dort hat man schon 2009 zum Beispiel die Entwicklung von Videospielen zu einer Schlüsselindustrie erklärt und seitdem dort sich auf dem Weltmarkt einen vorderen Platz erobert. Inzwischen gibt es 13 polnische Firmen, die hier in der vordersten Liga mitspielen auf dem Weltmarkt. Deutschland ist da weit abgeschlagen, spielt da überhaupt keine Rolle.
Und wenn ich so dieses Klein-Klein jetzt hier so höre mit irgendwelchen Apps für Gaststätten, das sind doch alles keine Sachen, mit denen man auf dem Weltmarkt reüssieren kann, da muss man doch auch mal ein bisschen größer denken. Und vor allen Dingen, wenn ich dann in dem Antrag lese, dass solche Projekte beim Land eingereicht werden müssen, das heißt ja, dass dann wieder irgendwelche Bürokraten darüber zu Gericht sitzen und dann entscheiden, was gefördert wird und was nicht. Also an der Stelle ein Blick nach Polen ohne die sonst übliche deutsche Arroganz und moralische Überheblichkeit würde hier mal sehr guttun, denn vom Osten lernen, heißt siegen lernen, zumindest an der Stelle. – Danke!
ich ja doch irritiert, wenn ich hier Debatten zu Anträgen verfolge. Und ich komme gleich noch mal auf das, was Herr Lerche hier gesagt hat, weil das ist … Ja, gut, da sage ich gleich etwas dazu.
Aber, Frau Kollegin Kröger, wenn Sie Herrn Abgeordneten Wildt vorwerfen, ob er zu viel Rotwein getrunken hätte,
gefragt oder nicht festgestellt –, da müsste ich Sie jetzt fragen, in welchem Zustand des komatösen Alkoholmissbrauchs Sie Ihren Änderungsantrag geschrieben haben.
Herr Kollege Ritter, Herr Kollege Ritter, ich hoffe, Sie wissen, dass ich auch im Umgang mit Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE differenzieren kann.
Und Sie haben es ja auch vorhin festgestellt bei dem Antrag, den Frau Kollegin Schwenke hier eingebracht hat und über den wir debattiert haben. Aber deswegen nehme ich mir natürlich auch heraus, auf solche Bemerkungen entsprechend zu reagieren.
Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dann will ich noch mal für alle diejenigen, die das vielleicht vorher nicht gelesen haben, auf die qualitative Hochleistung, die hier vonseiten der Fraktion der LINKEN zu diesem Ursprungsantrag eingebracht worden ist, hinweisen, nämlich die besteht darin, dass der Änderungsantrag wie folgt lautet: „Der Landtag möge beschließen: In Ziffer 2 wird Satz 2 gestrichen.“
Jetzt komme ich noch mal – damit jeder weiß, worum es geht –, komme ich noch mal zu dem Satz 2 in Ziffer 2. Das
ist dieser ominöse Beispielsatz mit den mobiltelefonierten oder basistelefonierten Lösungen anstelle von Zettelwirtschaft. Das zu streichen, dieses Beispiel, ist die Herausforderung, die die Fraktion DIE LINKE an diesen Landtag gestellt hat!
Es wäre nun schön gewesen, Frau Kollegin Kröger, wenn Sie das wenigstens dann noch ansatzweise hier begründet hätten, warum dieser Satz genau gestrichen werden soll.
Das haben wir ja alle gewusst, warum der gestrichen werden sollte, weil, als dieser Änderungsantrag – das vermute ich jedenfalls mal – von Ihnen formuliert worden ist, da gab es ja noch die Berichterstattung vor dem Hintergrund der Aussagen des hiesigen Landesdatenschutzbeauftragten, dass das alles datenschutzrechtlich nicht ginge.
(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ich wollte warten, bis Sie den Antrag zurückziehen, dann hätte sich das erledigt gehabt.)
Und deswegen wäre es ja vielleicht schön gewesen, wenn Sie in irgendeiner Art und Weise da noch drauf eingegangen wären oder aber gesagt hätten, Änderungsantrag hat sich erledigt.
Dann kommen wir zum eigentlichen Kern des Geschehens. Worum geht es denn hier eigentlich? Geht es hier darum, ob jemand in einer Kneipe sitzt und einen QRCode einscannt oder nicht? Nein, das ist doch gar nicht das Entscheidende! Das Entscheidende bei der ganzen Geschichte ist – und da hat der Kollege Wildt recht –, wir leben in einer sich verändernden Welt,
und die Frage der Anwendung von digitalisierten Lösungen ist heute eine ganz andere als noch vor einem Jahr oder vor zwei Jahren oder vor zehn Jahren. Ich hoffe, dass wir darüber nicht zu diskutieren brauchen, außer vielleicht mit Herrn Lerche von der AfD.
Und wenn das so ist, dann kommen wir zum nächsten Punkt. Und das ist doch jetzt nicht einfach aus der Luft gegriffen, dass ich vorhin gesagt habe, na ja, gut, diese Lösung, die hier als Beispiel angedacht worden ist, kommt eben nicht aus Mecklenburg-Vorpommern, sondern aus Süddeutschland. Das hat doch Gründe. Das hängt doch nicht damit zusammen, dass die Leute in Süddeutschland intelligenter sind als die in MecklenburgVorpommern. Also ich hoffe, dass das keiner in diesem Raum glaubt. Der Hintergrund,
Ja, das ist aber eine andere Geschichte, auch wenn Sie aus Baden-Württemberg sind, Herr Professor Weber, das ist jetzt kein guter Anhaltspunkt.
Aber, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das hat doch einen anderen Hintergrund. Der Hintergrund ist doch der, dass privates Kapital in Süddeutschland in einem viel größeren Maße vorhanden ist als hier bei uns im Land.
So, und wenn wir das mal einfach so zur Kenntnis nehmen, wenn wir das einfach mal so zur Kenntnis nehmen, dann müssen wir doch hier in diesem Land überlegen, wie man wenigstens ansatzweise das kompensieren kann.
Und eine der Überlegungen – Sie können die ja auch für schlecht halten, Frau Kollegin Kröger, wenn Sie sich denn wenigstens ernsthaft mit dem Antrag auseinandergesetzt hätten,