Beginnen möchte ich mit einem scheinbar untergeordneten Fakt. Sie fordern von der Landesregierung, dass diese in spätestens sechs Monaten das Konzept auf den Tisch legen soll. Jeder, der schon einmal das Glück hatte, auf kommunalpolitischer Ebene die Erstellung und Beratung eines Sportstättenentwicklungsplans begleiten zu dürfen, weiß, wie zeitaufwendig so eine Planung ist. Da ist es nicht damit getan zu sagen, wir bauen eine neue Schwimmhalle, und gut ist es. Da gilt es, sich demografische Entwicklungen anzuschauen, die Entwicklung des organisierten Sports und des Freizeitsports zu betrachten. Sie müssen die Auslastung genauso untersuchen wie den baulichen Zustand der Anlagen. Das alles passiert ja nicht im luftleeren Raum, sondern in enger Abstimmung mit dem Nutznießer dieser Anlagen, mit dem Sport. Sie schreiben zwar, dass das Land mit den Kommunen sprechen soll, Sie schaffen es jedoch, in Ihrem Antrag weder den Landessportbund noch Stadtsportbünde oder Kreissportbünde als wichtige Gesprächspartner zu benennen. Diese wollen Sie offensichtlich schlicht und einfach gar nicht beteiligen und das kann doch nicht Ihr Ernst sein!
Dann bin ich gespannt auf Ihre Erwiderung und frage mich natürlich, was eigentlich in dem Konzept stehen soll. Welche Parameter sollen zugrunde gelegt werden, um den Bedarf zu bemessen? Soll sich das Land mit Blick auf den Schwimmunterricht anschauen, wo es Versorgungslücken gibt?
Für meinen Wahlkreis, schreibt Karsten Kolbe mir hier aufs Papier, würde man dann schnell feststellen, dass es Rostock gelingt, allen Kindern das Schulschwimmen zu ermöglichen. Damit wäre aber der sportfachliche Bedarf noch nicht abgedeckt, was die aktuelle Debatte über eine weitere Schwimmhalle verdeutlicht. Und selbst wenn dann im Konzept steht, dass im Landkreis X oder in Gemeinde Y ein Bedarf bestünde, sagt das ja noch nichts darüber aus, wie konkret gebaut werden soll. Wie viele Bahnen sollen es sein, wie lang sind diese? Variobecken – ja oder nein? Sauna – ja oder nein? Zuschauerkapazitäten – ja oder nein? Soll das alles in dem Konzept beschrieben werden? Was finden wir zur Umsetzung der
Maßnahmen im Konzept? Finanziert das Land den Neubau oder regt es nur an, dass etwas passieren müsste? Und was ist mit den Betriebskosten? Öffentliche Schwimmhallen erreichen selten einen Kostendeckungsgrad von über 30 Prozent. Zahlt das Land dann den Restbetrag, und das an den zusätzlichen Standorten oder im Sinne der Gleichberechtigung an allen Standorten mit öffentlichem Bad? Und wenn sich das Land um die Schwimmhallen kümmern würde, warum dann nicht auch um Sporthallen, Fußballplätze, Eishallen, Segelstandorte, Leichtathletikstadien und so weiter und so fort?
Meine Fraktion ist der Auffassung, dass die zweifelsohne gut gemeinte Idee vom Kopf auf die Füße gestellt werden muss. Wir brauchen kein Landeskonzept, sondern wir brauchen Städte und Gemeinden, die finanziell so ausgestattet sind, dass sie nicht nur den Mangel verwalten und entscheiden können, ob die übrig gebliebenen 100 Euro für den freiwilligen Bereich an den Sportverein oder die freiwillige Feuerwehr gehen.
Nein, wir brauchen eine bedarfsgerechte Finanzausstattung der Kommunen und eine Debatte, ob es denn auch zeitgemäß ist, dass Sport- und Kulturangebote in schwierigen Haushaltslagen als Erstes dem Rotstift zum Opfer fallen,
oder ob wir nicht dahin kommen müssen, diese Aufgaben als Pflichtaufgaben zu begreifen. Das sind Punkte, die uns in der Debatte wirklich helfen würden. Ihr Konzept ist es aus unserer Sicht an dieser Stelle nicht. Ihrem Antrag werden wir aus den genannten Gründen daher nicht zustimmen können. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Manthei, meine Vorredner haben eigentlich schon fast alles zu diesem Thema gesagt, ich will trotzdem auf den Kern noch mal eingehen.
Nicht alles, was wünschenswert ist, ist auch umsetzbar am Ende des Tages. Ich gebe Ihnen recht, wenn wir gerade in den ländlichen Raum gucken, werden wir viele weiße Flecken finden, wo heute keine wohnortnahe Versorgung mit Schwimmhallen möglich ist. Ich gebe aber auch meiner Kollegin Tegtmeier recht, „wohnortnah“ ist schwer zu definieren. Man könnte auf die Idee kommen, wir machen es wie bei den Schulen, in jedem Amt brauchen wir eine Schwimmhalle, das wären so um die 100 Stück, Frau Tegtmeier hat es ja gesagt. Aber allein, wenn wir so ein Konzept auf Landesebene machen und mit den Kommunen ins Gespräch kommen, dann lassen Sie es am Ende nur 20 Schwimmhallen werden, die wir vielleicht haben, um so ein wohnortnahes Konzept zu beschreiben. Es
kommt natürlich ganz berechtigt die Aussage, wenn das Land das will, soll das Land das auch bauen und unterhalten. Das wäre aus meiner Sicht nur verständlich.
Herr Koplin hat es eben dargestellt, das hält ja dann nicht bei Schwimmhallen an, sondern es geht auch um Sporthallen und, und, und. Deshalb glaube ich, man könnte natürlich so ein Papier beschreiben und es würde bestimmt herauskommen, wie sinnvoll es wäre und wo man Schwimmhallen bauen könnte. Ich denke nur, wir können so etwas im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung nicht umsetzen.
Das wäre jederzeit möglich, Sie müssen aber dabei daran denken, geschätzte Kollegin Oldenburg, dass da auch Kosten entstehen, die in 40 Jahren noch anfallen,
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Bei den anderen Geschenken auch, die da rauskommen. – Peter Ritter, DIE LINKE: Bei dem Kunstrasen genauso.)
Insofern – es gibt ja gute Beispiele – ist Röbel ein gutes Beispiel. Die haben damals für den Verlust des Kreissitzes ein Spaßbad bekommen, was ihnen in den Jahren danach und bis vor drei, vier Jahren, wo wir es noch mal groß saniert haben, sehr schwer auf die Füße gefallen ist. Die Stadt hat eigentlich bis heute damit zu kämpfen und wir geben über den Kreishaushalt dort seit acht Jahren, glaube ich, Unterstützung und finanzieren das mit.
Deshalb muss man das den Kommunen vor Ort durchaus überlassen, und ich denke, so einen Papierkrieg sollten wir nicht beginnen, Herr Manthei.
Deshalb wird meine Fraktion diesen Antrag ablehnen, weil wir nicht glauben, dass es sinnvoll ist, viel Papier zu beschreiben, es dann den Kommunen zu geben und zu sagen, setzt das mal in eurer kommunalen Selbstverwaltung um. Auch ich komme aus einem Bereich, wo wir keine wohnortnahe Schwimmhalle gehabt haben,
und ich habe trotzdem schwimmen gelernt. Es gab ja auch Badeanstalten und früher hat man sowieso in allen Teichen und Tümpeln schwimmen gelernt.
Vielleicht müssen wir auch das wieder mehr kultivieren, denn – Sie haben recht – es ist wichtig, dass gerade Kinder und Jugendliche schwimmen lernen. Ich glaube
aber, mit Ihrem Antrag kommen wir da keinen Schritt weiter, und deshalb werden wir ihn ablehnen. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Warum brauchen wir öffentliche Schwimmhallen? Eine öffentliche Schwimmhalle erfüllt umfangreiche Zwecke. Sie spricht alle Altersgruppen der Bevölkerung an, um gleich auf Frau Tegtmeier zu reagieren.
Wenn es den älteren Einwohnern in ihrem Dorf oder ihrer Stadt, wo sie wohnen, reicht, wenn sie im Sommer bei gutem Wetter schwimmen gehen, dann ist das ja in Ordnung, das muss jeder für sich entscheiden,
Die Schwimmhallen sprechen vor allem Einheimische an. Das könnten wir gern ändern. Ob nun „Bürger“ oder „Einwohner“, dann könnten Sie ja einen Änderungsantrag stellen, wenn Sie sagen, Sie könnten dem Antrag zustimmen, wenn ein paar Dinge anders formuliert sind, kein Problem.
Sie dienen aber vor allen Dingen unseren Kindern, das ist tatsächlich für mich das wichtigste Beispiel, zum Erlernen des Schwimmens. Aber sie dienen auch Sportvereinen zum Betreiben des Schwimmsportes, sie dienen natürlich auch dem Rettungsschwimmen, das hier schon angesprochen wurde, darauf werde ich gleich noch mal eingehen, oder dem Tauchsport. Schwimmhallen dienen aber auch allgemein dem Gesundheitssport durch Gesundheitskurse und sie dienen allen Bürgern und Touristen ganz allgemein als gesunde Freizeitbeschäftigung.
Nicht zuletzt stellt ein attraktives Sport- und Freizeitangebot auch aus wirtschaftspolitischer Sicht einen sogenannten weichen Standortvorteil dar.
Letztes Jahr im Juli, in der 17. Sitzung, hatten wir hier eine Aussprache auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Schwimmen, in der sich alle Fraktionen zur Bedeutung des Schwimmenlernens bekannt haben.
Ich vergesse nichts. Ich fand das auch sehr schön, aber was nützen uns allgemeine Aussprachen? Wir müssen auch zusehen, dass sich die Situation verbessert.
Ich habe Ihre Frage nicht verstanden, Frau Tegtmeier, aber Sie können gern ans Mikrofon kommen, ich beantworte Zwischenfragen, wenn die Zeit es zulässt.