Protokoll der Sitzung vom 11.03.2015

(Vincent Kokert, CDU: Fragen Sie mal Frau Gajek! Die hat da gute Vorschläge.)

der schon seit Langem – das wissen wir beide –

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die haben einen anderen Plan gehabt.)

auf die Einladung der Landesregierung wartet, Frau Gajek.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Was? – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gut, ich kann ja gleich etwas dazu sagen.)

Ende Januar dieses Jahres, Frau Gajek, fand die jüngste Klausurberatung

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Da waren wir.)

des Landesfrauenrates in Güstrow statt.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Wer war denn da? – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da war eine Arbeitsgruppe.)

Am Tag eins dieser Klausurberatung, an der ich teilgenommen habe,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Hört, hört! Wer denn noch? – Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

wurde deutlich formuliert, wir brauchen endlich ein solches Rahmenprogramm.

Warum Sie sich jetzt schon wieder so angegriffen fühlen,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Darum geht es nicht.)

weil meine Fraktion dieses Problem in das Hohe Haus hineinträgt, verstehe ich nicht, liebe Kollegin.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann fragen Sie mal den Landesfrauenrat!)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

(Vincent Kokert, CDU: Der Landesfrauenrat ist eine meiner Lieblingseinrichtungen.)

Mit dem Landesfrauenrat bin ich im ständigen Dialog und ich darf Ihnen sagen, dass ich erst gestern …

(Unruhe bei Vincent Kokert, CDU, und Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Gajek! Frau Gajek, Sie stellten mir eine Frage!

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich war jetzt bei Herrn Kokert, weil der dazwischengerufen hat.)

Ja, sehen Sie, und so sind Sie! So sind Sie eben in Ihrer Aufregung – mal hier und mal da.

(Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Multitasking.)

Ich wollte Ihnen nur mitteilen, dass ich erst gestern mit der Geschäftsführerin des Landesfrauenrates

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Aha!)

telefoniert habe,

(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

weil auch ich ständig im Dialog mit dem Landesfrauenrat bin.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Na ja, dann haben wir ja beide Ergebnisse.)

Na, sehen Sie!

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann werde ich meine nachher kundtun.)

Deshalb, Frau Präsidentin und liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen hier im Hohen Haus, greifen Sie diesen Erfahrungsschatz auf,

(Vincent Kokert, CDU: Unbedingt!)

der angeboten wird!

(Andreas Butzki, SPD: Machen wir. – Vincent Kokert, CDU: Machen wir unbedingt, Herr Ritter.)

Die Gesprächsangebote, ich wiederhole mich noch einmal, liegen seit Langem auf dem Tisch.

„Frauen sind, obwohl gut ausgebildet, immer noch benachteiligt. Frauen arbeiten häufiger als Männer Teilzeit, Frauen haben geringere Einkünfte und sind häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und geraten daher schneller in Armut und Altersarmut“, so die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Vorpommern-Greifswald in ihrem Bericht für den Zeitraum 2013/2014. Wir wollen diese Zustände ändern, und wollen wir diese Zustände ändern, müssen wir die Umstände ändern, unter denen Gleichstellungspolitik in unserem Land gestaltet wird.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, Abschaffung Ehegattensplitting.)

Ich bitte Sie daher um Zustimmung zu unserem Antrag und/oder eine umfassende Diskussion in den Ausschüssen, in den zuständigen unseres Landtages, damit wir gemeinsam bei dieser Problematik vorankommen.

(Vincent Kokert, CDU: Darüber werden wir noch mal nachdenken.)

Das wäre schön, wenn man darüber nachdenkt.

Meine Fraktion wäre dazu bereit, auch diesen Antrag in den Sozialausschuss zu überweisen,

(Heiterkeit bei Vincent Kokert, CDU: Da muss ich noch mal mit dem Koalitionspartner reden, wie der das sieht.)

eine Anhörung mit dem Landesfrauenrat zu dieser Problematik durchzuführen, um den aktuellen Arbeitsstand der Landesregierung kennenzulernen. Aber vielleicht wird uns Frau Ministerin jetzt darlegen, dass sie schon auf dem Wege sind und dass sie schon zahlreiche Schritte unternommen haben. – Herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten

vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Das Wort hat die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales Frau Hesse. Bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!

Herr Ritter, in einem Punkt liegen wir auf einer Linie, wenn es darum geht, sich für Fragen der Gleichstellung zu engagieren. Ich finde, das ist eine wichtige und richtige Querschnittsaufgabe, für die wir einstehen sollten, insbesondere für die gesamte Gesellschaft bei uns im Land.