Protokoll der Sitzung vom 14.12.2017

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Das war ja ein Redendebüt!)

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Sie wollten was fragen.

Gestatten Sie jetzt eine Nachfrage des Abgeordneten Renz?

Ja, gerne.

Danke, Herr Abgeordneter.

Habe ich es richtig verstanden, dass Sie eben behauptet haben, dass die Geburtenrate in der DDR immer pro Frau bei zwei Kindern und höher lag?

Ich weiß nicht, aber die Regel war jedenfalls, es lag so bei zwei, also eins Komma soundso viel.

(Andreas Butzki, SPD: Konkrete Frage!)

Wenn das so ist, dass Sie das behauptet haben, dann möchte ich Sie mit den Tatsachen konfrontieren und daraus die Frage ableiten: Ab

dem Jahr 1971/1972 lag die Geburtenrate in der DDR nie bei 2,0, nicht mal annähernd, sondern immer darunter, bis auf ein kurzes Aufflackern Ende der 70-Jahre,

(Andreas Butzki, SPD: Das waren die sozialpolitischen Maßnahmen!)

ansonsten hatten wir eine fallende Geburtenrate bis 1990.

Herr Renz, das ist keine Frage. Ich habe zumindest keine Frage gehört.

Wie erklären Sie sich das?

Sie haben mir nicht genau gesagt...

Ich gehe davon aus, dass sie jedenfalls wesentlich höher war als heute, weil ich aus dem Umfeld weiß, das war früher gang und gäbe –

(Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU, und Henning Foerster, DIE LINKE)

ich war oft genug in der DDR –, dass das die Normalität war, während es heute gerade das Problem ist, Sie wissen es wahrscheinlich auch, dass die Frauen schon fast unverändert ein Kind bekommen, aber das zweite kommt eben nicht, aus diversen Gründen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Alternativen haben wir nicht gehört, Sie meckern nur.)

Gestatten Sie eine weitere Frage des Abgeordneten Renz?

(Thomas Krüger, SPD: Na los!)

Gehen Sie nach den Ausführungen von mir von Ihrer Behauptung ab, dass in der DDR die Geburtenrate immer bei zwei oder höher lag?

Also wissen Sie, wenn Sie daraus eine statistische Diskussion machen,

(Nadine Julitz, SPD: Sie haben damit angefangen.)

ob 1,8 oder 2,1, dann habe ich keine Lust, darüber zu diskutieren. Da gebe ich zu, die genauen exakten Zahlen hinter dem Komma kenne ich nicht.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD – Susann Wippermann, SPD: Dann kann man das aber auch nicht behaupten! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Danke schön.

Für die Fraktion der SPD hat jetzt die Abgeordnete Frau Tegtmeier das Wort.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD und Torsten Renz, CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir in dem letzten Wortbeitrag zum Antrag selbst fast gar nichts gehört haben, möchte ich jetzt wieder auf den Antragstext zurückkommen und möchte vorausschicken: Als ich den Antrag gelesen habe, hatte ich den Eindruck, der ist mit einer sehr heißen Nadel genäht, die so heiß war, dass der Faden geschmolzen ist. Der Antrag fing an, als hätte Frau Bernhardt mit ihrem gewohnten Engagement sich hier für die Kinder mit all ihren Rechten einsetzen wollen, und dann hat ihr Herr Foerster den Kuli weggeschnappt und das Ganze ist vollkommen verdreht worden

(Torsten Renz, CDU: Herr Foerster ist schuld! – Zuruf aus dem Plenum: Welcher Herr Förster?)

und es ging nur noch auf Arbeitnehmerrechte und Vergünstigungen hinaus. Genauso hat sich dieser Antrag gelesen. Sie haben nur ganz zum Schluss überhaupt ein bisschen das Thema Kinder aufgegriffen und hier Passagen vorgelesen, die, wie ich finde, überhaupt nicht dazu passen.

(Henning Foerster, DIE LINKE: Na, Sie haben doch versucht, das ins Lächerliche zu ziehen, als ich die Kinder zu Wort kommen lassen wollte!)

Also wenn man sich...

Nein, das ist überhaupt nicht ins Lächerliche zu ziehen. Das würde mir bei Kinderrechten niemals einfallen.

Im ersten Absatz des Antrages schreiben Sie ganz genau, worum es beim Internationalen Tag des Kindes geht. Es geht darum, dass Kinder in aller Herren Länder missbraucht werden, ausgebeutet werden, die werden misshandelt, denen wird das Wichtigste vorenthalten, und dieser Tag soll darauf, auf diese Missstände in der Welt, aufmerksam machen.

Die Historie hat Frau Hoffmeister hier schon referiert, das will ich gar nicht wiederholen. Das, was der Kollege der AfD aus Wikipedia beigetragen hat, spricht für sich, ging nicht ganz so tief, aber grundsätzlich geht es für mich hier um das Thema Kinderrechte und das Vermengen mit Vergünstigungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ich finde, das sollte man,

(Henning Foerster, DIE LINKE: Es geht um Zeit für die Familie!)

das sollte man tunlichst lassen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Warum? Warum?)

ganz abgesehen davon, ob man das gerecht findet, dass wir hier weniger Feiertage haben als vielleicht andere Bundesländer.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Erklären Sie doch mal, warum man das lassen sollte!)

Einige andere Länder haben noch weniger als wir. Darüber kann man sicherlich diskutieren, aber das hiermit zu vermengen, finde ich nicht gut,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Doch!)

finde ich überhaupt nicht gut.

(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Ich finde es ehrlich gesagt auch nicht gut, dieses wichtige Thema in die private Ecke zu schieben. Das ist meine Auffassung dazu. Das in die Privatecke zu schieben, mutet für mich ein bisschen so an: Machen wir Kindertag, so ähnlich wie Muttertag. Da wird dann schön gefeiert in der Familie, da verbringen wir die Zeit miteinander, und das ist gut.

Nein, das ist nicht gut. Ich finde, dieser Tag ist genauso wichtig wie der Internationale Tag der Frau,