Protokoll der Sitzung vom 03.06.2015

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Erzählen Sie nicht solchen Unsinn! – Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie wissen, dass wir gerade in dieser Frage „Bereich Telemedizin“ viele Ansätze in Mecklenburg-Vorpommern haben.

(Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Wir haben einerseits zum Beispiel Community Medicine in Greifswald, dieses Thema hat Herr Barlen vorhin schon mal kurz angedeutet. Über diesen Weg haben wir zum Beispiel das SGB V erweitert und ergänzt mit AGnES und VERAH. Das ist eine besondere Leistung, die dieses Land im Auftrage auch des Bundesgesundheitsministeriums erbracht hat. Darauf kann jeder hier eigentlich stolz sein.

Die demografische Entwicklung unserer Bevölkerung hat ja zwei Teile. Einerseits ist die Lebenserwartung in den letzten 25 Jahren deutlich gestiegen, das weiß jeder, andererseits stellt sich natürlich dann auch die Frage, wie können wir insbesondere chronische Krankheiten besser behandeln,

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

wie können wir die Telemedizin dazu nutzen. Andererseits haben wir natürlich die Frage des Fachkräftemangels im Auge zu behalten, denn Sie wissen, Ärzte, Pflegende und auch Angestellte oder Beschäftigte im nicht ärztlichen Gesundheitsbereich müssen teilweise eben durch Telemedizinangebote ersetzt werden.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das hat Herr Barlen nicht vorgetragen.)

Gerade besondere …

Das hat er vorgetragen und ich trage es ja auch noch mal vor, denn wir müssen effektiver werden, andererseits brauchen wir eben auch neue kluge Ideen.

Ich will noch mal auf den Telemedizin-Haushaltstitel, der da so beschworen wurde, hinweisen. Er hat ein Volumen von 300.000 Euro. Im Wirtschaftsministerium haben wir deutlich mehr Möglichkeiten, die Gesundheitswirtschaft voranzutreiben. Dort ist dieser Telemedizintitel kompatibler und erweiterbar einsetzbar.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Na, dann machen Sie das doch!)

Frau Gajek, ich komme noch auf die Dinge, die wir machen.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Na, dann bin ich gespannt.)

Da werden Sie wahrscheinlich sogar überrascht sein,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ach?!)

wie viel gemacht wurde.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Öh! Ist denn schon Weihnachten?)

Ja, es ist schon Weihnachten, Herr Ritter.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Die Telemedizin hat natürlich in der Gesundheitspolitik hier in Mecklenburg-Vorpommern verschiedene Facetten zu bedienen. Einmal sind es die Fragen der Zusammenarbeit oder auch die telemedizinischen Möglichkeiten, die Krankenhäuser untereinander nutzen, auch grenzübergreifend. Andererseits sind es Netze, über die man reden muss. Drittens sind es auch die Angebote, die von Hausärzten oder aus Gesundheitszentren heraus Direktkommunikation mit den Patienten ermöglichen. Das ist, glaube ich, die entscheidende Frage, die in den nächsten Jahren in besonderer Weise dann auch rechtssicher gemacht werden muss.

Meine Damen und Herren, eingeschränkte Mobilität fordert neue Dienstleistungen, neue Ansätze im Bereich der Gesundheitswirtschaft und natürlich auch im Bereich der Telemedizin.

Meine Damen und Herren, allein europaweit sind in den letzten Jahren über 1.000 Projekte in der Telemedizin gefördert worden, bundesweit waren es 210 und hier im Land, das hat BioCon Valley noch mal zusammengetragen, waren es 24 Projekte, die durch Telemedizin und telemedizinische Portale insgesamt in den letzten Jahren aufgebaut worden sind. Von daher ist die Behauptung unseriös, sehr unseriös, Herr Koplin.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Sie hören nicht zu. Sie hören nicht zu. – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Der Antrag!)

Meine Damen und Herren, der Ausbau der telemedizinischen Anwendungen im ambulanten und im stationären Bereich bleibt natürlich eine Aufgabe auch für die nächsten Jahre.

Ich will Ihnen noch mal einige Beispiele bringen, was auch hier im Land Mecklenburg-Vorpommern geleistet worden ist. Alleine aus dem Programm INTERREG IV A sind insgesamt über 11 Millionen Euro eingesetzt worden, um insbesondere Tumorpatienten, Herzpatienten, Schlaganfallpatienten, Unfallpatienten in strukturschwachen Regionen eine bessere medizinische Versorgung in der Fläche und natürlich speziell auf ihre jeweilige Erkrankung bezogen zu ermöglichen. Es sind 20 Krankenhäuser in beiden Ländern, also in Mecklenburg-Vorpommern und auf der polnischen Seite in Westpommern, die an diesem Projekt teilnehmen. Es ist vereinbart worden, für die Jahre 2014 bis 2020 im INTERREG-V-Programm weitere neue, innovative Dinge zu verabreden und dann auf den Weg zu bringen.

(Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Es sind 20 Krankenhäuser, Herr Kollege Koplin. Fahren Sie hin, gucken Sie sich das an und lassen Sie sich das vortragen! Dann können Sie hier nicht so etwas erzählen, das sozusagen nicht zu halten ist.

Meine Damen und Herren, auch im Bereich Forschung und Entwicklung, aus dem Bereich EFRE, haben wir erhebliche Möglichkeiten, die Entwicklung, die Erprobung und die Anwendung telemedizinischer Lösungen im Rahmen der Förderung von Forschung und Entwicklung voranzutreiben. Ich nenne hier das Beispiel Diabetesinstitut „Gerhardt Katsch“ in Karlsburg. 400.000 Euro sind schon bereitgestellt. Fahren Sie hin zu den Kollegen, gucken Sie sich das dort an, denn das ist ein sehr moderner Ansatz, über den wir in besonderer Weise reden. Da geht es ja um Konsiliarberatung, einmal durch die Klinik in Richtung Hausärzte und andererseits aber auch um die Beratung von Patienten. Das hat, denke ich, innovativen Charakter, denn dazu ist natürlich besonders die Telemedizin geeignet.

Diabetes ist ein Thema, das Mecklenburg-Vorpommern in besonderer Weise über die Landesgrenzen hinaus bekannt gemacht hat. Das Land mit seinen Fachleuten genießt bei den Patienten einen hohen Ruf. Die Beratung, auch von Hausärzten, spielt eine entscheidende Rolle, um zusammen mit den Fachleuten neue Therapieansätze zu entwickeln und eine modernere medizinische Versorgung sicherzustellen.

Für den Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation stehen insgesamt 168 Millionen Euro zur Verfügung. Wir warten auf kluge Vorschläge, die dann geprüft werden,

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und wenn sie dieser Prüfung standhalten, werden wir die Mittel freigeben, um neue innovative Produkte zu entwickeln.

Das spezielle Programm Telemedizin hat einen zusätzlichen Umfang von 200.000 Euro erfahren. Sie können das demnächst, wenn der Haushalt behandelt wird, auch nachlesen.

Es gibt ein spezielles Programm der Universität Greifswald mit der Techniker Krankenkasse, das wir gerade freigegeben haben. Dabei geht es in besonderer Weise darum, neue Erkrankungen im Bereich der Haut einmal klarer und therapiesicherer zu diagnostizieren, um dann andererseits eben gerade im Bildverfahren in der Kommunikation nach der Entlassung aus dem Krankenhaus durch Hausärzte und spezielle Hautärzte die Kontrolle und Begleitung der Patienten im ländlichen Raum sicherzustellen. Ich meine, das wäre eher einen Beifall wert, Herr Koplin, als Kritik.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ihr sollt klatschen, habt ihr das nicht gehört?)

Das sind Dinge, die scheinen Sie gar nicht zu kennen, sonst würde ich solche Reden von Ihnen hier nicht hören müssen.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Wir können noch mehr, Herr Glawe. Sie wissen das.)

Bitte? Wir können noch mehr, na klar. Wir können jeden Tag mehr.

Die telemedizinische Befundung radiologischer Untersuchungen ist ein weiteres Thema, dann der Austausch um die Behandlung von Schlaganfallpatienten, insbesondere auch die Begleitung. Da sind die Sana-Kliniken in Bergen involviert, zusammen mit der Universität Greifswald. Das Thema Hautkrankheiten habe ich Ihnen hier schon vorgetragen.

Meine Damen und Herren, wir sind in diesem Bereich auf gutem Wege. Wir haben die Community Medicine, die wir natürlich weiter brauchen, die in besonderer Weise eben auch für Forschungsprojekte des Bundes viele Dinge voranbringt. Ich denke, wir sind in der Medizintechnik und in der Telemedizin so weit, dass wir sagen können, wir sind dort gut aufgestellt. Wir brauchen natürlich weiter kluge Vorschläge. Diesen Telemedizinbeirat, da schlage ich Ihnen vor, den werden wir bei BioCon Valley mit andocken, dann haben wir nämlich alle Probleme unter einem Dach.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Ja, alle Probleme unter einem Dach,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Es gibt doch keine Probleme, Herr Glawe.)

die einer sachlichen Lösung zugeführt werden können, denn dort sind alle Fachleute versammelt.

Ich habe keine Lust, einen Beirat zu installieren, der über 200.000 Euro befinden soll. Das halte ich eher für ungeeignet. Wir brauchen strategische Ausrichtungen. Von daher, denke ich, ist dieser Vorschlag, den ich gemacht habe, nicht falsch. – Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete und Vizepräsidentin Frau Gajek.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete!

Herr Minister, eine strategische Ausrichtung über BioCon Valley finde ich schon reichlich problematisch und werde das auch gleich begründen. Ich denke, wenn ich Herrn Barlen richtig verstanden habe, dass es dann doch in Teilen in eine andere Richtung gehen soll.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Sie haben ihn nicht verstanden. – Torsten Renz, CDU: Wundert dich das, oder was?)