Auch wenn das heute durch den Sonnenschein draußen nicht so aussieht, können Sie sich alle sicher sein, dass uns in den nächsten Tagen und Wochen doch die Herbst- und Winterkälte behelligen wird.
Wenn Sie mal draußen unterwegs sind – und ich glaube, viele von Ihnen sind so naturverbunden –, dann hören Sie auch und sehen, dass wir jede Menge Touristen im Moment haben, ich sage immer „Wohlstandstouristen“. Die kommen von Norden, fallen hier ein –
ich rede von Gänsen, Enten, Kranichen, Schwänen –, kommen hier rein, und mit ein bisschen Ironie gucke ich nach rechts und sage, die haben nicht mal ein Visum oder eine Einreiseerlaubnis,
(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Ralph Weber, AfD: Sehr richtig. Die gehen aber auch wieder von alleine. – Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr richtig.)
Meine Damen und Herren, wenn ich an die Zugvögel denke – und von denen spreche ich natürlich, wenn ich zu dem vorliegenden Antrag spreche –, dann bin ich so ein bisschen im Zwiespalt und hin- und hergerissen. Ich weiß nicht, wer von Ihnen das schon mal gemacht hat, wenn man sich oben am Fischland aufhält und gerade jetzt bei den kürzer werdenden Tagen über den Bodden schaut und sieht, wie die Zugvögel abends einfliegen, das ist wirklich ein Bild für die Götter. Das ist einfach ein Erlebnis, das kann ich jedem nur empfehlen. Und wenn man dort steht, dann entwickelt man eine besondere Ehrfurcht für diese Tiere.
Andererseits habe ich natürlich auch immer noch die Bilder im Kopf, die wir im vergangenen Winter und im vergangenen Frühjahr hatten, und ganz besonders auch die Schlagzeilen, die damit verbunden waren – Vogelgrippe europaweit, Tausende Tiere müssen getötet werden, Aufstallpflicht, Sperrbezirke. Ich glaube, Sie können sich gut daran erinnern. Da dieser Virus der Influenza, der Vogelgrippe, nicht ausgemerzt werden kann, gehen wir im Moment davon aus, dass ein erneuter Ausbruch nur eine Frage der Zeit ist. Und da wir diesen Ausbruch, ich habe es eben gesagt, nicht verhindern können, müssen wir zusehen, dass wir bestmöglich für einen erneuten Ausbruch gewappnet sind. Darauf zielt der vorliegende Antrag ab.
Im letzten Winter hatten wir eine Infektionswelle, wie sie noch nie da gewesen ist. Das hat uns noch mal deutlich gemacht, was eigentlich die Natur mit uns machen kann, wenn sie denn will, und dass wir an vielen Stellen machtlos sind.
Um diese Infektionswelle zu unterbrechen, haben wir die Tiere mit einer landesweiten Stallpflicht zunächst aufgestallt, und zwar geschah das zu ihrem ganz eigenen Schutz. Diese Stallpflicht hat aber auch insbesondere die privaten Geflügelhalter unter einen enormen Druck gesetzt und die Landwirte will ich davon nicht ausnehmen, und zwar unter einen Druck gesetzt deswegen, weil sie ihre Tiere zum Teil schlachten mussten, damit sie überhaupt die Bedingungen haben, um sie vernünftig aufstallen zu können, unter Druck gesetzt auch deswegen, weil Eier, die bisher als Freilandeier verkauft werden konnten, diesen Status, diesen Sonderstatus, nicht mehr hatten, und das bedeutete für die Betriebe einen enormen wirtschaftlichen Verlust.
Dass in den Bundesländern mit dieser Thematik zum Teil sehr unterschiedlich umgegangen wurde, das haben wir an vielen Stellen gehört, wurde stark kritisiert. Deswegen fordern wir in Zukunft ein möglichst einheitliches Vorgehen bundesweit, wenn wir ein erneutes Seuchengeschehen haben.
Wir müssen aber nicht erst dann einheitlich vorgehen, wenn die Seuche da ist, sondern wir müssen schauen, wie wir dem tatsächlich mit Forschung und auch mit der Entwicklung von Impfstoffen rechtzeitig, früher begegnen können.
Außerdem brauchen wir einen besonderen Schutz von Geflügel, das in den landwirtschaftlichen Betrieben aufgezogen wird, weil wir bisher in keinem Fall – ich betone das noch mal –, in keinem Fall wissen, wie der Virus tatsächlich in die Stallungen gekommen ist. Wir wissen es einfach nicht. Die Eintragswege sind groß, feststellen, wie es passiert ist, konnten wir nicht. Deswegen müssen wir bei einer erneuten Infektionswelle ein ganz großes Augenmerk darauf legen, dass die Sicherheitsmaßnahmen, die Biosicherheitsmaßnahmen, regelmäßig und verstärkt kontrolliert werden, damit wir die Schwachstellen ausfindig machen können. Dazu brauchen wir auch eine länderübergreifende Strategie, um reagieren zu können. Sich dafür einzusetzen, dazu fordern wir die Landesregierung an dieser Stelle auf.
Wie wir aus der Vergangenheit wissen, hat die Vogelgrippe aber auch ihre Spuren bei den Rassegeflügelzüchtern hinterlassen. Ich habe in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Gesprächen mit Rassegeflügelzüchtern geführt, die mir immer wieder die besonderen Herausforderungen und Probleme, vor denen sie stehen, erläutert haben. Der Landesverband der Rassegeflügelzüchter in Mecklenburg-Vorpommern hat über 2.000 Mitglieder, die sich ganz, ganz entscheidend im ländlichen Raum engagieren und eine super Nachwuchsarbeit machen. Sie umsorgen nicht nur, sondern sie züchten und sie präsentieren alte, neue und vor allen Dingen auch fast ausgestorbene Haustierrassen oder Hausgeflügelrassen.
Diese besondere Position, die der Landesverband der Rassegeflügelzüchter im ländlichen Raum einnimmt, schätzen wir als SPD-Landtagsfraktion sehr. Ich glaube, das haben wir auch in der Vergangenheit durch den Sprecher der vergangenen Legislatur, Thomas Krüger, immer wieder an vielen Stellen hören können, und wir haben innerhalb der Fraktion, besonders im Arbeitskreis Agrar, dieses Problem, das dort besteht, immer wieder intensiv beraten. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir einen Antrag vorbereitet haben für die laufenden Haushaltsverhandlungen, mit der Zielsetzung, dass wir die aktiven Rassegeflügelzüchter noch besser unterstützen wollen, dass wir sie dahin gehend unterstützen wollen, dass sie Volieren bauen können, die wir finanziell unterstützen, damit die Tiere, wenn sie denn wieder aufgestallt werden müssen, unter Außenklimabedingungen, das heißt halbwegs unter Freilandbedingungen, gehalten werden können. Wir beantragen dafür als Fraktion, für die nächsten beiden Jahre insgesamt 30.000 Euro auszugeben über den Landesverband der Rassegeflügelzüchter an seine aktiven Mitglieder.
Ich glaube, das zeigt, dass wir hier mit dem Antrag und auch mit diesem Vorstoß unserer Fraktion ein großes Augenmerk darauf legen, was hier im Land in den nächsten Wochen und Monaten passiert, was auch in Zukunft passiert, was in unseren ländlichen Räumen passiert. Und ich möchte natürlich den Haushaltsberatungen jetzt nichts vorwegnehmen, aber ich hoffe und denke, dass wir mit unserem Vorhaben hier auf eine breite Unterstützung treffen werden. – Von daher vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 180 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Ums Wort hat zunächst gebeten der Minister für Landwirtschaft und Umwelt. Herr Minister, Sie haben das Wort.
Danke schön, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich will mich an dieser Stelle zunächst erst mal bei allen Tierhaltern in diesem Lande bedanken, dass wir großes Verständnis hatten im letzten Jahr. Wenn man sich überlegt, vom 8. November bis zum 13. März hatten wir, wenn man es so will, das Aufstallungsgebot. Und es ist Ihnen, glaube ich, auch allen deutlich geworden, dass wir erreicht haben, dass ein Übergreifen auf große Nutztierbestände tatsächlich nur in zwei Fällen zu beklagen war. Das war schlimm genug. Wir haben etwa 150.000 Tiere verloren in Mecklenburg-Vorpommern. Wenn man sich aber überlegt, wie sich die Schäden in anderen Bundesländern dargestellt haben, dann liegen die allein in Niedersachsen bei 1,5 Millionen. Und welche Restriktionen im Handel damit verbunden waren, ist hier eben schon ein bisschen angedeutet worden. Insofern werden wir uns heute ja sowohl mit der Vogelgrippe beschäftigen als auch dann etwas später mit der Afrikanischen Schweinepest.
Die Seuchenzüge, die zurzeit auf dieser Erde grassieren, sind nach wie vor hochgradig bedeutungsvoll. Ich kann uns allen nur empfehlen, diese Dinge ernst zu nehmen, denn eine Vogelgrippe, die im Übrigen im asiatischen Raum auch schon zum Teil auf Menschen übergesprungen war und Menschenleben gefordert hat, haben wir zum Glück nicht zu beklagen. Wir haben auch kein Übergreifen auf Nutztierbestände in Größenordnungen in Mecklenburg-Vorpommern zu beklagen gehabt. Und was für mich vor allen Dingen von Bedeutung ist, ist, dass wir auch kein Übertragen von Geflügelbeständen auf Säugetiere haben, weil dann die Gefahr für den Menschen noch größer wäre.
Insofern, glaube ich, hat unser seuchenprophylaktisches System im Wesentlichen funktioniert, aber nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass wir uns wieder darauf vorbereiten, denn dieser hochpathogene und damit tödlich verlaufende Prozess von H5N8 ist nach wie vor in der Wildvogelpopulation vorhanden. Ich will an dieser Stelle nur darauf hinweisen, dass wir aktuell zwar ein Abklingen dieser Situation haben – und, wenn ich das sagen darf, der Vogelzug in Richtung Süden hat noch gar nicht richtig begonnen, ich weiß nicht, ob das allen bewusst ist –, aber wir können damit rechnen, dass in den nächsten Tagen, sobald es nämlich richtig kälter wird und wir eine Wetterumstellung bekommen, der Vogelzug aus Norden Richtung Süden massiv beginnen wird. Ich gehe davon aus, dass unsere Ornithologen recht haben, dass um die 500 Millionen – 500 Millionen! – Zugvögel MecklenburgVorpommern streifen werden und hier Rast machen werden auf dem Durchflug in Richtung Süden. Insofern ist die Gefahr nicht gebannt, sondern ganz im Gegenteil, sie nimmt jetzt erst wieder zu.
Deswegen will ich hier nur darauf hinweisen: Im Juli hat es Hinweise in Belgien gegeben – das ist den meisten gar nicht so bewusst –, in Italien und Frankreich oder letzten Endes auch bei Schwänen in der Schweiz, in Sachsen-Anhalt ist gerade auch in den letzten Wochen
erneut die Vogelgrippe im Anmarsch. Deswegen der Appell hier und heute noch mal an alle Geflügelhalter, aufmerksam zu sein und die sogenannten Biosicherheitsmaßnahmen – wenn man so will, die veterinärhygienischen Maßnahmen – aufs Höchstmaß hochzufahren, damit wir nicht unnötig wieder zu Aufstallungsgeboten und damit auch zu diesen Problemen kommen.
Welche Maßnahmen haben wir eingeleitet? Im Übrigen habe ich mich durchsetzen können, dass auf Bundesebene eine Taskforce eingerichtet worden ist, die die Schwachstellen aufzeigen soll und das Geschehen aus 2016 und 2017 auswertet, damit verbesserte Handlungsoptionen umgesetzt werden. Diese Projektarbeitsgruppe hat den ganz klaren Auftrag, Tierseuchen, Tiergesundheit und die Länderarbeitsgemeinschaft etwas strenger zu führen und damit auch über das BMEL, das Bundeslandwirtschaftsministerium, in Zusammenarbeit mit dem Friedrich-Loeffler-Institut, das ja bekannterweise in unserem Land eine wichtige Aufgabe erfüllt, weitere Bekämpfungsstrategien im Rahmen der Geflügelpest zu entwickeln.
Was haben wir in Mecklenburg-Vorpommern gemacht? An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich noch mal hier und heute bei den Veterinären insgesamt der Landkreise, der kreisfreien Städte bedanken. Ich glaube, wir haben bewiesen und sind da auch als beispielgebend in Europa mehr oder weniger bezeichnet worden, dass es hier eine sehr gute Zusammenarbeit gegeben hat, dass der Maßnahmenplan im Übrigen seit Jahren immer wieder aktualisiert und fortgeschrieben worden ist und wir letzten Endes damit auch Erfolg gehabt haben.
Aktuell – auch darauf will ich hinweisen – überprüfen wir in den großen Nutztierbeständen, insbesondere bei den Puten, bei den Legehennen, bei Enten, Gänsen, aber auch bei Laufvögeln, die Biosicherheitsmaßnahmen. Der Abschluss ist Ende Oktober vorgesehen und ich gehe davon aus, dass wir dann noch zu weiteren Verschärfungen der Anordnung kommen werden. Ich will an dieser Stelle auch unterstreichen, ich glaube, wichtig ist, dass die Kommunikation zwischen Tierhaltern – ob Rassegeflügelzüchter, als Nebenerwerbslandwirt, als Haupterwerbslandwirt – gut funktioniert und damit die betreffenden Maßnahmen wirklich sicher umgesetzt werden.
Im Übrigen gibt es doch sehr ernst zu nehmende Hinweise über die Einschleppungsrisiken. Das Haupteinschleppungsrisiko ist der Mensch, nach wie vor. Es gibt auch ernst zu nehmende Hinweise aus Niedersachsen, dass beim Ein- und Ausstallen, insbesondere mit Fremdarbeitskräften, die Übertragung erfolgt sein kann. Insofern ist es immer wieder wichtig, dass wir der Sache auf den Grund gehen.
Wir sind eines der wenigen Bundesländer, auch darauf will ich hinweisen, die das Wildvogelmonitoring durchführen. Auch das ist mir nach wie vor sehr wichtig. Ich bin in den letzten Jahren zum Teil dafür kritisiert worden, dass wir Sentineltiere haben, also Anzeigetiere, die uns schneller Hinweise geben. Allein im Jahr 2016/2017 haben wir 2.800 Proben aus der Wildvogelpopulation aufgenommen. Ich glaube, dass damit auch die Risikofeststellung und das Aufstallungsgebot in diesem Lande grundsätzlich richtig waren und sind.
Wir werden im Übrigen die Risikogebiete in Auswertung neu fassen, insbesondere bei Rast-, Brut- und Überwin
terungsgebieten werden wir da zur Aufstallung kommen. Das halte ich auch für richtig. Auf der anderen Seite werden wir an bestimmten Stellen zu Lockerungen kommen, insbesondere, was die größeren Laufvögel anbetrifft, oder auch, was die Zusammenarbeit mit den Rassegeflügelzüchtern anbetrifft. Hier hat es mehrere Beratungen bei uns im Hause gegeben. Aber eins ist klar, alles muss darauf ausgerichtet werden, ein Einschleppen einer Seuche möglichst weiter zu verhindern.
Ich will im Übrigen, was die Diskrepanz der Vermarktung anbetrifft, hier auch noch mal etwas herausarbeiten: Durch unsere Intervention ist es gelungen, dass die EUVerordnung geändert wird. Ich gehe davon aus, dass damit die Freilandeier in der Zukunft vermarktet werden können, dass wir Eier praktisch aus der Freilandhaltung trotz Aufstallung dann auch vermarkten können. Von statt bisher 12 Wochen wird dieses auf 16 Wochen verlängert und damit kommen wir aus meiner Sicht einen entscheidenden Schritt voran.
Aber ich glaube, noch mal, Tierseuchenbekämpfung ist eine Daueraufgabe, und eine enge Zusammenarbeit zwischen den Landes-, Bundes- und Europabehörden ist notwendig. Ich appelliere hier abschließend noch mal ausdrücklich an die Landwirtschaftsbetriebe im Haupt- und Nebenerwerb, an alle Tierhalter, sich den Biosicherheitsmaßnahmen zu stellen. Ich werde heute Nachmittag ja noch etwas stärker bei der ASP auf diese Problematik eingehen, bei der Afrikanischen Schweinepest. Ich kann hier nur noch mal sagen, es muss alles darauf ausgerichtet werden, dass wir Seuchenzüge verhindern, denn sie sind zum einen für den Tierhalter von entscheidender Bedeutung und eine Tragödie, aber es sind eben auch die wirtschaftlichen Schäden.
Und zum Schluss gehört im Übrigen auch dazu, dass, wenn so ein Seuchenfall eintritt, die Tierseuchenkasse zu 50 Prozent über Steuergeld finanziert wird. Diese Aktion, die wir in diesem Jahr gehabt haben, hat den Steuerzahler des Landes Mecklenburg-Vorpommern gut 1,5 Millionen Euro gekostet. Ich möchte alles daransetzen, mit den Tierhaltern zusammen, dass sich so etwas möglichst nicht wiederholt. – Herzlichen Dank.
Also noch mal von vorne: Frau Präsidentin! Abgeordnete und Bürger! Die AfD ist sich mit den übrigen Fraktionen sicherlich darin einig, dass auf Bundesländerebene die Entwicklung von Strategien zur Früherkennung und Bekämpfung der Vogelgrippe intensiviert werden muss.
Die Ursachenforschung ist aus unserer Sicht noch nicht abgeschlossen. Wenn jetzt Herr Backhaus auch sagte, der Mensch ist der Hauptverursacher, dann, denke ich mal, gilt das wahrscheinlich im Land selbst, dass der Mensch der Hauptverursacher ist, wenn sie von Asien hierher übertragen wird.
(Minister Dr. Till Backhaus: Hab ich nicht gesagt. Hab ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, es gibt ernst zu nehmende Hinweise.)
Danke, Herr Backhaus, dann habe ich es wohl nicht richtig gehört. Aber von Asien hier nach Deutschland, denke ich mal, werden die Zugvögel wahrscheinlich doch die Schuldigen sein. Aber wie gesagt, wir wissen es nicht. Also die Ursachenforschung ist eben da noch nicht abgeschlossen.