Protokoll der Sitzung vom 14.03.2018

(Torsten Renz, CDU: Oh!)

am Schluss, wenn noch Zeit ist.

(Torsten Renz, CDU: Das lässt sich besser rausschneiden nachher.)

Populismus ist,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Karen Larisch, DIE LINKE)

Populismus ist ein politischer Kampfbegriff unserer Zeit. Das will ich Ihnen mal auf den Weg geben.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Es ist ein politischer Kampfbegriff unserer Zeit, der einfach nur bewirken soll, dass ein Paradigmenwechsel nicht stattfindet, denn vor dem haben Sie Angst,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

und das auch zu Recht.

(Susann Wippermann, SPD: Wovor wir Angst haben, das müssen Sie schon uns überlassen!)

Sie beschreiben alles als „populistisch“ und es kommen ja sogar noch bösere Wörter. Wir haben hier „Rassismus“ neulich als Vorwurf gehört von den LINKEN gegen Herrn Professor Weber. Da werden also Begriffe inflationiert,

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

und das wird ganz bewusst so getrieben, um die Meinung, die diese Fraktion hier vertritt, zu isolieren und in ein möglichst dunkles, schwarzes Licht oder Loch zu stellen. Alles, was Sie können, ist, Sie können zwei Farben, das ist Weiß oder Schwarz.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU)

Und auf der weißen Seite, da, wo das Licht ist,

(Maika Friemann-Jennert, CDU: Wir haben doch heute schon gehört, es gibt auch Grau.)

da stehen alle, die für die Willkommenskultur sind, die den Islam begrüßen, die gegen eine Obergrenze sind.

(Zurufe von Martina Tegtmeier, SPD, und Karen Larisch, DIE LINKE)

Dann kommt eine ganze Weile gar nichts, da wird nämlich gar keine Diskussion zugelassen, schon auch in den Medien.

(Karen Larisch, DIE LINKE: Watt?)

Und dann kommt die Farbe Schwarz, da stehen alle, die die Zuwanderung kritisch sehen, die die Dinge bei der Wahrheit benennen,

(Susann Wippermann, SPD: Ach, das ist doch wohl Blödsinn, was Sie erzählen!)

wenn es zum Beispiel darum geht, dass wir unseren sozialen Frieden gerade dabei sind zu verlieren.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Das ist vielleicht einigen gar nicht aufgefallen,

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

aber Messerangriffe, Messerattacken in dieser Zahl hatten wir in Deutschland nie. Wir haben Tafeln in Not, wir haben Altersarmut, die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Wir sind im Begriff, den sozialen Frieden zu verlieren.

(Susann Wippermann, SPD: Jetzt packen Sie aber alles in einen Topf!)

Auch das ist etwas, was die Demokratie gefährdet,

(Zuruf von Karen Larisch, DIE LINKE)

und dagegen muss eine Meinung zugelassen werden. Aber das lassen Sie ja gar nicht zu!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Karen Larisch, DIE LINKE)

Zwischen den Farben Schwarz und Weiß gibt es unzählige Schattierungen von Grautönen.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Wo wollen Sie denn da anfangen?

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Sie lassen das gar nicht zu!

(Martina Tegtmeier, SPD: Wir können sogar nach Farben regieren.)

Es geht immer …

(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Kein Plagiat, Herr Grimm!)

Ja, soll ich Ihnen noch mal,

(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Das mit den Grautönen, das war doch von mir!)

zum Plagiat sage ich Ihnen gerne was. Ich hoffe, dass Sie den Unterschied zwischen Plagiat und Intrige kennen.

(Torsten Renz, CDU: Werden Sie mir gleich erklären!)

Und jetzt hören Sie noch mal zu! Einen Satz, ja?!

(Torsten Renz, CDU: Ja.)

Wenn ich Ihnen sage, dass derjenige Mitarbeiter meiner Fraktion, der mir das angetan hat, am 1. April bei der BMV-Konkurrenz zu arbeiten anfängt, dann müsste bei Ihnen der Groschen fallen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Sebastian Ehlers, CDU: Schöne Geschichte!)

So, jetzt gestatte ich eine Frage.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Kann nur passieren, wenn man nicht alleine arbeitet. – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)