Protokoll der Sitzung vom 02.07.2014

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Dann guckt man sich das an und sagt, also an den Sachkosten können wir gar nicht mehr viel drehen. Dann reden wir nur noch über Einkommen. Jetzt reden wir mal über Einkommen:

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

ein Schauspieler oder eine Schauspielerin – 1.600 brutto,

(Vincent Kokert, CDU: Ja, glauben Sie, das finden wir gut?)

ein Landtagsabgeordneter – 5.500 brutto,

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Durchschnittseinkommen eines Unternehmensberaters, auch Durchschnitt im Land – 6.400 Euro

(Vincent Kokert, CDU: Ja, also ich verhandele die Tarifverträge nicht, Herr Koplin.)

und Sie, Herr Minister – 12.000 Euro im Monat.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ersparen Sie uns das!)

Dann sage ich Ihnen: Worüber reden wir eigentlich?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ersparen Sie uns das!)

Ist die Arbeit von Schauspielerinnen und Schauspielern,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Fußball- spieler kriegen 18.000 im Monat.)

die Weltkultur auf die Bühnen bringen, die Demokratie- erziehung bewerkstelligen, ist das so wenig wert?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was soll denn das?)

Ist das entbehrlich?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das sagt doch gar keiner.)

Nach Ihrem Konzept ist das entbehrlich. Darüber reden wir. Wir reden über das Schleifen von Arbeitsplätzen im Kulturbereich von Kulturakteuren.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Helmut Holter, DIE LINKE: Sehr richtig, darum geht es. – Regine Lück, DIE LINKE: Völlig richtig. – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Und dann zum Realitätssinn.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Warum machen die das denn mit?)

Sie sagen, dann sollen die mal mehr Dienste schieben.

(Vincent Kokert, CDU: Wer hat denn das gesagt?)

Haben Sie mal überlegt, ein Blechbläser oder ein Trompeter, wenn die von drei Diensten …

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Es ist doch alles enthalten in Ihren Konzepten. Haben Sie die eigentlich mal gelesen?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na ja, selbstverständlich.)

Ja, haben Sie gelesen.

(Vincent Kokert, CDU: Sie sind ja gegen alle Konzepte. Dann nehmen wir das Konzept und dann bleibt das, wie es ist?)

Da steht drin, mehr Dienste schieben, mehr Dienste. Wissen Sie, was das mit der Muskulatur, mit den Schleimhäuten macht –

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wissen Sie das denn?)

Menschen sind doch keine Maschinen –, wenn die von drei auf sechs Dienste kommen sollen?

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Und Sie sagen, die Künstlerinnen und Künstler sollen mal mehr touren. Haben Sie mal überlegt, bei Wind und Wetter, Schnee und Regen, einem Meter hohen Schneewehen, vereisten Fahrbahnen 300 Kilometer durchs Land zu ziehen mit einer Harfe – 70.000 Euro kostet so ein Teil – auf dem Rücken, sollen die damit durch die Gegend ziehen?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Gehen die alle zu Fuß, oder was?)

Ja, das sind Ihre Konzepte.

(Vincent Kokert, CDU: Das ist aber eine billige Argumentation, Herr Koplin.)

Nein, das sind die realen Auswirkungen Ihres Konzeptes. Verschließen Sie die Augen davor nicht!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Hat eigentlich in Rostock DIE LINKE zugestimmt, dass wir aus dem Tarifvertrag aussteigen? Haben Sie zugestimmt? Mal ehrlich jetzt!)

Ich sage Ihnen, Herr Dr. Nieszery, Ihre ganze Theaterpolitik ist völlig daneben. Sie ist realitätsfern, Ihre und die Ihrer Koalition, realitätsfern,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Haben Sie in Rostock zugestimmt, dass bei den Theatern aus dem Tarifvertrag ausgestiegen wird, Herr Koplin? Das war doch so?!)

sie ist einer Landesregierung im Übrigen auch unwürdig und sie ist geradezu schändlich.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Sie verschanzen sich seit Jahr und Tag hinter Gutachten. Verantwortungslos, Herr Schulte,

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Peter Ritter, DIE LINKE: Hallo!)

verantwortungslos lassen Sie die Debatte treiben. Verantwortungslos lassen Sie die Debatte treiben. Herr Kokert sagte eben, am Ende des Diskussionsprozesses steht eine Dynamisierung. Ja, wann ist der denn zu Ende? Sie geben keinen zeitlichen Rahmen vor. Sie geben keinen Zielpunkt vor. Sie moderieren den Prozess nicht.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was erzählen Sie denn?! Was erzählen Sie denn?! Natürlich moderieren wir! – Vincent Kokert, CDU: Ja, weil wir eine offene Diskussion führen.)

Das ist eine Schande, sage ich Ihnen. Sie haben doch Fürsorgepflichten für solche Einrichtungen, für die Kultur. Das gibt der Artikel 16 der Landesverfassung auf. Nehmen Sie das denn überhaupt noch ernst, muss ich Sie mal fragen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, selbstverständlich, Herr Koplin.)