Lassen Sie uns dabei von der Zeit ausgehen, in der Sie als LINKE noch für das Arbeitsministerium verantwortlich waren,
(Vincent Kokert, CDU: Die Zeiten waren ja nicht so rosig. – Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Vincent Kokert, CDU: Donnerwetter! – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Siehste! – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Während der Regierungszeit dieser Koalition hat sich die Zahl der Arbeitslosen mehr als halbiert auf aktuell knapp 76.000.
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist von 80.000 auf 30.000 gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt nicht mehr bei 20,3, sondern bei 9,2 Prozent.
2005 – im letzten Jahr der Verantwortung Ihrer Partei für das Arbeitsministerium – waren über 23.000 Menschen unter 25
(Henning Foerster, DIE LINKE: Wer hat denn da den Ministerpräsidenten gestellt?! – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Die Erfolge müssen Sie sich leider anhören. Auch Sie setzen ja darauf, in Ihrer politischen Arbeit das Land möglichst schlechtzureden.
Aber es ist leider wirklich alles sehr gut geworden, das müssen Sie einfach mal zur Kenntnis nehmen!
Von den unter 25-Jährigen suchen inzwischen noch 6.300 Menschen einen Job. Das ist ein Rückgang um fast drei Viertel. Bei den über 50-Jährigen sind noch 32.000 Menschen ohne Arbeit, auch hier eine deutlich positive Entwicklung.
Alles, was Sie schön erzählt haben über die demografische Entwicklung, wird natürlich widerlegt, wenn ganz klar wird, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um mehr als zehn Prozent gestiegen ist,
Dazu komme ich gleich, zur wirtschaftlichen Entwicklung komme ich gleich. Die hat sich in diesem Zeitraum sehr gut entwickelt. Wir haben ein stetig steigendes wirtschaftliches Wachstum, zum Beispiel 1,8 Prozent in 2015. In den vergangenen zehn Jahren ist das Bruttoinlandsprodukt, pro Kopf gerechnet, um etwa ein Viertel gestiegen, Durchschnittseinkommen sind deutlich gewachsen. Nehmen Sie als Beispiel das produzierende Gewerbe, den Dienstleistungsbereich – von durchschnittlich 28.000 auf knapp 34.000. Das kann sich alles sehen lassen.
Sie können sich also noch so anstrengen mit Ihrer Schwarzseherei, die Wahrheit ist: Unser Land hat sich gut entwickelt, es ist auf gutem Kurs und diesen Kurs müssen wir gemeinsam weiterfahren!
Ich will aber auch deutlich sagen, diese positive Entwicklung ist natürlich vor allem eine Leistung der Menschen in unserem Land.
Mein sehr herzlicher Dank gilt allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den tatkräftigen Unternehmerpersönlichkeiten bei uns hier in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist vor allem ihr Verdienst, das Verdienst der Menschen, da sollten wir einmal ganz deutlich Danke sagen. Vielen Dank!
Natürlich ist klar, dass wir trotz dieser positiven Entwicklung in den nächsten Jahren weiter Gas geben müssen, weiter vorankommen müssen. Dazu gehört als eine der wichtigsten Aufgaben, dass die Arbeitsbedingungen – Sie haben da eben einen ganzen Katalog genannt, ich will auch ein paar nennen –, dass die Arbeitsbedingungen bei uns hier in Mecklenburg-Vorpommern weiter verbessert werden und dass vor allem die Löhne steigen. Nur so können unsere Unternehmen im scharfen Fachkräftewettbewerb mithalten. Das ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, genauso wie der ökonomischen Vernunft.
Wir haben uns in Mecklenburg-Vorpommern seit Langem für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes eingesetzt, SPD und CDU gemeinsam in der Großen Koalition. Was wir im Land allein tun konnten, haben wir gemacht. Seit 2011 gibt es bei uns Landesaufträge nur an Unternehmen, die mindestens 8,50 Euro zahlen. Auch in unseren Förderrichtlinien sind 8,50 Euro als Mindestlohn festgelegt. Damit waren wir einer der Vorreiter für den Mindestlohn in Deutschland.
Seit Anfang 2015 haben wir nun den einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn in ganz Deutschland. Man kann entgegen vieler Bedenken,