Viele Menschen mit einer DDR-Biografie sind fremdbestimmt und angepasst aufgewachsen.
(Udo Pastörs, NPD: Haben Sie Vorstellungen! – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
Kennen Sie noch den Spruch: Von der Wiege bis zur Bahre? Ja, jeder und jede wurde mitgenommen, der oder die sich gut benahmen, der oder die ins System passte – …
(Vincent Kokert, CDU: Genau dagegen habe ich mich ausgesprochen, Frau Gajek. – Zurufe von Ingulf Donig, SPD, und Michael Andrejewski, NPD)
Ich habe Sie jetzt auch nicht gemeint.
… ein hoch exklusives System. Diese Politik hat definitiv und planmäßig Menschen entmündigt, drangsaliert, teilweise unselbstständig und abhängig gemacht, sie aber auch geformt.
(Vincent Kokert, CDU: Das ist richtig. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Viele der heutigen Eltern sind in diesem System groß geworden oder deren Eltern.
(Udo Pastörs, NPD: Frank und frei geboren. – Zurufe von Vincent Kokert, CDU, und Michael Andrejewski, NPD)
Daraus resultieren oftmals eine ausgeprägte Ver- sorgungsmentalität und der Ruf nach einem starken Staat.
(Udo Pastörs, NPD: Ja, ja.)
Gerade diesem Aspekt müssen wir uns stellen und nachhaltige Handlungsstrategien entwickeln.
(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Diese fehlen mir in der Sozialpolitik der Landesregierung.
(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)
Stattdessen lässt sich die Landesregierung zum Reparaturbetrieb einer verfehlten Sozialpolitik der Bundesebene degradieren und reagiert oftmals mit Eventpolitik.
(Udo Pastörs, NPD: Eventpolitik! – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)
Der Koalitionsvertrag ist zudem weichgespült und lässt Nachhaltiges vermissen.
(Zurufe von Vincent Kokert, CDU, und Wolfgang Waldmüller, CDU)
Kein Kind soll zurückbleiben. Was ist mit den Kindern,
(Vincent Kokert, CDU: Absenkung des Betreuungsschlüssels.)
die demnächst das Fest der Freude mit ihren Eltern feiern dürfen,
(Vincent Kokert, CDU: Elternbeiträge werden gesenkt.)
welches geprägt ist von Schlägen …
(Vincent Kokert, CDU: Wie konkret sollen wir denn noch werden?! – Zuruf von Egbert Liskow, CDU)
Aber ich darf doch hier mal bestimmte Dinge ansprechen.
(Heinz Müller, SPD: Aber dann brauchen wir doch nicht so viele Allgemeinplätzchen. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Das sind keine Allgemeinplätzchen, das ist Realität von Menschen.
(Udo Pastörs, NPD: Es ist eine Unverschämtheit, was Sie den Eltern hier vorwerfen!)
… verbaler sexualisierter Gewalt oder auch emotionaler Kälte.
(Udo Pastörs, NPD: Gott sei Dank, die Lampe brennt.)
Gerade die Familie ist der Ort, wo Kinder fürs Leben lernen,
(Udo Pastörs, NPD: Ihre Redezeit ist zu Ende.)
Liebe, Geborgenheit und Schutz finden sollten.
Frau Gajek, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
Trotz dieser Unterbrechungen ist …
Ihre Redezeit ist abgelaufen.
(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Michael Andrejewski, NPD: Das kam vom vielen Wassertrinken. – Udo Pastörs, NPD: Vielleicht ist auch Wein drin.)
Das Wort hat nun der Abgeordnete Herr Köster für die NPD-Fraktion.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Deutsche Familien.)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zeit ist knapp, aber die Aktuelle Stunde verkommt in diesem Hause immer mehr zur Märchenstunde.
„Familien und Kinder unterstützen – kein Kind zurücklassen“, Herr Kokert will sogar alle Kinder mitnehmen, die Frage ist nur, wohin.
(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Der Koalitionsvertrag, den ich jedem empfehle zu lesen, enthält nur Luftblasen. Es ist keine einzige konkrete Maßnahme benannt, womit Familien wirklich unterstützt werden sollen.
(Zurufe von Minister Harry Glawe und Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Herr Kokert, Ihre Rede war absolut schwach und, Frau Schwesig,
(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Ihre Rede enthielt leider auch keine konkreten Maßnahmen, sondern nur Luftblasen,
(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
Ankündigungen oder Sie wollen die totale Fremdbetreuung der Kinder. Das ist Ihre Politik. Wie sieht denn Mecklenburg-Vorpommern aus? Mecklenburg-Vorpommern hat unter Ihrer Regierungskoalition die höchste Kinderarmutsquote bekommen. Hier in Schwerin leben 40 Prozent der Kinder in Armut,