(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Kann nur passieren, wenn man nicht alleine arbeitet. – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)
Herr Abgeordneter, gestatten Sie jetzt eine Zwischenfrage des Abgeordneten Ritter? (Zustimmung)
Sehr geehrter Kollege, ich möchte Ihr Bild von Schwarz und Weiß aufgreifen und
die Grautöne. Ich halte es mehr mit bunt. Ich will Sie aber fragen – wenn Sie sich so sehr einsetzen für die Grautöne, für Schwarz und Weiß und für Meinungsvielfalt – nach den Verhältnissen in Ihrer eigenen Partei. Warum dürfen sie, die sich für Meinungsvielfalt einsetzen, in der alternativen Mitte Ihrer Partei nicht mehr mitspielen?
Also das ist ein parteiinterner Vorgang.
(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)
In unserer Partei wird diskutiert, da ist also eine Diskussionskultur
(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)
und man kann Gruppen bilden, wie es einem beliebt, solange die Betreffenden sich an das Parteiprogramm halten
(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)
und sonstige Regeln. Und …
(Thomas Krüger, SPD: Ja. Sie dürfen ja nicht mitmachen!)
Ja, Moment mal, das ist ja nun eine Gruppierung innerhalb der AfD,
(Thomas Krüger, SPD: Wo Sie nicht mitmachen dürfen!)
die eine bestimmte Auffassung vertritt.
(Thomas Krüger, SPD: Die wollen Sie ja gar nicht! – Dr. Ralph Weber, AfD: Zur Sache! – Zuruf von Horst Förster, AfD)
Ich bin der Auffassung, dass das etwas ganz Normales
(Thomas Krüger, SPD: Ach, dass man nicht mitmachen darf?!)
und Zulässiges ist, und ich verstehe nicht, welches Problem Sie damit haben. Wir haben keine Einheitsmeinung in der AfD.
(Zurufe von Susann Wippermann, SPD, und Dr. Ralph Weber, AfD)
Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Ritter?
(Torsten Renz, CDU: Bitte! Bitte, Herr Grimm!)
Ich sorge mich nicht um die inneren Zusammenhänge der AfD, ich finde es nur merkwürdig, dass man sich hier als Redner dafür einsetzt, nicht nur schwarz und weiß zu malen, sondern grau oder bunt, und meine deshalb die Frage stellen zu dürfen, wie es denn mit den inneren Zusammenhängen in Ihrer Partei ist,
(Horst Förster, AfD: Das ist doch …)
denn als Demokraten, als die Sie uns ja beschrieben haben, alle,
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Werden Sie Mitglied bei uns!)
sollen wir doch eine Vorbildrolle ausüben und nicht mit Ausschließeritis arbeiten.
(Jörg Kröger, AfD: Das ist nicht zum Thema!)
Also ich finde, jetzt reichts!
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Dr. Ralph Weber, AfD: Genau.)
Es ist keine Frage zum Thema. Ich sage Ihnen aber gerne noch was, weil Sie Pegida und Identitäre Bewegung im Zusammenhang mit der AfD angesprochen haben.
(Der Abgeordnete Christoph Grimm
wendet sich vom Rednerpult ab
und spricht die Präsidentin an. –
Der Abgeordnete Peter Ritter spricht
bei abgeschaltetem Saalmikrofon. –
sind Sie ja da raus bei der Mitte.)
Also sowohl die Pegida wie auch die Identitäre Bewegung …
Sie dürfen sich gerne setzen, ich beantworte keine weiteren Fragen mehr.
(Susann Wippermann, SPD: Nee, nee, darf er ja nicht. Nee, nee! – Zuruf von Karsten Kolbe, DIE LINKE)
Ach so, er muss. Ja, dann soll er stehen bleiben.
Also Pegida und Identitäre Bewegung sind
(Thomas Krüger, SPD: Ja?)
Organisationen, die bislang niemandem körperlich etwas zuleide getan haben, die auch strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten sind,
(Der Abgeordnete Peter Ritter spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)
es sei denn, Sie bewerten jetzt Dinge, die allerdings Greenpeace genauso macht. Das sind intelligente junge Menschen, die bei der Identitären Bewegung mal auf einen Schornstein raufklettern oder auf eine Brücke und da ein Transparent runterlassen. Also ich finde, das ist intelligenter Protest, der ebenso in die Zeit gehört wie das, was Greenpeace seinerzeit gemacht hat und vielleicht immer noch macht.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)
Von daher habe ich überhaupt nichts dagegen einzuwenden.
Und die Pegida, das sind grundanständige Menschen