Ich glaube, dass bei den LINKEN, aber vor allen Dingen bei den GRÜNEN Weiterbildung zur Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, in Deutschland unbedingt nötig ist,
und ich würde mich anbieten, Einzelnachhilfe in diesem Bereich den GRÜNEN auch zukommen zu lassen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Also Lachen ist ja gesund, und in dem Sinne ist ja die Debatte und ist mancher Lacher auch ein Beitrag zur eigenen Gesundheit. Das ist auch gut so. Aber mir ist das Thema viel zu ernst, als das ins Lächerliche zu ziehen.
Wenn es jetzt darum geht, was denn in der heutigen Debatte als Ergebnis herausgekommen ist, stelle ich mir die Frage nach wie vor: Warum ist der Antrag so formuliert worden, wie er heute hier eingebracht wurde? Und ich habe nicht die Gesundheitswirtschaft kritisiert, im Gegenteil, sondern, wie auch Herr Schubert hier festgestellt hat, ich habe die Leistungen der Gesundheitswirt
schaft und des Projektbüros von Professor Klinkmann ausdrücklich im Ausschuss gelobt und es hier in Kurzform in meiner Rede erst auch getan.
Und wenn es eine Übereinstimmung zwischen den demokratischen Fraktionen hier im Landtag gibt, dann, glaube ich, ist es unter anderem die Gesundheitswirtschaft, die als strategische Aufgabe nie strittig war. Da sehe ich auch keinen Dissens zwischen den demokratischen Fraktionen hier. Warum denn auch? Wenn man sich das anschaut, Sie haben das ja eben noch mal sehr engagiert zum Ausdruck gebracht, ist die Gesundheitswirtschaft, die Entwicklung der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern eine Erfolgsgeschichte. Na selbstverständlich. Aber wir haben hier über einen Antrag geredet, meine Damen und Herren, und wir reden zum Thema. Dann stellen Sie bitte Ihre Anträge so, dass Sie zum Thema reden können.
Das ist mehrfach hier passiert – Anträge, die die Koalition gestellt hat, die dann inhaltlich in der Diskussion in eine ganz andere Richtung gingen. Darüber muss man sich doch mal unterhalten dürfen.
Ja, Frau Dr. Bunge und Frau Dr. Linke sind damals mit Wirtschaftsdelegationen in den arabischen Raum nach Dubai gefahren. Das Ziel des Landes MecklenburgVorpommern war damals, Patientinnen und Patienten aus dem arabischen Raum nach Mecklenburg-Vorpom- mern zur Behandlung zu holen. Das ist nicht aufgegangen. Das muss man auch einfach mal so einschätzen, obwohl vorher schon – schon vor dem Mauerfall – viele aus dem arabischen Raum sich hier haben behandeln lassen,
auch in Karlsburg, Herr Schubert. Das ist ja nun alles bekannt, ich meine, das ist hinreichend bekannt, das kann man natürlich noch mal erzählen. Aber ich sage es mal so: Warum soll ich einem Menschen etwas erzählen, wo ich davon ausgehen kann, dass er das weiß?
Sie wissen das doch. Na, als Sie geredet haben, saß da oben aber keiner, und trotzdem haben Sie es erzählt.
Deswegen ist es doch vollkommen richtig, dass es einen Strategiewechsel gegeben hat. Wenn die Patientinnen
und Patienten aus dem arabischen Raum nicht hierherkommen, war es doch richtig, die Frage zu stellen, exportieren wir die Leistungen für diese Menschen in den arabischen Raum. Das unterstütze ich doch, habe ich immer unterstützt. Vollkommen richtig.
Sie haben einen Antrag eingebracht – und deswegen habe ich mich noch mal zu Wort gemeldet –, Sie haben einen Antrag eingebracht und haben gesagt, die Internationalisierung, eine Exportinitiative Gesundheitswirtschaft auf den Weg zu bringen. Jetzt haben wir hier – ich weiß nicht, wie viel – vielleicht anderthalb Stunden diskutiert. Was wollen Sie konkret machen? Das Bisherige ist doch alles bekannt.
Wir können uns die allgemein bekannten Tatsachen hier ja immer noch mal erzählen. Bitte schön, dann wird es aber langweilig, sondern wir sollten noch mal darüber reden, was wir denn gemeinsam unternehmen und was die Regierung anstellen wird, um diese Exportinitiative auf den Weg zu bringen. Und es tut mir leid, Herr Minister und Herr Abgeordneter Glawe, diese Antwort sind Sie schuldig geblieben.
Deswegen ist uns der Änderungsantrag so wichtig, dass wir einen Bericht bekommen, was denn ganz konkret eingeleitet wurde, und nicht nur hier darauf zu verweisen, dass der Wirtschaftsminister im Wirtschaftsausschuss ständig und permanent, kontinuierlich über diese Fragen berichtet. Also nach wie vor bleibt offen, wie welche konkreten Maßnahmen denn nun eingeleitet werden sollen, um diese Exportinitiative Gesundheitswirtschaft auf den Weg zu bringen. Das müssen Sie nicht mir erklären, das müssen Sie den Unternehmen der Gesundheitswirtschaft erklären. Die werden sich darüber freuen.
Deswegen bin ich auf den 17. Januar gespannt. Da bin ich mal gespannt, welche Projekte ganz konkret mit wie viel Geld unterstützt werden.
Seit drei, vier Monaten reden wir darüber. Seit drei, vier Monaten sagen Sie, in den Kuratoriumssitzungen wird
Ich denke, die EU-Fördermittel haben mit dem Haushalt nur bedingt zu tun. Sie können doch sagen, dass Sie …
Ja, ja, ja, ja. Wie war denn das gestern mit den Hochschulen? Also das lasse ich Ihnen nicht durchgehen.