Protokoll der Sitzung vom 02.02.2012

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

sondern den Markt für saubere, energieeffiziente Fahrzeuge durch verstärkte Nachfrage zu beleben und die Automobilindustrie zu weiteren Investitionen und Weiterentwicklungen bei Fahrzeugen mit niedrigem Energieverbrauch und geringen CO2- und Schadstoffemissionen zu bewegen. So ist es nämlich. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das war ein schwerer Satz eben.)

Das Wort hat nun die Abgeordnete Frau Dr. Schwenke von der Fraktion DIE LINKE.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Also ich muss schon sagen,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ja.)

ich hatte den Eindruck, Sie sind bekifft.

(allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Also das kann ja wohl nicht …

(Vincent Kokert, CDU: Ordnungsruf! Auszeit!)

Den Ordnungsruf, den nehme ich gern in Kauf. Also das war ja zum Teil abartig, was Sie hier von sich gegeben haben!

Frau Dr. Schwenke,

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

Frau Dr. Schwenke, ich mache Sie darauf aufmerksam, dass ich Ihnen dafür einen Ordnungsruf erteile.

(Vincent Kokert, CDU, und Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Sehr richtig.)

Den nehme ich dafür gerne in Kauf.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU)

Aber nun zum Antrag und zum wirklichen Ernst der Lage.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

„Für den Klimaschutz gibt es kaum etwas Effizienteres, als das Auto stehen zu lassen und mit dem Fahrrad zu fahren.“

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Genau.)

Das ist nicht von mir, also der Beifall war etwas voreilig. Das ist nicht von mir,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ja, aber trotzdem.)

sondern das sagt Boris Palmer, der Bürgermeister von Tübingen.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ach!)

Das habe ich eben gerade gefunden und deshalb musste ich Ihnen das zur Kenntnis geben. Aber so weit sind wir natürlich noch nicht und ich muss ehrlich gestehen, dass es für mich auch ein bisschen anstrengend wäre, von Schwerin nach Greifswald mit dem Fahrrad zu fahren.

(Zuruf aus dem Plenum: Sie können ja den Zug nehmen.)

Aber die Forderung nach einer nachhaltigen Senkung verkehrsbedingter CO2-Emissionen ist auch eine Forderung der LINKEN. Der Bereich Verkehr hat einen Anteil von 19 Prozent an den deutschen CO2-Emissionen. Pkws machen davon die Hälfte aus. Trotzdem bin ich mit Ihrem Antrag nicht so richtig zufrieden.

(Zuruf aus dem Plenum: Warum nicht?)

Europas Autohersteller verpflichteten sich im Jahr 1998, bis 2008 den Ausstoß der klimaschädlichen CO2-Gase auf 140 Gramm und bis 2012 auf 120 Gramm pro Auto und Kilometer im Durchschnitt zu begrenzen. Schon damals stand fest, das Ziel erreichen die nie. Die Indus- trie nutzte wie so oft das Instrument der Selbstverpflichtung, um gesetzlichen Vorgaben zuvorzukommen, sie abzuwehren.

(Egbert Liskow, CDU: Wir haben kein Politbüro mehr.)

Vor allem die deutschen Autobauer sind von ihrem eigenen Versprechen weit entfernt. Hersteller wie DaimlerChrysler, BMW und Porsche liegen weit über dem selbst gesteckten Ziel. Die neue Modellpalette zeigt, dass die Klimagase eher zu- als abnehmen. Mir begegnen im Straßenverkehr mehr bullige Geländewagen denn je. Es scheint, je höher die Diesel- und Benzin- preise, umso mehr protzt man mit Spritfressern und Großemittenten.

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Um dem entgegenzuwirken, fordert DIE LINKE den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs,

(Egbert Liskow, CDU: Fragen Sie Ihren Bundesvorsitzenden! – Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

der verschiedene Verkehrsmittel miteinander vernetzt und auch in den ländlichsten Räumen nutzbar ist.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Und deswegen werden diejenigen, die sich einen Geländewagen leisten, Bus fahren. – Vincent Kokert, CDU: Porsche-Ernst.)

Das sage ich auch dem.

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Genau, auch dem.

Und als Zweites fordern wir verbindliche und ambitionierte Senkungsziele beim CO2-Ausstoß, und zwar für jeden Autotyp.

(Minister Dr. Till Backhaus: Moskwitsch und Lada.)

Das sind für uns zwei Seiten einer Medaille.

Wenn Sie den hatten, Herr Minister, ich hatte keinen Lada

(Minister Dr. Till Backhaus: Ich hatte auch keinen.)

und ich hatte auch keinen Moskwitsch.

(Minister Dr. Till Backhaus: Ich hatte nicht so viele Beziehungen.)

Deshalb stellt …

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Vincent Kokert, CDU: Meine Eltern hatten einen Škoda.)

Gestatten Sie, dass ich weiterrede, meine Damen und Herren! Ich finde es ja toll, dass Sie so viel Spaß haben.

(Minister Lorenz Caffier: Saporoshez, Saporoshez. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)