Sie wiederum sind losgeflökert und haben dann plötzlich – gerade Herr Albrecht auch noch mal – abgefeiert, was Sie alles machen: Wohnraumförderung
(Harry Glawe, CDU: Aber Sie kommen doch zu jeder Veranstaltung hin, feiern mit und jetzt geniert Sie das?)
Aber hier bei diesen Projekten, worüber reden wir? Wir reden über Freizeitgestaltung, also über Kneipen, wir reden über Gesundheit, also über Arztpraxen, darüber reden wir.
Sie, Herr Glawe, haben ein ganz anderes Feld aufgemacht. Wir wohnen weder in Arztpraxen noch in Aufzügen, noch in Kneipen.
Worauf wir hinauswollen, ist doch dann ganz klar. Nehmen wir mal den Gesundheitsbereich. Sie sind damit bestens vertraut. Sie sind eigentlich ein Gesundheits- experte, Herr Glawe.
Sie wissen ganz genau, der vdek hatte jüngst, das war jetzt im Januar, da hat Dr. Grübler eine Pressemitteilung herausgegeben und dargelegt, die Stiftung Gesundheit hat analysiert, „49,5 Prozent“ der Arztpraxen sind „rollstuhlgerecht“, das heißt, noch nicht einmal barrierefrei. Das ist barrierearm. Zu Recht, Herr Waldmüller, haben Sie darauf hingewiesen, dass man da graduieren
Das heißt, in mehr als der Hälfte der Fälle können diejenigen, die eine Behinderung haben, unter Umständen nicht ihre freie Arztwahl in Anspruch nehmen.
(Udo Pastörs, NPD: Nicht die, die eine Behinderung haben, sondern die, die einen Rollstuhl nutzen müssen.)
Das ist doch etwas, womit wir uns nicht zufrieden geben können. Insofern hat es völlige Berechtigung, dass wir sagen, wir brauchen dieses Programm.
Herr Waldmüller hat bezeichnenderweise auf die Landesbauordnung und die Novelle hingewiesen. Da haben Sie auch recht. Nur bei der Landesbauordnung geht es
um Neubauprojekte und Umnutzungen. Hier geht es um einen Abbau, wenn Sie den Antrag lesen, von Barrieren.
Es ist in jedem Falle – gerade Herr Waldmüller hat so getan, als würden wir hier Mittel verkonsumieren –, es handelt sich um ein Programm, ein Bauprogramm. Insofern ist es immer auch ein Konjunkturprogramm.
Nach den Redebeiträgen von Herrn Glawe und von Herrn Waldmüller stelle ich fest, dass DIE LINKE die neue Wirtschaftspartei ist.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Harry Glawe, CDU: Ei, jei, jei, jei, jei!)
wenn Sie sich die Investitionsquote unseres Landes anschauen: 2010 haben wir Investitionen in die Infrastruktur von knapp 1,4 Milliarden Euro gehabt. 2014, ich beziehe mich – ich bemühe mich immer, die Quelle zu nennen, damit wir nicht aneinander vorbeireden –,
ich beziehe mich auf die Fortschrittsberichte, die das Land jeweils abgibt, 2014 hatten wir 1 Milliarde 82 Millionen.