(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Aber auch dort lesen sie, dort schreiben sie. Alles Kompetenzen. – Marc Reinhardt, CDU: Frau Oldenburg und ich plädieren für mehr Religionsunterricht.)
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Mehr Unterricht! Mehr Unterricht! – Heiterkeit bei Marc Reinhardt, CDU)
was das Thema Theater angeht, schließe ich mich bis morgen den weisen Sätzen des Abgeordneten Donig an, aber was die allgemeine Kulturförderung angeht,
würde ich gerne sagen, Herr Koplin oder Frau Berger: Wir haben mehrfach erklärt, die Nachwuchskünstlerförderung wird fortgesetzt werden. Dazu bedarf es keines eigenen Haushaltstitels.
Die weisen Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers habe ich nicht zu beurteilen. Ich habe den Auftrag, den ich bekomme, zu erfüllen in aller Freude und mit großem Pflichtbewusstsein.
Aber um Ihnen vielleicht eine Sorge zu nehmen: Ich habe den Wirtschaftsminister in diesem Hause und seine kulturpolitische Affinität ja schon des Öfteren gelobt.
Wir haben uns bereits vor geraumer Zeit darüber verständigt, dass wir gemeinsam – gemeinsam, denn er steht immer an der Seite der Kulturschaffenden dieses Landes – einen Kinopreis auf den Weg bringen werden, und zwar aus zwei Teilen bestehend: er für die wirtschaftlich betriebenen Kinos und ich eher für die kulturell beziehungsweise gemeinnützig betriebenen Kinos.
(Heiterkeit und Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Heiterkeit bei Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es gibt ja noch eine Fortsetzung.)
Und übrigens, ohne eigenen Haushaltstitel, einfach aus der gesamten Verfügungsmasse. Also, das werden wir auf den Weg bringen, Herr Koplin.
(Minister Harry Glawe: Das ist schon im Haushalt drin. – Torsten Koplin, DIE LINKE: Und das geht nicht über den Haushalt. – Regine Lück, DIE LINKE: Da muss man ja etwas offenlegen.)
Das ist ja so, sehr geehrter Herr Koplin, ich habe das wie folgt gelernt: Man veranschlagt im Haushalt nur das, was veranschlagungsreif ist. Das ist noch nicht veranschlagungsreif, weil das entsprechende Gespräch zwischen Herrn Glawe und mir noch stattfinden wird.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Nach dem nächsten Koalitionsausschuss wird er dann mitgeteilt, wir haben das mal festgelegt. Wozu brauchen wir das Parlament noch?)
Zur Inklusion. Mein Lieblingsthema: Inklusion. Zunächst einmal muss ich die Falschbehauptung zurückweisen – energisch –,
dass Frau Oldenburg die Finanzmittel für den inklusiven Schulbau auf 15 Millionen Euro von 35 reduziert hätte. Das ist einfach falsch.
Es ist umgekehrt, nämlich, dass sie von den Mitteln, die von der Koalition abstrakt für Kita und Schule geplant waren, erzwungen hat, dass es eine Mindestausstattung für den Bereich der Schulen gibt.
… ich darf aber auch darauf aufmerksam machen, dass in meiner Erinnerung der Innenminister, der genauso großzügig und schnell ist wie der Wirtschaftsminister, jetzt noch 20 Millionen zusätzlich für die Unterstützung der Kommunen im Bereich „Inklusive Bauten für Schulen und Kindergärten“ bekommen hat.
Das heißt, es stehen im Moment 55 Millionen Euro für diesen Zweck zur Verfügung. Ich kann mir gut vorstellen, dass sich diese Einigung, die wir im Inklusionskonzept, in den 15 Millionen, haben, dass sich das im Laufe der Beratungen angesichts der positiven Entwicklung auch noch mal nach oben korrigieren wird. Es ist also nichts gekürzt worden.