Protokoll der Sitzung vom 08.07.2016

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

wenn Sie konkrete Angebote gemacht hätten gegenüber der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Und das ist das Manko,

(Harry Glawe, CDU: Doch, klar haben wir die gemacht!)

was wir Ihnen in Ihr Hausaufgabenheft hineinschreiben. Das können Sie ja dann zu Hause oder auf dem nächsten CDU-Parteitag vorzeigen.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Aber Sie waren sich selbst nicht darüber im Klaren in Ihrer eigenen Fraktion, was 4.0 eigentlich bedeutet. Wir reden hier über Breitbandausbau, das haben wir mehrfach gesagt, das ist die infrastrukturelle Voraussetzung, dass das überhaupt funktioniert. Und wenn Sie jetzt sagen, es reicht nicht aus, dass die Bundesinstitute, die wir beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern haben, die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern unterstützen, Sie wollen mehr dieser Bundesinstitute, Sie wollen Kompetenz nach Mecklenburg-Vorpommern, unterstütze ich Sie vollkommen,

(Harry Glawe, CDU: Na, dann ist es doch gut.)

aber diese Forderung hätte schon vor fünf Jahren kommen müssen.

(Harry Glawe, CDU: Das hätten Sie doch gleich sagen können zu Beginn der Rede.)

Sie hätten schon längst die Forderung aufmachen müssen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Richtig.)

2012 hat DIE LINKE – ich in Person, mit anderen zusammen – die Forderung aufgemacht,

(Harry Glawe, CDU: Da könnten Sie uns doch ruhig mal loben. Das wäre auch mal nicht so schlecht.)

was nach 2019, nach dem Auslaufen des Solidarpaktes passieren soll.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Da ging es um Innovation, da ging es darum, die infrastrukturellen Voraussetzungen zu schaffen. Da haben Sie doch geschlafen.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Harry Glawe, CDU: Jaja, von wegen! – Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Ja, so ist das, Herr Glawe. Sie merken, der Antrag...

(Harry Glawe, CDU: Von wegen!)

Ja, schön, wir haben ja nun versucht, ihn schon mal ein paar Tage vorher zu diskutieren, damit wir das nicht Freitagnachmittag machen müssen. Das ist nun leider nicht gelungen. Der Antrag selbst ruft bei mir keine Begeisterung hervor.

(Heiterkeit bei Dietmar Eifler, CDU: Aber Zustimmung, Herr Holter.)

Er hat aber einen Vorteil: Er ist so allgemein gehalten

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Aber er ist unschädlich.)

und so unschädlich, dass wir ihm zustimmen werden, denn im Gegensatz,

(Beifall Dietmar Eifler, CDU)

im Gegensatz...

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Ja, ja, ja, Harry!

Im Gegensatz,

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

im Gegensatz zur Koalition haben wir nämlich Größe

(Michael Silkeit, CDU: Oh, oh!)

und wir bewerten die Anträge nach Inhalt und nicht nach dem, was von Ihnen,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

von Ihnen,

(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

von Ihnen,

(Zuruf von Tino Müller, NPD)

von Ihnen kommt. Wir bewerten den Inhalt und danach stimmen wir ab. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Michael Silkeit, CDU)

Vielen Dank, Herr Holter.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Schulte für die Fraktion der SPD.

(Egbert Liskow, CDU: Das war ja ein Märchenerzähler jetzt wieder. – Helmut Holter, DIE LINKE: Märchenerzähler ist Ihr Kollege Wolfgang Waldmüller. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Da wir den Antrag ja nun gestern Abend nicht behandelt haben,

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, warum eigentlich nicht?)

sondern heute Nachmittag hier stehen,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ja, so ist das.)

will ich mich auch angesichts des regen Interesses, das auf den Zuschauerrängen herrscht, jetzt vielleicht kurzfassen.

(Beifall Detlef Müller, SPD)

Es liegt nicht so sehr an den Drohungen des Kollegen Ritter und der Kollegin Drese. Herr Kollege Ritter hat mir angedroht, wenn ich länger als 30 Minuten reden würde, würde er mir die Freundschaft aufkündigen,

(Heiterkeit bei Helmut Holter, DIE LINKE: Dafür gibt es Strafzölle.)