die es offensichtlich nicht schafft, dort etwas zu machen. Bahnhöfe sind einfach abgerissen worden, wie zum Beispiel der in Mistorf, der ist letztes Jahr einfach abgerissen worden. Es reicht eben nicht das Konzept, Herr Glawe, wo Sie uns gesagt haben, Punkt für Punkt, Jahr um Jahr. Das Konzept heißt einfach, dass die Masse der Bahnhöfe abgerissen werden wird im ländlichen Raum. Die werden nicht erhalten.
So, und die Idee ist nicht, dass am Ende das Land alle Bahnhöfe an der Backe hat und sich selber drum kümmert,
sondern dass ein Programm aufgelegt wird, um die Kommunen zu unterstützen und ihnen Ideen an die Hand zu geben, wie man diese Bahnhöfe nachnutzen kann.
Da gibt es ganz verschiedene Konzepte. Da macht man Kioske rein, die Galerie in Teterow ist genannt worden. Es gibt in Kröpelin,
es gibt in Kröpelin zum Beispiel eine Kunstakademie, die mehrere Bahnhöfe einbeziehen wollen, nämlich Neubukow und Doberan.
Die brauchen alle Unterstützung, die verhandeln alleine mit der Bahn. Und in dem Moment, wo die Bahn entdeckt, dass es Interesse gibt an ihrer Immobilie, kriegen die natürlich solche Dollarzeichen in den Augen und treiben die Preise nach oben.
Wenn also das Land einmal einsteigen würde und alle 50 Bahnhöfe, die genannten, für 15.000 Euro kauft, dann sind das 750.000 Euro, Summen, die wir uns im Landeshaushalt sicherlich kaum vorstellen können.
die Pönale, die jedes Jahr an das Land fließt, die, das haben wir nachgefragt, ist über 1 Million Euro, für Leistungen, die nicht so erbracht wurden, wie ursprünglich in den Verträgen stand, die darf selbstverständlich benutzt werden, um Bahnhöfe – nämlich direkter Zusammenhang mit der Bahn – attraktiver zu machen. Das heißt, wir hätten auch noch das Geld, was zu tun.
Ein Konzept heißt am Ende nicht, dass das Land alle Bahnhöfe aufkauft, alles schick macht und dann wartet, ob irgendjemand kommt, der diese Bahnhöfe nutzen will, das wäre Verschwendung von Steuermitteln,
sondern dass dann Gespräche mit den Gemeinden geführt werden, vor Ort Veranstaltungen gemacht werden,
Ja, ich habe doch nicht gesagt, dass man alle am Ende halten kann, aber uns läuft die Zeit bei diesen Bahnhöfen weg.
jetzt den Zeitpunkt zu nutzen, die Bahnhöfe durchzugehen, am Ende zu sagen, hier werden wir Geld investieren,
hier werden wir die Kommunen oder die Investoren unterstützen, und bei den anderen tatsächlich auch zu sagen, die werden, wie es so schön heißt, rückgebaut,
weil wir sehen keine Perspektive für diese Bahnhöfe. Wenn wir da aber noch ein paar Jahre warten, erledigt sich das Problem von selbst. Und genau das wollen wir mit unserem Antrag verhindern, weil wir glauben, attraktive, bewohnte, belebte Bahnhöfe bedeuten auch eine Zukunft für die Bahnstrecken. – Wir danken.
Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/3756 zur federführenden Beratung an den Energieausschuss sowie zur Mitberatung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer stimmt für den Überweisungsvorschlag? – Die Gegenprobe? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvor-
schlag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, NPD, bei Zustimmung der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/3756. Wer diesem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/3756 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und NPD, bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN abgelehnt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind da- mit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Freitag, den 13. März 2015 um 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.