Die Bilder von dem getroffenen Hund aufgreifend möchte ich gerne zwei Fragen stellen: Lieber Kollege Renz, erinnern Sie sich noch an die letzte Haushaltsdebatte hier im Landtag?
Ihren Einleitungssatz habe ich verstanden. Ich habe mit Begeisterung zur Kenntnis genommen, was Herrn Kokert betrifft. Ich habe ihn auch verstanden.
Herr Renz, ich habe Ihnen eine Frage gestellt: Gestatten Sie eine weitere Nachfrage des Abgeordneten Herrn Ritter?
Bezugnehmend auf die letzte Haushaltsdebatte: Erinnern Sie sich daran, dass meine Fraktion von mir initiiert einen Antrag gestellt hat zur Förderung der Alten Synagoge in Stavenhagen, dass dieser Antrag als wahlkreisbezogen von der Großen Koalition abgelehnt worden ist und nur dank des Engagements des Kollegen Krüger die Gelder doch in Stavenhagen geflossen sind?
(Heiterkeit bei Jochen Schulte, SPD: Jetzt noch mal den Kollegen Krüger loben! – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Bernhard Wildt, BMV)
Muss ich jetzt wieder warten, dass ich antworten darf, oder kann ich reden? – Herr Ritter, ich erinnere mich nicht daran, ich werde mir aber diesen Fall noch mal genau anschauen.
Ich gehe allerdings davon aus, dass das, was Sie dargestellt haben, stimmt. Ich kann dazu nur sagen, dann habe ich mit meinen Ausführungen recht gehabt, dass auch Initiativen der Opposition,
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schade, Herr Sellering ist gerade nicht im Raume. Im Namen meiner Fraktion erlaube ich mir, Herrn Sellering hier willkommen zu heißen. Wir freuen uns sehr, dass er genesen ist und wieder in unseren Reihen weilt.
Das war ja bisher doch recht amüsant, was wir hier gehört haben, teilweise zum Nachdenken anregend. Ich möchte zunächst einmal auf die Äußerungen von Herrn Renz zurückkommen. Zum Einzelplan 04 werde ich
An dieser Stelle sei aber gesagt, dass wir diesem Einzelplan zugestimmt haben und auch weiterhin zustimmen werden, weil die AfD-Fraktion der Meinung ist, dass die CDU auf dem richtigen Weg ist und wir uns nicht in einem Klein-Klein verlieren wollen, sondern das begleitend unterstützen wollen. Zukünftig werden Sie auch die Ziele angehen, die wir Ihnen sozusagen vorgeben.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Sie geben Ziele vor?! – Zuruf von Torsten Renz, CDU)
Es ist doch ein Widerspruch sondergleichen, wenn Sie erst hier stehen und sagen, die AfD hat keine Anträge eingebracht, und dann haben wir wieder Anträge eingebracht, die nicht begründet gewesen sind,
… dann hätten wir Anträge eingebracht, die – wie hatten Sie das noch formuliert? –, da hätten wir Anträge eingebracht, also, hätten wir Anträge eingebracht, hätten Sie denen zustimmen können. Aber am Ende kann ich Ihnen sagen: Wir haben doch Anträge eingebracht, nicht nur in den Finanzhaushalt, sondern im gesamten zurückliegenden Jahr haben wir Anträge eingebracht. Da haben Sie Pirouetten gedreht, da haben Sie gemacht und getan und versucht, sich rauszuwinden, und nach Begründungen, nach fadenscheinigen Begründungen gesucht, wie Sie diese Anträge ablehnen können,
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Martina Tegtmeier, SPD: Nein, die waren fadenscheinig begründet.)
um sie ein halbes Jahr später in neuem Gewand in Ihrem Namen einzubringen, aber die Ideen sind unsere.
Ich nenne zum Beispiel nur diesen Änderungsantrag zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz. Wer hat denn hier vorne gestanden – also im alten Plenarsaal – und hat einen Antrag eingebracht?
Nein, wir sprechen insgesamt. Es ist ja eine Generaldebatte. Sie haben auch nicht nur vom Haushalt gesprochen.