Sehr geehrter Herr Professor Weber, ich hatte eigentlich nicht vor, heute zum Tagesordnungspunkt zu reden. Es gab eine Absprache zwischen dem Kollegen Dahle
mann – ich sage jetzt ausdrücklich nicht, dem Parlamentarischen Staatssekretär Dahlemann, ich glaube, in dem Kontext kann ich auf diese Amtsbezeichnung verzichten – und mir, weil er als Staatssekretär für den Bereich Vorpommern zwar nicht der verkehrspolitische Sprecher meiner Fraktion ist, aber derjenige ist, der sich für diese Landesregierung und natürlich letztendlich auch in Abstimmung mit den Regierungsfraktionen in besonderer Weise um diesen Bereich kümmert. Ich denke mal, das ist auch eine Frage der Kollegialität untereinander, wie man bei einer Themenbeantwortung damit umgeht. Wenn er heute noch krank gewesen wäre – auch das wäre nicht das Problem gewesen, er hatte das ja früh genug mitgeteilt und es ist der Landtagspräsidentin auch durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion mitgeteilt worden –, dann hätte ich das selbstverständlich heute Vormittag noch übernommen.
Aber, sehr geehrte Kollegen aus der Fraktion der AfD, und jetzt komme ich nämlich zu Ihnen, Herr Professor Weber, Sie haben eben im Kontext Ihrer Rede noch mal darauf hingewiesen, dass die Ausführungen des Kollegen Dahlemann erbärmlich gewesen wären.
(Dr. Ralph Weber, AfD: Die Nicht- einbeziehung des Vorpommern-Fonds! Sie sollten mal besser zuhören.)
Ich höre Ihnen ja zu, Herr Professor Weber. Völlig egal, in welchem Kontext Sie dieses Wort in diesem Haus hier benutzen – ich sage Ihnen jetzt einmal etwas in aller Deutlichkeit, und das sage ich als Parlamentarischer Geschäftsführer dieser Fraktion, der sich für jeden Abgeordneten hier vorne hinstellen wird, um das zurückzuweisen, was an unparlamentarischem Verhalten aus anderen Fraktionen …
Also, Herr Schulte, als Parlamentarischer Geschäftsführer müssten Sie wissen, dass über unparlamentarisches Verhalten hier im Plenarsaal die Präsidentin zu entscheiden hat. Wenn Sie der Auffassung sind, dass ich etwas als unparlamentarisch hätte zurückweisen müssen, tun Sie das bitte nicht am Rednerpult, sondern kommen Sie zu mir und dann entscheide ich, ob ich der Meinung bin, dass das unparlamentarisch ist! Aber das, was Sie jetzt machen, ist nicht zulässig. Und da wir diese Diskussion nicht zum ersten Mal führen, wissen Sie, was jetzt kommt: Sie bekommen einen Ordnungsruf.
Und ich bitte darum, weder dieses Thema zu kommentieren noch weitere Ausführungen zu unparlamentarischem Verhalten in diesem Plenarsaal zu machen, …
Ansonsten müsste ich Sie nämlich noch zur Sache rufen. Wenn ich fertig bin, können Sie weitermachen. Und jetzt bin ich fertig.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich bleibe dabei, dass es nicht sein kann, dass ein Abgeordneter, der sich bei mir darüber beklagen lässt, wenn er hier fotografiert wird, wenn er einschläft, sich auf der anderen Seite über einen Abgeordneten mokiert, der krank ist und nicht an der Landtagssitzung teilnehmen darf.
Frau Kollegin Schwenke, es ist richtig, ich glaube, ich persönlich bin es gewesen, der Sie angesprochen hat, ob man anstelle Ihres Antrages nicht einen gemeinsamen Antrag machen kann, einen interfraktionellen Antrag, was nur mit Ihrer Zustimmung gegangen wäre, das ist auch nicht die Frage. Aber wir kennen uns, glaube ich, lange genug, dass man zumindest die Frage offen miteinander diskutieren kann.
Es ist auch richtig – das haben Sie gesagt –, dass ein Entwurf rübergegeben worden ist. Aber dann gehört es zur Wahrheit, Frau Kollegin Schwenke, dass ich es war, sehr geehrte Frau Kollegin Schwenke, dass ich es war, der auch gegenüber den Kollegen der Fraktion der CDU klargemacht hat, es gibt im Endeffekt keine Basis für einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag, und deswegen ist es dabei geblieben, dass Ihr Antrag heute auf der Tagesordnung steht und es übrigens auch keinen Änderungsantrag dazu gibt, weil die CDU-Fraktion und meine Fraktion sich darüber einig waren, dass, wenn wir ihn ändern oder wie auch immer ersetzen wollen, eigentlich von Ihrem Antrag nichts übrig bliebe. Auch das gehört zur Wahrheit.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich an dieser Stelle auch noch mal auf die Redebeiträge eingehen. Ich habe mich an der einen oder anderen Stelle schon gefragt, wo ich überhaupt hier bin. Nehmen Sie es mir nicht übel, wenn ich Sie jetzt auch noch mal anspreche, Frau Kollegin Schwenke. Die Insel Usedom mit der Insel Langeoog zu vergleichen und dann den Vorschlag zu machen, sie autofrei zu machen, ist vielleicht etwas haarscharf am Thema vorbeigesegelt.
Herr Schulte, ich muss Sie leider noch mal unterbrechen, da Herr Professor Dr. Weber gerade bei mir an der Bank war und reklamiert hat, dass ich Sie nicht darauf hingewiesen habe, dass Sie ihn mit Professor Dr. Weber ansprechen müssen,
(Minister Dr. Till Backhaus: Oh, Mann, eh, das ist aber Kinderkram hier. – Peter Ritter, DIE LINKE: Herr Dr. Backhaus, Sie haben recht.)
Da wir gerade unterbrochen haben, begrüße ich dann gleich noch den Frauenbund Anklam. Herzlich willkommen bei unserer etwas hitzigen Debatte.
Nur für die Kollegen hier im Raum, Frau Kollegin Schwenke und ich sind per Du und ich glaube nicht, dass sie besonderen Wert darauf legt, dass ich sie hier im Hause zwingend mit Frau Dr. Schwenke anspreche. Im Übrigen habe ich, wenn ich mich nicht irre, Herrn Professor Weber als Herrn Professor Weber angeredet, sodass der entsprechende akademische Grad gewahrt worden ist.
(Minister Dr. Till Backhaus: Wo hat der bloß seinen „Professor“ hergekriegt?! Das möchte ich auch gerne mal wissen.)
Aber ich wollte noch etwas sagen zu der Äußerung von Herrn Professor Weber, dass man tatsächlich überlegen sollte, die Camper vor Usedom möglicherweise in Lassan abzufangen, um sie dann tatsächlich mit einer Fähre auf die Insel zu bringen. Also, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wer vielleicht 800 Kilometer mit seinem Wohnmobil von Süddeutschland bis nach Langeoog gefahren ist – ich sage jetzt auch schon Langeoog –,
bis nach Usedom gefahren ist, der wird doch sein Wohnmobil nicht vor Usedom stehen lassen, sondern der will mit dem Fahrzeug auf die Insel drauf.
Auch die Überlegung, sehr geehrte Kollegen von der BMV – ich schätze Sie wirklich sehr, und ich weiß das auch zu schätzen, dass Sie Ihre eigene politische Position in Abgrenzung zur AfD finden –, aber sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Industriearbeitsplätze auf der Insel Usedom zu schaffen, kann doch jetzt nicht wirklich die Lösung sein für Verkehrsprobleme auf der Insel. Ich glaube nicht, dass die Menschen auf Usedom stattdessen wirklich Industriearbeitsplätze haben wollen. Die wollen von den Naturschätzen ihrer Insel leben, und zwar von den Touristen, die dorthin kommen.