, es wäre unfein, wie wir im Bereich der Hochschulen argumentieren. Das Kompliment kann ich aber wirklich zurückgeben. Ich möchte das nur an einem einzigen Beispiel tun, da geht es um die sogenannten Drittmittel. Herr Saalfeld hat hier die Behauptung aufgestellt, wir würden die Hochschulen kujonieren und dazu zwingen wollen, zweckwidrig Einnahmen aus Drittmitteln zu verwenden, um die Grundlasten, die Grundaufgaben zu finanzieren.
das genaue Gegenteil ist der Fall. Bei diesem Wirtschaftsplan-Grundsatz, auf den er Bezug nimmt, darf ich stolz darauf hinweisen, dass der mir wichtigste persönliche Berater mir dabei geholfen hat, diese Regelung zu ersinnen. Es ist der Abgeordnete Liskow.