Protokoll der Sitzung vom 14.03.2018

dann können Sie beim nächsten Mal auch wieder entsprechend dazu auftreten!

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Sie schreien doch auch alle und haben keinen Respekt, wenn ich rede, dann kann ich das genauso machen.)

Ja, mit respektvollem Auftreten,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ja natürlich hat das was mit Respekt zu tun.)

mit respektvollem Auftreten müssen Sie gerade kommen! Das haben wir eben gesehen,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Genau.)

wie Sie sich hier vom Pult verabschieden wollten.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Oppositionsvuvuzela war auch voll respektvoll.)

Insofern müssen Sie bei dem Thema Respekt immer in den Spiegel gucken

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Danke, Herr Heydorn!)

und dann sehen Sie, wer davon auch nichts versteht.

(Minister Dr. Till Backhaus: Und sie will Landrätin werden!)

Also kommen wir mal zum Thema: Ich weiß ja im Grunde, warum Sie hier in dieser Bissigkeit auftreten. Sie merken einfach, dass Sie in der Sackgasse hängen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Beim Thema Kita können Sie bald keinen Blumenpott mehr gewinnen,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

weil wir arbeiten unsere Punkte ab.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ich lach mich kaputt!)

Jetzt steht das Thema „Befreiung der Kosten bei Geschwisterkindern“ auf der Agenda.

(Zuruf von Bernhard Wildt, BMV)

Sie können davon ausgehen, dass wir in dieser Legislaturperiode das Thema „Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten“ noch hinkriegen werden.

(Dr. Gunter Jess, AfD: Dank der AfD.)

Eins zu eins arbeiten wir die Dinge ab

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

und es bleibt für Sie einfach nichts mehr über. Es bleibt für Sie nichts anderes mehr über, als sich hier jedes Mal hinzustellen, ins Mikrofon zu blaffen, und dabei keinerlei, also wirklich keinerlei konstruktive Vorschläge, keine konstruktiven Vorschläge zu machen. Sie reden von einer Kitaplanung, die man hätte rechtzeitig beginnen müssen. Ich sage Ihnen, von einer Planung haben Sie noch keine Fachkräfte. Oder wollen Sie die dann aus der Retorte ziehen, haben Sie die irgendwo im Keller geparkt oder was weiß ich?

Die Situation in Mecklenburg-Vorpommern ist doch folgendermaßen: Ob man jetzt den Kitabereich betrachtet oder andere Bereiche betrachtet, wir sind in unserem Land damit konfrontiert, dass das Thema Fachkräfte überall schwierig wird. Ob das die Gesundheitsberufe sind, ob das die Erziehungsberufe sind, ob das die sozialen Berufe sind, ob das Handwerksberufe oder Technikberufe sind,

(Thomas Krüger, SPD: Sehr richtig!)

egal, mit wem Sie reden, Sie kriegen überall den Hinweis, das Thema Fachkraft ist heute ein großes Thema bei uns im Land. Wir müssen kreative Gedanken entwickeln, wie wir bestimmte Leistungsbereiche einfach aufrechterhalten, und das machen wir auch beim Thema Kindertagesbetreuung.

(Nadine Julitz, SPD: Richtig!)

Wenn wir Wege gehen, dass wir sagen, wir erhöhen die Attraktivität durch eine dualorientierte Ausbildung, wo Geld gezahlt wird, ist das ein sehr kreativer Weg. Und wenn wir sagen, um Ausbildung überhaupt aufrechterhalten zu können, gucken wir, welche Berufe sind gegebenenfalls noch geeignet, bei einer entsprechenden begleitenden Qualifizierung in den Kindertagesstätten eine ordentliche Arbeit abgeben zu können, dann ist das der richtige Weg. Wenn wir Ihren Weg gehen würden, nämlich zu planen und zu sagen, wir brauchen soundso viele Fachkräfte, hätten wir keine Fachkräfte heute mehr in den Einrichtungen, weil diese Fachkräfte einfach bei uns in diesem Land in dieser Anzahl nicht zur Verfügung stehen. Das ist die Lebensrealität, und diese Realität sollten Sie wahrnehmen, die sollten Sie einfach zur Kenntnis nehmen.

Das, was wir machen, ist, sich den Realitäten zu stellen,

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

sich den Möglichkeiten zu stellen und nach Möglichkeiten zu suchen, diesen Dingen in geeigneter Art und Weise Rechnung zu tragen, nämlich so Rechnung zu tragen, dass man auf der einen Seite bestimmte qualitative Anforderungen erfüllt,

(Heiterkeit bei Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

aber auf der zweiten Seite auch im Auge hat, dass Aufgaben überhaupt noch wahrgenommen werden können, Frau Bernhardt. Wie gesagt, geht man Ihren Weg, könnten wir die Dinger zum großen Teil schließen, dann passiert da nichts mehr.

Sie sind ja hier immer sehr, wie soll ich sagen, dezidiert in der Auffassung und harsch im Ton, aber Sie sind nicht ahnungslos in der Sache, Sie kennen das Thema ganz genau. Das kennen Sie ganz genau. Wenn Sie sich hier hinstellen und ständig von den schlechten Betreuungsschlüsseln reden, die wir haben, dann wissen Sie ganz genau, dass Sie Äpfel und Birnen miteinander vergleichen,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Richtig!)

dass in anderen Bundesländern Betreuungshilfskräfte mit angerechnet werden und so weiter und so fort. Und ich möchte die westlichen Bundesländer mal sehen, Frau Bernhardt,

(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

wenn die entsprechende Betreuungsquoten hätten wie wir, wie viel Fachkräfte ihnen dann noch zur Verfügung stehen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit bei Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Das heißt, das ist das Nächste, was Sie treiben: Schlechtreden, Vergleiche anstellen, die vorne und hinten nicht zueinander passen, und versuchen, uns jedes Mal hier so ein Ei reinzulegen. Das wird nicht funktionieren. Ich sage Ihnen, was passieren wird. Sie kommen damit ins Hintertreffen, bei dem Thema rennen Sie in eine Sackgasse, dafür werden wir sorgen. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte doch, unnötige Schärfe aus der Diskussion zu nehmen,

(Beifall Horst Förster, AfD)

und weise in diesem Zusammenhang „blaffen“ als unparlamentarisch zurück.

Ums Wort gebeten hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Herr Ritter.

(Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Nein!)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde mich bemühen, keine Schärfe in die Debatte zu bringen. Es fällt mir schwer, ich weiß. Früher hieß es, keine Mängeldiskussion, Genossen! Das beherrschen Sie perfekt.

(Martina Tegtmeier, SPD: Sprechen Sie zur Sache!)

Das beherrschen Sie perfekt. Sie sagen, reden Sie das Land nicht schlecht!